Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Petitionen, Beteiligung und Geschäftsordnung (PBGO)

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Petitionen, Beteiligung und Geschäftsordnung (PBGO)
Gremium:	Ausschuss für Petitionen, Beteiligung und Geschäftsordnung
Datum:	Di, 13.06.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:05	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP	Betreff

Ö 1	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2	Bestätigung des Protokolls vom 09.05.2023
Ö 3	Bürger*innenbeteiligung
Ö 3.1	Bürger:innenbeteiligungsverfahren pluralistischer und repräsentativer gestalten	DS/0462/VI
Ö 4	Geschäftsordnung . Verständigung zur weiteren Verfahrensweise
Ö 5	Keinen Schritt zurück machen – digitale Sitzungen der BVV weiterhin ermöglichen	DS/0303-01/VI
Ö 6	Akteneinsichtnahme für Bezirksverordnete erleichtern	DS/0356/VI
Ö 7	Eine Vier-Wochen-Frist für Akteneinsichtnahmen gewährleisten!	DS/0635/VI
Ö 8	Vereinbarkeit von Familie und BVV-Arbeit ermöglichen - hybride Plenums- und Ausschusssitzungen anbieten	DS/0721/VI
Ö 9	nichtöffentlich \| Eingaben und Beschwerden EB0037 - Einrichtung Fußgänger- und Radfahrerübergang Boxhagener Straße und ggf. Simplonstraße EB0038 - Abbau der Oberleitungen zur Grundwasserableitung durch Boxi-Kiez und Rudolfkiez bis zum Spreeufer EB0039 - Lärmbelästigungen und Verstoß gegen das Ladenschlussgesetz Spätkauf OLIVE EB0040 - EB0040-13 - Beschwerde gegen Umbenennung der Kohlfurter Straße in Regina-Jonas-Straße
Ö 10	Themenspeicher
Ö 11	Verschiedenes . Sitzungstermine