Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
Gremium:	Personal, Haushalt und Investitionen
Datum:	Di, 24.04.2007	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 27.03.2007
Ö 3		Nachnutzung des bezirkseigenen Objektes Weinstr. 1-2 als bilinguale Grundschule	DS/0116/III
Ö 4		Mietvertragserweiterung für die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Kunstvereine (ADKV) im Haupthaus Bethanien	DS/0141/III
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den seit einem Jahr vorgebrachten Antrag der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Kunstvereine auf Erweiterung des Mietverhältnisses im Haus Bethanien positiv zu prüfen und der BVV bis Ende Mai einen entsprechenden Bericht vorzulegen. Begründung: Der ADKV (darin sind bundesweit 245 Kunstvereine organisiert) ist seit mehr als zwei Jahren Mieter im Haupthaus Bethanien. Es besteht ein Mietvertragsverhältnis und der ADKV kommt seinen entsprechenden Verpflichtungen in vollem Umfang nach. Der ADKV gehört laut BVV Beschluss zu den Nutzern des Gebäudes, denen eine Bestandsgarantie gewährt werden soll und passt mit seinem Tätigkeitsfeld in das anvisierte Nutzungsprofil. Insoweit ist nicht erklärbar, warum bisherige Anfragen der ADKV abschlägig entschieden wurden. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Drucksache wird in die Ausschüsse für Kultur und Bildung und Personal, Haushalt und Investitionen (ff) überwiesen. 18.06.2008 Ausschuss für Kultur und Bildung Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.
Ö 5		Gebäudeüberprüfung Waldemarstr. 114 a zur Nutzung der Heinrich-Zille-Grundschule	DS/0173/III
Ö 6		Mietenberatung für Leistungsempfänger/-innen von ALG II	DS/0182/III
Ö 7		Umrüstung Fahrzeugpark Bezirksamt (II) hier: Erstellung einer Konzeption als Hilfsmittel zur mittelfristigen Finanzplanung / Sperre	DS/0187/III
Ö 8		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 9		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen