Drucksache - 0560/XXI  

 
 
Betreff: Straßenfeste einfacher ermöglichen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion GRÜNEAusschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
  Olschewski, Ralf
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
26.04.2023 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz Beratung
08.05.2023 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz vertagt   
05.06.2023 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
21.06.2023 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, nach Wegen zu suchen, wie die Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen im öffentlichen Raum einfacher gestaltet werden können.

 

Parallel dazu sollen in einem Werkstattverfahren das Gespräch mit den zivilgesellschaftlichen Akteur*innen, die diese Veranstaltungen durchführen, gesucht werden. 

 

Im Werkstattverfahren wird das Bezirksamt unter anderem darauf aufmerksam machen, dass das llaufkommen bei Straßenfesten reduziert werden muss und Wege aufzeigen, wie dies, zum Beispiel durch den Einsatz von Mehrweggeschirr, gelingen kann.

 
 

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