Tagesordnung - Öffentliche Sondersitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)

Bezeichnung:	Öffentliche Sondersitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium:	BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum:	Mo, 25.09.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	21:00 - 23:00	Anlass:	außerordentliche
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP	Betreff

Ö 1	Geschäftliche Mitteilungen des Bezirksverordnetenvorstehers
Ö 2	Abstimmung über die Dringlichkeiten
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4	Haushaltsplan 2024 / 2025
Ö 4.1	Schüler*innenHaushalt jetzt schon mitdenken - Titel im Bezirkshaushalt 2024/25	DS/0706/VI
Ö 4.2	Einnahmen der kommerziellen Sportangebote in Parks zur Pflege der Grünflächen verwenden	DS/0716/VI
Ö 4.3	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten City“ 2024	DS/0875/VI
Ö 4.4	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 - Nachschiebeliste	DS/0830-01/VI
Ö 4.5	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Schwammstadt weiter denken!	DS/0830-02/VI
Ö 4.5.1	Abstimmung gem. §21 Abs. 9 vorl. GO BVV (22 Uhr-Regel)
Ö 4.6	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sicherheit und Grünschnitt beides geht!	DS/0830-03/VI
Ö 4.7	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Jugendarbeit stärken. Keine bezirkliche Kürzung bei der Jugendarbeit!	DS/0830-04/VI
Ö 4.8	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Arbeit am Menschen anstatt Overhead!	DS/0830-05/VI
Ö 4.9	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Förderung der Erziehung in der Familie stärken!	DS/0830-06/VI
Ö 4.10	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Auskömmliche Ausstattung der Gebärdendolmetscherdienste	DS/0830-07/VI
Ö 4.11	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Als Bezirk vorangehen und neue Wege entdecken.	DS/0830-08/VI
Ö 4.12	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Als Bezirk vorangehen und den RSD stärken.	DS/0830-09/VI
Ö 4.13	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Die Mitarbeiter des Jugendamtes in Krisenzeiten nicht allein lassen.	DS/0830-10/VI
Ö 4.14	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Regelfinanzierung der JFE Loyal e.V..	DS/0830-11/VI
Ö 4.15	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Selbstbeteiligung von Jugendlichen stärken.	DS/0830-12/VI
Ö 4.16	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Ausstellung der Partnerschaftsvereine	DS/0830-13/VI
Ö 4.17	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Arbeit der Beauftragten stärken	DS/0830-14/VI
Ö 4.18	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Planungssicherheit Stadtteilbüro und Stadtteilausschuss	DS/0830-15/VI
Ö 4.19	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Denkmäler pflegen	DS/0830-16/VI
Ö 4.20	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Entlastung der Wohnhilfe	DS/0830-17/VI
Ö 4.21	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz im Stadtplanungsamt	DS/0830-18/VI
Ö 4.22	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes	DS/0830-19/VI
Ö 4.23	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Gesetze wirksam kontrollieren	DS/0830-20/VI
Ö 4.24	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Weiterentwicklung der Safe Places	DS/0830-21/VI
Ö 4.25	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Ausfinanzierung der bezirklichen Seniorenarbeit	DS/0830-22/VI
Ö 4.26	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung des Mietrechts	DS/0830-23/VI
Ö 4.27	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz im Stadtplanungsamt	DS/0830-24/VI
Ö 4.28	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Geräte, Ausstattung für Hausmeister*innen	DS/0830-25/VI
Ö 4.29	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Wartung Dienst-Pedelecs	DS/0830-26/VI
Ö 4.30	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Fort- u. Weiterbildung für Fachkräfte	DS/0830-27/VI
Ö 4.31	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Elternbeteiligung in Gremien stärken	DS/0830-28/VI
Ö 4.32	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung Schüler*innenhaushalte	DS/0830-29/VI
Ö 4.33	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Schulwegsicherheit und Jugendverkehrsschulen stärken	DS/0830-30/VI
Ö 4.34	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung der Obdachlosenhilfe	DS/0830-31/VI
Ö 4.35	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung der Insolvenzberatung	DS/0830-32/VI
Ö 4.36	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Personalstelle Sport	DS/0830-33/VI
Ö 4.37	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Keine Schulden bei Sportvereinen	DS/0830-34/VI
Ö 4.38	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Schlüsselverträge der Sportvereine stärken!	DS/0830-35/VI
Ö 4.39	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sportler*innenehrung ermöglichen und nicht einstellen.	DS/0830-36/VI
Ö 4.40	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Zweckbindung Unterhalt von Spielplätzen, Schulhöfen	DS/0830-37/VI
Ö 4.41	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Gute Arbeit, Sicherheit und Platz für Beschäftigte des Bezirksamtes	DS/0830-38/VI
Ö 4.42	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Personalstelle Klima	DS/0830-39/VI
Ö 4.43	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sperrvermerk Pauschale Mehrausgaben	DS/0830-40/VI
Ö 4.44	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz in der Haushaltswirtschaft I, Einnahmen aus der Sonderzuweisung Wohnungsneubau	DS/0830-42/VI
Ö 4.45	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz in der Haushaltswirtschaft II, Landesmittel für Bürger*innenbeteiligung.	DS/0830-43/VI
Ö 4.46	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sperrvermerk Pauschale Mehrausgaben zur Finanzierung von Haushaltsresten	DS/0830-44/VI
Ö 4.47	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Kofinanzierung schulischer Umweltprojekte	DS/0830-45/VI
Ö 4.48	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Unterstützung Veranstaltungsreihe „Von allen Ufern“	DS/0830-46/VI
Ö 4.49	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: „3308\|68406: Stärkung SpOrt 365 im Görlitzer Park“	DS/0830-47/VI
Ö 4.50	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: „3700\|53403: Schüler*innenhaushalt“	DS/0830-48/VI
Ö 4.51	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Wappen aller Partnerstädte im BVV-Saal abbilden	DS/0830-50/VI
Ö 4.52	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Unterstützung 25jähriges Jubiläum LesBiSchwules Parkfes	DS/0830-51/VI
Ö 4.53	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: „3306 \| 54010 Sperrvermerk: Konzept zur Zentralisierung der Sicherheitsdienstleistungen“	DS/0830-52/VI
Ö 4.54	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Gemeinwesenorientierte Sozialarbeit stärken	DS/0830-53/VI
Ö 4.55	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025	DS/0830/VI
Ö 5	Große Anfragen
Ö 5.1	E-Roller-Chaos - Eine neverending Story	DS/0838/VI

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