Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 17.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: EXTERN / außer Haus (exakte Ortsangabe siehe Einladung)
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Danke für den Einsatz der Soldaten der Bundeswehr  
Enthält Anlagen
DS/1664/V  
Ö 5.2  
In Gedenken an die Opfer des Volksaufstandes am 17. Juni 1953  
DS/1687/V  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen (werden schriftlich beantwortet)      
Ö 6.1     EA092 - Wie läuft es mit dem Vergabemindestlohn bei Schulcaterern?  
DS/1681/V  
Ö 6.2     EA093 - Parkplätze Möckernstr / Hornstrasse  
DS/1682/V  
Ö 6.3     EA094_Bauvorhaben der WBM zur Nachverdichtung  
DS/1683/V  
Ö 6.4     EA095_Umsetzung des Beschlusses zur Rekommunalisierung der Schulreinigung  
DS/1685/V  
Ö 6.5     EA096_Anfrage der Initiative Stadt von Unten zum Modellprojekt Dragonerareal/Stand Rathausgrundstück  
DS/1684/V  
Ö 7     Mündliche Anfragen I      
Ö 7.1     Was plant der Wirtschaftsstadtrat mit 40.000 Euro?  
DS/1688/V  
Ö 7.2     Umgestaltung Franz-Mehring-Platz in Friedrichshain  
DS/1693/V  
Ö 7.3     Nutzung aller öffentlichen Toiletten im Bezirk ermöglichen  
DS/1695/V  
Ö 7.4     Die Bundeswehr als Helfer in Zeiten der Corona-Pandemie - leider nicht in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1698/V  
Ö 7.5     Mehr Platz für Anwohnende durch Parkraumbewirtschaftung  
DS/1700/V  
Ö 7.6     Diskriminierungen von Geflüchteten bei der Wohnungssuche  
DS/1689/V  
Ö 7.7     Wann sprach Schmidt mit Bauwert  
DS/1696/V  
Ö 7.8     Sommerschulen in den Sommerferien 2020  
DS/1690/V  
Ö 7.9     Senkung der Belegungsdichte von Wohnheimen (zumeist ehemaligen Hotels) und Hostels für Asylsuchende und Wohnungslose  
DS/1691/V  
Ö 7.10     Umsetzung des Programms „Lernbrücke“  
DS/1697/V  
Ö 7.11     Kostenlose Intensivschwimmkurse in den Sommerferien  
DS/1692/V  
Ö 8     Mündliche Anfragen II      
Ö 8.1     Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde  
DS/1703/V  
Ö 9  
Anträge      
Ö 9.1  
Neue Wirtschaftsimpulse, Hygieneregeln und Arbeitszeit-Flexibilisierung  
DS/1652/V  
Ö 9.2  
Sommerschulen um Freizeitaktivitäten erweitern und Qualität sichern  
Enthält Anlagen
DS/1668/V  
Ö 9.3  
Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit bei Wiederöffnung nach Lockdown unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/1694/V  
Ö 9.4  
Nutzung aller öffentlichen Toiletten im Bezirk ermöglichen  
DS/1702/V  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Bezirkliche Kunst und Kultur open air in Pandemiezeiten unbürokratisch ermöglichen  
DS/1679-01/V  
Ö 10.2  
Bezirkliche Kunst und Kultur open air in Pandemiezeiten unbürokratisch ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1679/V  
Ö 10.3  
Einführung eines Modellprojektes "Veganes Schulessen"  
Enthält Anlagen
DS/0251-01/V  
Ö 10.4  
Neuvergabe des Schulessens zum Schuljahr 2020/21  
Enthält Anlagen
DS/1701/V  
Ö 10.5  
Schulbauoffensive absichern!
Enthält Anlagen
DS/1315/V  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1  
Beschlussvorlage BW zur Nachbesetzung-Wahl einer stimmberechtigten (Bürgerdeputierten) Mitgliedschaft sowie dessen Stellvertretung im Jugendhilfeausschuss Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0087-10/V  
