Digitale Planung Berlin

• FAQ und Handbuch zu DiPlanBeteiligung
• DiPlan System
• Verfahrensmanagement
• XPlanung
• Verwaltungskooperation
• Newsletter – Geschäftsstelle DiPlan Berlin

Digitale Planung Berlin (DiPlan) ist das Berliner Projekt zur vollständigen Digitalisierung der Bebauungsplanverfahren. Ziel ist es, alle Schritte von der Aufstellung bis zur Festsetzung digital, nutzendenfreundlich und rechtssicher abzubilden. So sollen Planungsprozesse beschleunigt und Medienbrüche – also das häufige Wechseln zwischen Papier, E-Mail und Datenbanksystemen – vermieden werden.

Die DiPlan-Gruppe innerhalb der Berliner Verwaltung verantwortet das gesamte Vorhaben: Es steuert das Projekt, erhebt und optimiert bestehende Geschäftsprozesse und lässt die Software an die spezifischen Berliner Anforderungen anpassen. Außerdem organisiert das Team die Einführung der einzelnen Systemkomponenten, koordiniert Tests, betreut Anwendende und dokumentiert neue Abläufe.
Darüber hinaus begleitet es die Einführung des bundesweit einheitlichen Standards XPlanung, unterstützt die Digitalisierung vorhandener Planakten und erstellt entsprechende redaktionelle Inhalte – von Handreichungen bis zu Newslettern. In Gremien und Facharbeitskreisen vertritt das DiPlan-Team die Interessen Berlins (siehe Verwaltungskooperation) und sorgt dafür, dass die Weiterentwicklung der Lösung den fachlichen Bedürfnissen entspricht.

Kurz gesagt: Das DiPlan-Team übersetzt die komplexe Welt der verbindlichen Bauleitplanung in funktionierende, digitale Verwaltungsrealität.

Das DiPlan-System umfasst sogenannte „Einer-für-Alle“-Lösungen: Diese Software-Produkte werden von einem Bundesland entwickelt und von anderen mitgenutzt. In diesem Fall stammt die Software aus der Freien und Hansestadt Hamburg, wo sie bereits erfolgreich in Bezirksämtern und Fachbehörden eingesetzt wird.

Berlin nutzt und erweitert diese EfA-Lösungen, um die eigenen Bebauungsplanverfahren zu digitalisieren. Das System wird als Software-as-a-Service (SaaS) von Dataport bereitgestellt und läuft vollständig im Browser, sodass keine lokale Installation erforderlich ist. Einige Komponenten, wie das Cockpit PRO, dienen internen Abläufen der Stadtplanung, andere Komponenten werden im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes entwickelt, also mit Leistungen für Bürger:innen und Unternehmen, wie bei DiPlanBeteiligung. Im Zusammenspiel lassen sich künftig sämtliche Arbeitsschritte des Bebauungsplanverfahrens digital abbilden, von der Planaufstellung über die öffentliche Beteiligung bis zur Festsetzung.

• Website diplanung.de

Das DiPlan-Software-System umfasst folgende Komponenten:

Zentraler Bestandteil der Softwarelösung für die digitale Erstellung und Bereitstellung von Bebauungsplänen ist das DiPlanCockpit PRO. Mit ihm sollen die Mitarbeitenden der plangebenden Stellen in den Bezirken und der zuständigen Senatsverwaltung künftig digital durch die einzelnen Verfahrensschritte für die Erstellung von Bebauungsplänen geführt und bei der Zeitplanung unterstützt werden. Es enthält einen Bereich zur Eingabe von Stammdateninformationen (z. B. B-Plan-Titel, Art der Bebauung) und führt mit abgestimmten Aufgabenlisten durchs Verfahren. Es stellt Musterdokumente bereit und verfügt sowohl über ein Dokumentenmanagementsystem zur Verwaltung aller Unterlagen als auch über einen Bereich zur Veröffentlichung digitaler Planwerke im Internet. Hier können Bebauungspläne, die im Datenstandard XPlanGML bereitstehen, validiert und als OGC-konforme WMS- und WFS-Dienste veröffentlich werden.

• Mehr Informationen zu DiPlanCockpit PRO

Die in Berlin bereits festgesetzten circa 3.000 Bebauungspläne, deren dazugehörigen Begründungen und zusammenfassende Erklärungen, sollen der Öffentlichkeit digital bereitgestellt werden. Dafür wird das digitale Angebot um eine Portallösung für die bundesweite Veröffentlichung festgesetzter Planwerke ergänzt. Über das Portal können des Weiteren Interessierte in Aufstellung befindliche Pläne einsehen und über eine Verknüpfung mit DiPlanBeteiligung an den durch das Baugesetzbuch vorgeschriebenen Öffentlichkeitsbeteiligungen teilnehmen.

• Mehr Informationen zu DiPlanPortal

Hierbei handelt es sich um eine Software für die Vorbereitung, Durchführung und Auswertung von Öffentlichkeitsbeteiligungen und Beteiligungen der Behörden und Träger öffentlicher Belange. Ein Beteiligungsmodul stand zwar bereits über die Berliner Beteiligungsplattform mein.berlin.de in Ansätzen zur Verfügung, allerdings gehen die Funktionalitäten von DiPlanBeteiligung weit darüber hinaus, da diese Komponente spezifisch auf die Bauleitplanung zugeschnitten ist und an die Komponente DiPlanCockpit PRO angebunden werden kann. Bearbeitende von Bebauungsplänen können mit dem Systembaustein B-Planentwürfe, Unterlagen und Informationen digital im Beteiligungsportal veröffentlichen bzw. bereitstellen sowie Stellungnahmen entgegennehmen und verwalten. Diese Komponente setzt die rechtlichen Anforderungen des Baugesetzbuches an die digitale Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange um.

