Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Petitionen, Beteiligung und Geschäftsordnung (PBGO)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Petitionen, Beteiligung und Geschäftsordnung (PBGO)
Gremium: Ausschuss für Petitionen, Beteiligung und Geschäftsordnung
Datum: Di, 12.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 13.06.2023      
Ö 3     Bürger*innenbeteiligung      
Ö 3.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025  
Enthält Anlagen
DS/0830/VI  
Ö 3.2  
Volle Transparenz bei der Urbanen Mitte
Enthält Anlagen
DS/0417/VI  
Ö 3.3  
Allris in die Jahre gekommen-Ein neues Ratsinformationssystem für die BVV Xhain
Enthält Anlagen
DS/0720/VI  
Ö 3.4  
Weiterentwicklung der Danneckerstraße als Klimastraße  
Enthält Anlagen
DS/0767/VI  
Ö 3.5  
Bebauungsplan VI-140cab „Urbane Mitte Süd“ für das Gelände zwischen Trebbiner Straße, Grenze zum Deutschen Technikmuseum, öffentlicher Parkanlage (Ostpark), Geltungsbereichsgrenze des Bebauungsplans VI-140caa, Grenze zum Grundstück Luckenwalder Straße 55,6 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0826/VI  
Ö 3.6  
Bezirkskonzept zur flächendeckenden Verkehrsberuhigung  
Enthält Anlagen
DS/0827/VI  
Ö 4     Geschäftsordnung      
Ö 4.1  
Termine Sondersitzungen      
Ö 4.2  
Ergänzung der Geschäftsordnung der BVV II: Alle Beiräte stärken  
Enthält Anlagen
DS/0774/VI  
Ö 4.3  
Ergänzung der Geschäftsordnung der BVV I: Klimabeirat stärken  
Enthält Anlagen
DS/0775/VI  
Ö 5  
Zwischenberichte      
Ö 6  
nichtöffentlich | Eingaben und Beschwerden EB0037 - Einrichtung Fußgänger- und Radfahrerübergang Boxhagener Straße und ggf. Simplonstraße EB0038 - Abbau der Oberleitungen zur Grundwasserableitung durch Boxi-Kiez und Rudolfkiez bis zum Spreeufer EB0039 - Lärmbelästigungen und Verstoß gegen das Ladenschlussgesetz Spätkauf OLIVE EB0040 - EB0040-13 - Beschwerde gegen Umbenennung der Kohlfurter Straße in Regina-Jonas-Straße      
Ö 7  
Themenspeicher      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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