Ö 11.2     Verbesserte Schulwegsicherheit – neue Konzepte für Grundschulen
Enthält Anlagen
DS/0597/V  
Ö 11.3  
Schulgebäude im Rahmen der „Berliner Schulbauoffensive” für Nutzungsvielfalt planen und bauen
Enthält Anlagen
DS/1076/V  
Ö 11.4  
Smart Xhain – Open data für unseren Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1266/V  
Ö 11.5     Ausrichtung eines Frauen*sportfestes  
Enthält Anlagen
DS/1548/V  
Ö 11.6  
Modellprojekt „späterer Schulbeginn“
Enthält Anlagen
DS/1583/V  
Ö 11.7  
Bebauungsplan V-47 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1626/V  
Ö 11.8  
Information der Anwohner*innen bei Umgestaltungen im Straßenland  
Enthält Anlagen
DS/1643/V  
Ö 11.9  
Alle Straßenbäume auch weiterhin pflegen  
Enthält Anlagen
DS/1644/V  
Ö 11.10  
Bebauungsplan 2-59 für das Grundstück Methfesselstraße 43 im Bezirk Friedrichshain – Kreuzberg, OT Kreuzberg hier: Einstellung des Verfahrens  
Enthält Anlagen
DS/1650/V  
Ö 11.11  
Änderung der Prüfkriterien für die Prüfung des Vorkaufsrechts  
Enthält Anlagen
DS/1655/V  
Ö 11.12  
Konsolidierung der Arbeits- und Koordinierungsstruktur für gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg (AKS Gemeinwohl)  
Enthält Anlagen
DS/1656/V  
Ö 11.13  
Veränderungssperre 2-58B/26 für das Grundstück Rudolfstr. 14C im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain Hier: Beschluss über – die Veränderungssperre 2-58B/26 für das Grund-stück Rudolfstr. 14C im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain im ergänzenden Verfahren gem. § 214 Abs. 4 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/1659/V  
Ö 11.14  
Straßenbahnen bei ZLB-Planung frühzeitig berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/1660/V  
Ö 11.15  
Regenrückhaltebecken zum alleinigen Sportstandort entwickeln – Kleingartenkolonie sichern!  
Enthält Anlagen
DS/1661/V  
Ö 11.16  
Bauen in Friedrichshain-Kreuzberg: Konstruktive Zusammenarbeit statt Abwehrhaltung  
Enthält Anlagen
DS/1662/V  
Ö 11.17  
Bauvorhaben Karstadt am Herrmannplatz konstruktiv begleiten, nicht blockieren  
Enthält Anlagen
DS/1663/V  
Ö 11.18  
Unterstützung der Rückkehr des Schwulen Museums (SMU) nach Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1665/V  
Ö 11.19  
Graffiti und Street Art in Friedrichshain-Kreuzberg fördern - legale und frei zugängliche Flächen für Graffiti und Street Art schaffen II  
Enthält Anlagen
DS/1666/V  
Ö 11.20  
Nicht mehr benötigte Friedhofsflächen für das Stadtgrün sichern  
Enthält Anlagen
DS/1667/V  
Ö 11.21  
Graffiti und Street Art in Friedrichshain-Kreuzberg fördern - legale und frei zugängliche Flächen für Graffiti und Street Art schaffen I  
Enthält Anlagen
DS/1669/V  
Ö 11.22  
Bezirkliche Landschafts- und Freiraumentwicklungskonzepte  
Enthält Anlagen
DS/1670/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Bezirk Landschaftspläne nach dem Naturschutzgesetz aufzustellen. Hierfür sollen geeignete Teilräume festgelegt werden, für die eigene Landschafts- und Freiraumentwicklungskonzepte erstellt werden sollen. Diese sollen in einem breiten Diskussionsprozess mit Bürger*innen, Stakeholder*innen, Fachverwaltungen und Politik erstellt werden. Zusammen sollen sie ein Leitbild der Entwicklung von Freiraum und Landschaft im Bezirk ergeben.

