Tagesordnung - Öffentliche Sondersitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)

Bezeichnung:	Öffentliche Sondersitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium:	BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum:	Mo, 25.09.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	21:00 - 23:00	Anlass:	außerordentliche
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Yorckstr. 4-11

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Betreff

Drucksache

Ö 1

Geschäftliche Mitteilungen des Bezirksverordnetenvorstehers

Ö 2

Abstimmung über die Dringlichkeiten

Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

Ö 4

Haushaltsplan 2024 / 2025

Ö 4.1

Schüler*innenHaushalt jetzt schon mitdenken - Titel im Bezirkshaushalt 2024/25

DS/0706/VI

Ö 4.2

Einnahmen der kommerziellen Sportangebote in Parks zur Pflege der Grünflächen verwenden

DS/0716/VI

Ö 4.3

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten City“ 2024

DS/0875/VI

Ö 4.4

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 - Nachschiebeliste

DS/0830-01/VI

Ö 4.5

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Schwammstadt weiter denken!

DS/0830-02/VI

VORLAGE

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Aus Kapitel 4500, Titel 97101 Pauschale Mehrausgaben (Klimaverbessernde Maßnahmen) sind 35.000 € zweckgebunden für die Beschaffung und Installation von 50 Regentonnen auf bezirkseigenen Liegenschaften zu verwenden.

Kapitel	Titel	Bezeichnung	Zweckbindung		Erläuterung
			2024	2025

4500	97101	Pauschale Mehrausgaben (Klimaverbessernde Maßnahmen)	17.500	17.500	Beschaffung und Installation Regentonne

Begründung:

Für bezirkseigene Liegenschaften wie z.B. Schulen, Familienzentren, Nachbarschaftseinrichtungen etc. sollen 50 Regentonnen beschafft und installiert werden. Eine Tonne kostet ca. 320 Euro und der Anschluss ca. 350 Euro. Eine Installation von 50 Tonnen wäre erstrebenswert. Die Regentonnen helfen dabei Grünflächen zu bewässern und pflegen. Dadurch kann der Wasserverbrauch eingespart werden. Zudem sorgen sie dafür, dass die Kanalisation bei Starkregen entlastet wird.

PHIRW 25.09.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

BVV 25.09.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Kapitel	Titel	Bezeichnung	Zweckbindung		Erläuterung
			2024	2025

4500	97101	Pauschale Mehrausgaben (Klimaverbessernde Maßnahmen)	17.500	17.500	Beschaffung und Installation Regentonne

25.09.2023 - Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung

Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen

25.09.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Ö 4.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ö 4.5.1

Abstimmung gem. §21 Abs. 9 vorl. GO BVV (22 Uhr-Regel)

Ö 4.6

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sicherheit und Grünschnitt beides geht!

DS/0830-03/VI

Ö 4.7

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Jugendarbeit stärken. Keine bezirkliche Kürzung bei der Jugendarbeit!

DS/0830-04/VI

Ö 4.8

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Arbeit am Menschen anstatt Overhead!

DS/0830-05/VI

Ö 4.9

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Förderung der Erziehung in der Familie stärken!

DS/0830-06/VI

Ö 4.10

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Auskömmliche Ausstattung der Gebärdendolmetscherdienste

DS/0830-07/VI

Ö 4.11

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Als Bezirk vorangehen und neue Wege entdecken.

DS/0830-08/VI

Ö 4.12

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Als Bezirk vorangehen und den RSD stärken.

DS/0830-09/VI

Ö 4.13

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Die Mitarbeiter des Jugendamtes in Krisenzeiten nicht allein lassen.

DS/0830-10/VI

Ö 4.14

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Regelfinanzierung der JFE Loyal e.V..

DS/0830-11/VI

Ö 4.15

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Selbstbeteiligung von Jugendlichen stärken.

