Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 22.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Zusatz Tagesordnungspunkt      
Ö 3.1  
Antrag auf Abwahl des Bezirksverordnetenvorstehers  
Enthält Anlagen
0533/XXI  
Ö 3.2  
Bestätigung des Vorstands der BVV Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0521/XXI  
Ö 4     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4.1  
Besetzung eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 5 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0509/XXI  
Ö 4.2  
Unerledigte Beschlüsse aus der XX. und XXI. WP der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XXI. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0510/XXI  
Ö 4.3  
Besetzung einer/s Bürgerdeputierten als beratendes Mitglied und in Vertretung im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0512/XXI  
Ö 4.4  
Besetzung eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 9 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0516/XXI  
Ö 4.5  
Benennung von beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 6 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0518/XXI  
Ö 4.6  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte/r bzw. als stellvertretende/r Bürgerdeputierte/r gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0520/XXI  
Ö 4.7  
Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
0519/XXI  
Ö 4.8  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0529/XXI  
Ö 4.9  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0528/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 5.1  
Mehr Sicherheit vor den Schulen  
Enthält Anlagen
2158/XX  
Ö 5.2  
Anbringen fester Blitzer vor den Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0185/XXI  
Ö 6     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 6.1  
Ekelort Schultoilette: Schulreinigung in Tempelhof-Schöneberg - wann wird ein angemessener Standard realisiert?  
Enthält Anlagen
0455/XXI  
Ö 6.2  
Ausgleichsabgabe für genehmigte Baumfällungen  
Enthält Anlagen
0471/XXI  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Investitionsplanung 2023 bis 2027  
Enthält Anlagen
0517/XXI  
Ö 7.2  
Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter_innen am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 2023  
Enthält Anlagen
0531/XXI  
Ö 7.3  
Aufstellung einer Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2024 bis 2028  
Enthält Anlagen
0532/XXI  
Ö 8     Protokollgenehmigung      
Ö 9  
Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
0530/XXI  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Bürgerbeteiligung bei temporären Sommerstraßen  
Enthält Anlagen
0480/XXI  
Ö 10.2  
Beschlusslage zur baulichen Sicherung von Radwegen endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
0494/XXI  
Ö 10.3  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0505/XXI  
Ö 10.4  
Kein Wegfall von P+R-Parkplätzen am Standort Alt-Mariendorf  
Enthält Anlagen
0507/XXI  
Ö 10.5  
Self-Service-Terminals in den Bürgerämtern von Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0522/XXI  
Ö 10.6  
Zweite Chance für ein mobiles Bürgeramt in Marienfelde  
Enthält Anlagen
0523/XXI  
Ö 10.7  
Außenstelle(n) für das Standesamt Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0524/XXI  
Ö 10.8  
Ziel- und Servicevereinbarungen transparent machen  
Enthält Anlagen
0525/XXI  
Ö 10.9  
Naturdenkmal Kaisereiche pflegen – Blumentopf endlich abräumen  
Enthält Anlagen
0526/XXI  
Ö 10.10  
Treppenlifte für Rollstühle, Kinderwagen und mobilitätseingeschränkte Personen am S-Bahnhof Marienfelde  
Enthält Anlagen
0527/XXI  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Elf Millionen Investitionsmittel sind für den Bezirk durch nicht durchgeführte Baumaßnahmen verloren, welche Investitionsmaßnahmen fallen als Folge ganz weg und welche verschleppen sich im Zeitablauf?  