 

Begründung:

 

Angesichts der Klimakrise ist entschiedenes Handeln erforderlich. Hierzu gehört auch, unseren hochverdichteten Bezirk entsprechend aufzustellen. Differenzierte Konzepte für die Landschafts- und Freiraumentwicklung sowie die Klimaanpassung sind nötig. Auf der gesamtstädtischen Ebene liegt das Landschaftsprogramm vor, für einzelne Teilräume können Landschaftspläne im Bezirk nach dem Naturschutzgesetz aufgestellt werden.

 

Diese Landschaftspläne sollen zusätzlich um kreative Leitbilder, Maßnahmen und Handlungskonzepte mit Zielaussagen einer zukünftige Landschafts- und Freiraumentwicklung räumlich konkret erweitert werden. Damit wird die grünplanerische Lücke zwischen gesamtstädtischem Landschaftsprogramm und dem verbindlichen Landschaftsplan geschlossen.

 

Mit bezirklichen Landschafts- und Freiraumentwicklungskonzepten wird die Grundlage geschaffen, eine Freiraumqualitätsoffensive und die Klimaanpassung zielgerichtet auf den Weg zu bringen. Auch im Entwurf des Handlungsprogramms der Charta für das Berliner Stadtgrün wurde die Aufstellung von Landschafts- und Freiraumentwicklungskonzepten verankert.

 

 

BVV 17.06.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 20.08.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Bezirk Landschaftspläne nach dem Naturschutzgesetz aufzustellen. Hierfür sollen geeignete Teilräume festgelegt werden, für die eigene Landschafts- und Freiraumentwicklungskonzepte erstellt werden sollen. Diese sollen in einem breiten Diskussionsprozess mit Bürger*innen, Stakeholder*innen, Fachverwaltungen und Politik erstellt werden. Zusammen sollen sie ein Leitbild der Entwicklung von Freiraum und Landschaft im Bezirk ergeben.

 

 

BVV 26.08.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Bezirk Landschaftspläne nach dem Naturschutzgesetz aufzustellen. Hierfür sollen geeignete Teilräume festgelegt werden, für die eigene Landschafts- und Freiraumentwicklungskonzepte erstellt werden sollen. Diese sollen in einem breiten Diskussionsprozess mit Bürger*innen, Stakeholder*innen, Fachverwaltungen und Politik erstellt werden. Zusammen sollen sie ein Leitbild der Entwicklung von Freiraum und Landschaft im Bezirk ergeben.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 28.04.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 20.05.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 26.05.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    17.06.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.22 - überwiesen
   
   
    20.08.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.04.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.9 - überwiesen
   
   
    20.05.2021 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.05.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 11.23     Bezirkssporthallen auch während der Sommerferien öffnen  
Enthält Anlagen
DS/1671/V  
Ö 11.24  
Durchführung vom digitalen Lernen im Rahmen der Deutschkurse an der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
DS/1672/V  
Ö 11.25  
Schaffung der Rechtsgrundlagen für mehr Grün bei Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
DS/1673/V  
Ö 11.26  
Berlinovo Bauvorhaben in Friedrichshain-Kreuzberg alle transparent machen  
Enthält Anlagen
DS/1674/V  
Ö 11.27  
Grafitti und Gestaltung von künstlerischen Freiräumen an Friedrichshain-Kreuzberger Schulen ermöglichen.  
Enthält Anlagen
DS/1675/V  
Ö 11.28  
Bebauungsplan VI-140a „Park am Gleisdreieck“ für eine Teilfläche des Geländes zwischen Schöneberger Ufer, U-Bahnanlage, Luckenwalder Straße, Tempelhofer Ufer, Möckernstraße, Yorckstraße, Bezirksgrenze zum Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Dennewitzstraßeund Flottwellstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1676/V  
Ö 11.29  
Veränderungssperre 2-58B/26 für das Grundstück Rudolfstr. 14C im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain Hier: Beschluss über – die Veränderungssperre 2-58B/26 für das Grundstück Rudolfstr. 14C im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain im ergänzenden Verfahren gem. § 214 Abs. 4 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/1677/V  
Ö 11.30     Wahl einer Schiedsperson  
DS/1678/V  
Ö 11.31  
Jugendsozialarbeit am Standort Kreuzer erhalten  
Enthält Anlagen
DS/1680/V  
Ö 11.32  
Liebig34  
DS/1699/V  
               
 
 

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