Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit (SozBüDGes)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit (SozBüDGes)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
Datum: Di, 14.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Situation der Kältehilfe/Obdachlosenhilfe Gäste: Hr. Neugebauer, Leiter Kältehilfe, Berliner Stadtmission, Hr. Veltmann, Geschäftsführer GEBEWO, Hr. Düllick, Koordination Kältehilfe, GEBEWO,      
Ö 2.1     "Haus der Hilfe" - Obdach und mehr  
Enthält Anlagen
DS/1155/V  
Ö 3     Trägerwohnungen erhalten, prüfen und beschlagnahmen  
Enthält Anlagen
DS/0986/V  
Ö 4     Mieter*innen bei An- und Ummeldung im Bezirk über Mietpreisbremse informieren  
Enthält Anlagen
DS/1102/V  
Ö 5     Altenhilfeplanung erarbeiten - Altenhilfe koordinieren  
Enthält Anlagen
DS/0036/V  
Ö 6     Impflicht in Friedrichshain-Kreuzberger Kitas einführen!  
Enthält Anlagen
DS/1195/V  
Ö 7     Spritzenautomaten im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1205/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob die Einrichtung weiterer Präventionsautomaten (Spritzenautomaten) im Bezirk möglich ist und diese ggf. in Zusammenarbeit mit Fixpunkt e.V. aufzustellen und zu betreiben.

 

 

Begründung:

In Friedrichshain-Kreuzberg befinden sich derzeit lediglich drei Präventionsautomaten von Fixpunkt. Um abhängige Menschen besser zu schützen und den niedrigschwelligen Zugang zu sauberem Spritzbesteck sicher zu stellen, soll die Anzahl dieser Automaten erhöht werden.

 

 

BVV 27.03.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit

 

 

SozBüDGes 14.05.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob die Einrichtung weiterer Präventionsautomaten (Spritzenautomaten) im Bezirk möglich ist und diese ggf. in Zusammenarbeit mit Fixpunkt e.V. aufzustellen und zu betreiben.

 

 

BVV 05.06.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob die Einrichtung weiterer Präventionsautomaten (Spritzenautomaten) im Bezirk möglich ist und diese ggf. in Zusammenarbeit mit Fixpunkt e.V. aufzustellen und zu betreiben.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 25.09.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit

 

 

SozBüDGes 07.11.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 27.11.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    27.03.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.33 - überwiesen
   
   
    05.06.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    25.09.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.19 - überwiesen
   
   
    27.11.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 8     Wie weiter mit dem Handlungskonzept Görlitzer Park?  
Enthält Anlagen
DS/1209/V  
Ö 9     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 10     Verschiedenes      
               
 
 

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