• Plattform: https://be.beteiligung.diplanung.de/
• Mehr Informationen zu DiPlanBeteiligung
• FAQ und Handbuch zu DiPlanBeteiligung

Durch ein interaktives Wissensportal soll künftig das fachspezifische Wissen für die verbindliche Bauleitplanung anwenderfreundlich aufbereitet und stärker vernetzt werden. Über die Komponente DiPlanWissen können wichtige Grundlagen für die verbindliche Bauleitplanung, wie z.B. das Handbuch verbindliche Bauleitplanung, Leitfäden zu speziellen Fachthemen (z.B. Lärm, vorhabenbezogener Bebauungsplan, Klimaschutz) und auch Muster-Festsetzungen online über den Internetbrowser bereitgestellt werden und mit Hilfe einer semantischen Suche zielgerichtet durchsucht werden.

• Mehr Informationen zu DiPlanWissen

XPlanung ist ein Standard, mit dem räumliche Planwerke inhaltlich und strukturell eindeutig beschrieben werden. Dadurch können diese Daten verlustfrei zwischen verschiedenen IT-Systemen bereitgestellt und ausgetauscht werden.

Die XLeitstelle als zentrale Geschäfts- und Koordinierungsstelle für die Pflege und Weiterentwicklung der Standards XPlanung/XBau hat eine Handreichung und einen umfangreicheren Leitfaden veröffentlicht. Diese Unterlagen sowie weitere Informationen und Berichte rund um die XPlanung finden Sie auf der Website der XLeitstelle und im Forum XPlanung.

• XLeitstelle: XPlanung
• Forum XPlanung

XPlanung – aktueller Umsetzungsstand in Berlin

Am 05.10.2017 hat der IT-Planungsrat die verbindliche Einführung des Standards XPlanung für IT-Verfahren im Bau- und Planungsbereich beschlossen. Im Rahmen der Entwicklung der DiPlan-Komponenten bereitet das Referat I C daher die Einführung des Standards XPlanung in Berlin vor. In diesem Prozess werden Verfahrensdokumente für die berlinspezifische Umsetzung des Standards erarbeitet und anschließend zentral bereitgestellt.

In Zusammenarbeit mit den Berliner Bezirken sowie den plangebenden Stellen der SenStadt ist vorgesehen, im Teilprojekt Planwerksbereitstellung alle in Berlin festgesetzten Bebauungspläne in eine XPlan-konforme Struktur zu migrieren und anschließend über das DiPlan Portal bereitzustellen.

Zentraler Bestandteil der Lösung für die digitale Bauleitplanung ist das DiPlanCockpit PRO. Es wird grundlegende Funktionalitäten für die Arbeit der Geschäftsstelle Verbindliche Bauleitplanung (Plankammer des Landes Berlin) enthalten, die die vollständig digitale Verfahrensführung ermöglicht und alle Unterlagen zu den Bebauungsplänen verwaltet. Dazu gehören: die Verwaltung der Stammdaten, die Anzeige der Pläne inkl. Planinhalte und die Recherche nach ausgewählten Informationen. Wesentlicher Bestandteil ist auch die Validierung und Veröffentlichung von XPlan-konformen Bebauungsplänen bzw. Umringen bereits ab dem Aufstellungsbeschuss über das Verfahren hinweg.

Die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und die Hamburger Behörde für Stadtentwicklung und Bauen haben am 26.07.2021 das Verwaltungsabkommen über die Zusammenarbeit bei der Digitalisierung im Bereich Planen und Bauen (VDiPB) unterzeichnet. Diese Verwaltungskooperation bildet das Fundament für die Nachnutzung der von Hamburg in Bereitstellung befindlichen Systeme DiPlanBeteiligung mit DiPlanCockpit BASIS und DiPlanPortal, DiPlanCockpit PRO sowie DiPlanWissen und ebnet damit den Weg für die Umsetzung des Projektes DiPlan Berlin. Ein wesentliches Ziel der Kooperation ist es auch Kompetenzen miteinander zu vernetzen. In diesem Sinne sieht es die Verwaltungskooperation ausdrücklich vor, den Kreis der Partner zu erweitern, damit sich in Zukunft eine Vielzahl von Bundesländern gemeinsam an der Entwicklung, Pflege und Nutzung von Fachverfahrens-Software für die Öffentliche Verwaltung beteiligen.

Seit Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung im Juli 2021 wurden folgende wichtige Schritte unternommen:

• Am 17.02.2023 erfolgte in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen in Berlin die konstituierende Sitzung des Lenkungsausschusses zum VDiPB.
• Mit Abschluss der Nachnutzungsvereinbarungen zu den Komponenten DiPlanPortal, DiPlanCockpit BASIS, DiPlanBeteiligung sowie DiPlanCockpit PRO am 3.12.2024 ist das Projektteam DiPlan Berlin in den Betrieb und die Weiterentwicklung der Komponenten eingebunden.
• Aktuelle Partner der VDIPB: Hamburg, Berlin, Bremen, Brandenburg, Bayern, Schleswig-Holstein, Niedersachsen