DS/0830-12/VI

Ö 4.16

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Ausstellung der Partnerschaftsvereine

DS/0830-13/VI

Ö 4.17

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Arbeit der Beauftragten stärken

DS/0830-14/VI

Ö 4.18

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Planungssicherheit Stadtteilbüro und Stadtteilausschuss

DS/0830-15/VI

Ö 4.19

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Denkmäler pflegen

DS/0830-16/VI

Ö 4.20

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Entlastung der Wohnhilfe

DS/0830-17/VI

Ö 4.21

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz im Stadtplanungsamt

DS/0830-18/VI

Ö 4.22

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes

DS/0830-19/VI

Ö 4.23

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Gesetze wirksam kontrollieren

DS/0830-20/VI

Ö 4.24

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Weiterentwicklung der Safe Places

DS/0830-21/VI

Ö 4.25

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Ausfinanzierung der bezirklichen Seniorenarbeit

DS/0830-22/VI

Ö 4.26

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung des Mietrechts

DS/0830-23/VI

Ö 4.27

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz im Stadtplanungsamt

DS/0830-24/VI

Ö 4.28

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Geräte, Ausstattung für Hausmeister*innen

DS/0830-25/VI

Ö 4.29

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Wartung Dienst-Pedelecs

DS/0830-26/VI

Ö 4.30

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Fort- u. Weiterbildung für Fachkräfte

DS/0830-27/VI

Ö 4.31

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Elternbeteiligung in Gremien stärken

DS/0830-28/VI

Ö 4.32

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung Schüler*innenhaushalte

DS/0830-29/VI

Ö 4.33

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Schulwegsicherheit und Jugendverkehrsschulen stärken

DS/0830-30/VI

Ö 4.34

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung der Obdachlosenhilfe

DS/0830-31/VI

Ö 4.35

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung der Insolvenzberatung

DS/0830-32/VI

Ö 4.36

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Personalstelle Sport

DS/0830-33/VI

Ö 4.37

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Keine Schulden bei Sportvereinen

DS/0830-34/VI

Ö 4.38

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Schlüsselverträge der Sportvereine stärken!

DS/0830-35/VI

Ö 4.39

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sportler*innenehrung ermöglichen und nicht einstellen.

DS/0830-36/VI

Ö 4.40

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Zweckbindung Unterhalt von Spielplätzen, Schulhöfen

DS/0830-37/VI

Ö 4.41

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Gute Arbeit, Sicherheit und Platz für Beschäftigte des Bezirksamtes

DS/0830-38/VI

Ö 4.42

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Personalstelle Klima

DS/0830-39/VI

Ö 4.43

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sperrvermerk Pauschale Mehrausgaben

DS/0830-40/VI

Ö 4.44

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz in der Haushaltswirtschaft I, Einnahmen aus der Sonderzuweisung Wohnungsneubau

DS/0830-42/VI

Ö 4.45

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz in der Haushaltswirtschaft II, Landesmittel für Bürger*innenbeteiligung.

DS/0830-43/VI

Ö 4.46

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sperrvermerk Pauschale Mehrausgaben zur Finanzierung von Haushaltsresten

DS/0830-44/VI

Ö 4.47

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Kofinanzierung schulischer Umweltprojekte

DS/0830-45/VI

Ö 4.48

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Unterstützung Veranstaltungsreihe „Von allen Ufern“

DS/0830-46/VI

Ö 4.49

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: „3308|68406: Stärkung SpOrt 365 im Görlitzer Park“

DS/0830-47/VI

Ö 4.50

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: „3700|53403: Schüler*innenhaushalt“

DS/0830-48/VI

Ö 4.51

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Wappen aller Partnerstädte im BVV-Saal abbilden

DS/0830-50/VI

Ö 4.52

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Unterstützung 25jähriges Jubiläum LesBiSchwules Parkfes

DS/0830-51/VI

Ö 4.53

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: „3306 | 54010 Sperrvermerk: Konzept zur Zentralisierung der Sicherheitsdienstleistungen“

DS/0830-52/VI

Ö 4.54

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Gemeinwesenorientierte Sozialarbeit stärken

DS/0830-53/VI

Ö 4.55

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025

DS/0830/VI

Ö 5

Große Anfragen

Ö 5.1

E-Roller-Chaos - Eine neverending Story

DS/0838/VI

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