Bebauungsplan 1-94 (Besucher- und Informationszentrum des Deutschen Bundestages) im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten

Archivierte Version – Beteiligung ist nicht mehr möglich!
Die hier vorliegenden Daten entsprechen dem Stand des Verfahrens während der Öffentlichen Auslegung vom 18.10.2023 bis einschließlich 17.11.2023. Das Bebauungsplanverfahren befindet sich im Entscheidungsprozess.

Was ist geplant?

Mit der Aufstellung des Bebauungsplans 1-94 sollen die planungsrecht­lichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Neubaus als Besucher- und Informationszentrum für den Deutschen Bundestag geschaffen wer­den. Zusätzlich soll die Unterbaubarkeit einer Teilfläche des Platzes der Republik für eine unterirdische Kältezentrale ermöglicht werden.

Rechtliche Hinweise

• Geltungsbereich: für eine Teilfläche nördlich und südlich der Scheidemannstraße, westlich und südwestlich des Reichstagsgebäudes im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten
• Art der Beteiligung: Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Amtliche Bebauungsplannummer: 1-94
• Zeitraum der Beteiligung: 18.10.2023 - 17.11.2023

Wie kann man sich beteiligen?

Vom 18.10.2023 bis einschließlich 17.11.2023 wird der Entwurf des Bebauungsplans im Internet veröffentlicht. Zusätzlich zur Veröffentlichung im Internet werden die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB zu veröffentlichenden Unterlagen auch in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen als andere leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeit in Form einer öffentlichen Auslegung zur Verfügung gestellt. Während der Veröffentlichungsfrist sollen Stellungnahmen elektronisch über Eingabe auf einer der oben genannten Internetseiten oder per E-Mail an [e-mail] übermittelt werden, können bei Bedarf aber auch auf anderem Weg (schriftlich vor Ort unter der oben genannten Adresse oder postalisch an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – II A 32 / 33 -) abgegeben werden. Die Stellungnahmen werden in der abschließenden Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander abgewogen. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können unberücksichtigt bleiben.

Wo wird der Planentwurf veröffentlicht?

Sie können die Unterlagen in den unten aufgeführten Downloads einsehen und sich online äußern.
Zusätzlich werden die Unterlagen in Form einer öffentlichen Auslegung in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin, Raum 105 zur Verfügung gestellt.

Wann wird der Planentwurf veröffentlicht?

Die Veröffentlichung im Internet erfolgt vom 18.10.2023 bis einschließlich 17.11.2023.
Zusätzlich zur Veröffentlichung im Internet werden die Unterlagen in dem genannten Zeitraum von Montag bis Donnerstag von 09:00 bis 17:00 Uhr und Freitag von 09:00 bis 16:00 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung unter 90139-4488 / -4498 oder nach Terminvereinbarung per E-Mail ([e-mail]) in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin, Raum 105 zur Verfügung gestellt.

Hinweise zum Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage des Artikels 6 Abs. 1 Buchst. e) der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 3 des Baugesetz-buchs (BauGB) und § 30c des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB). Geben Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben ab, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung Ihrer Stellungnahme. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der „Information über die Datenverarbeitung im Bereich des Bebauungsplanverfahrens“, die mit veröffentlicht wird.

• Kartenanzeige im Geoportal Berlin

Liste der Unterlagen

Bebauungsplan

• Bebauungsplanentwurf 1-94
• Begründung zum Bebauungsplan 1-94
• Grundstücksverzeichnis zum Bebauungsplan 1-94
• Datenschutzblatt
• Amtsblattveröffentlichung zum Bebauungsplan 1-94

Umweltbezogene Stellungnahmen / Fachgutachten

• Wesentliche umweltrelevante Stellungnahmen zum Bebauungsplan

Natur und Umwelt

• Eingriffsgutachten
• Untersuchung zu Stechimmen
• Artenschutzfachbeitrag
• Maßnahmenplanung Müllerstraße
• Untersuchung und Maßnahmenplanung Berlin-Wartenberg

Verkehr und Immissionsschutz

• Verkehrsuntersuchung
• Ergänzende Verkehrsuntersuchung

Hydrologie

• Hydrologisches Gutachten

Projektübersicht

• Projektübersicht zum Bebauungsplan 1-94

Downloads

Bebauungsplan

• Bebauungsplanentwurf 1-94

  PDF-Dokument

• Begründung zum Bebauungsplan 1-94

  PDF-Dokument

• Grundstücksverzeichnis zum Bebauungsplan 1-94

  PDF-Dokument

• Datenschutzblatt

  PDF-Dokument

• Amtsblattveröffentlichung zum Bebauungsplan 1-94

  PDF-Dokument

Natur und Umwelt

• Eingriffsgutachten

  PDF-Dokument (11.0 MB)

• Untersuchung zu Stechimmen

  PDF-Dokument

• Artenschutzfachbeitrag

  PDF-Dokument

• Maßnahmenplanung Müllerstraße

  PDF-Dokument

• Untersuchung und Maßnahmenplanung Berlin-Wartenberg

  PDF-Dokument

Verkehr und Immissionsschutz

• Verkehrsuntersuchung

  PDF-Dokument

• Ergänzende Verkehrsuntersuchung

  PDF-Dokument

Hydrologie

• Hydrologisches Gutachten

  PDF-Dokument

Projektübersicht

• Projektübersicht zum Bebauungsplan 1-94

  PDF-Dokument