Enthält Anlagen
0456/XXI  
Ö 11.2  
Antirassismus im Bezirk  
Enthält Anlagen
0475/XXI  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Abstellmöglichkeiten für Lastenfahrräder
Enthält Anlagen
0287/XXI  
Ö 12.2  
Frauengesundheitsbericht für Tempelhof-Schöneberg fortschreiben  
Enthält Anlagen
0321/XXI  
Ö 12.3  
Boelckestraße – Interessen aller Verkehrsteilnehmer abwägen
Enthält Anlagen
0391/XXI  
Ö 12.4  
Unterstützung von sozial – ökologischen Projekten mit gemeinnützigem Charakter  
Enthält Anlagen
0245/XXI  
Ö 12.5  
Sport verbindet die Menschen über Grenzen und Kulturen – Städtepartnerschaften auch  
Enthält Anlagen
0323/XXI  
Ö 12.6  
Durch Ausbildungsumlage, bezirkliche Ausbildungsbetriebe entlasten und die Anzahl der betrieblichen Ausbildungsplätze erhöhen  
Enthält Anlagen
0347/XXI  
Ö 12.7  
Mehr Repräsentanz von Städtepartnerschaften
Enthält Anlagen
0366/XXI  
Ö 12.8  
Queere Jugendarbeit in Tempelhof-Schöneberg endlich ausbauen  
Enthält Anlagen
0385/XXI  
Ö 12.9  
Bauprojekt Beyrodtstraße: Moratorium zur Baumfällung – Wege zur einvernehmlichen Planung öffnen
Enthält Anlagen
0387/XXI  
Ö 12.10  
Wohngeld-Antrag plus, bei zu erwartender Zahlung, Vorschuss gewährleisten  
Enthält Anlagen
0392/XXI  
Ö 12.11  
Motorisierte Paket- und sonstige Lieferdienste weg vom Gehweg bringen  
Enthält Anlagen
0402/XXI  
Ö 12.12  
Raum für Volkshochschulkurse schaffen  
Enthält Anlagen
0430/XXI  
Ö 12.13  
Gesetzliche Absicherung von Mieterbeiräten bei landeseigenen Wohnungsunternehmen – Mitbestimmung ernst nehmen  
Enthält Anlagen
0431/XXI  
Ö 12.14  
Tempelhof-Schöneberg als Modellbezirk für vorbildliche Schulreinigung
Enthält Anlagen
0432/XXI  
Ö 12.15  
Lesbisches Wirken sichtbar machen: Gedenktafel zu Ehren vor Elsa Conrad und Amalie Rothaug  
Enthält Anlagen
0434/XXI  
Ö 12.16  
Veränderung des Standortes für die Fahrbibliothek in Friedenau von der Hauptstraße auf den Breslauer Platz
Enthält Anlagen
0484/XXI  
Ö 12.17  
Ein Kiezwald für Neu-Tempelhof – Aufforstung und Aufwertung des Kleinen Bäumerparks
Enthält Anlagen
0486/XXI  
Ö 12.18  
Märkte in den Fokus nehmen
Enthält Anlagen
0487/XXI  
Ö 12.19  
Bezirklichen Katastrophenschutz vorrangig verbessern  
Enthält Anlagen
0488/XXI  
Ö 12.20  
Nach 110 Jahren: Schrader-Breymann ehren  
Enthält Anlagen
0498/XXI  
Ö 12.21  
Mobilitätsangebote schaffen – ein Netz von Jelbi-Punkten für Tempelhof-Schöneberg einrichten
Enthält Anlagen
0500/XXI  
Ö 12.22  
Täterort angemessen markieren – Mahnort am ehem. Standort der Ofenfabrik Kori entwickeln  
Enthält Anlagen
0501/XXI  
Ö 12.23  
N wie Nathan: Infotafel für den Grazer Platz  
Enthält Anlagen
0502/XXI  
Ö 12.24  
Das Kino im Rathaus Schöneberg wieder nutzbar machen  
Enthält Anlagen
0511/XXI  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Öffentliche Toiletten angemessen ausschildern und Sichtschutz ergänzen
Enthält Anlagen
2303/XX  
Ö 13.2  
Natur und Kultur: Wiederherstellung der Freilichtbühne Marienhöhe prüfen
Enthält Anlagen
1660/XX  
Ö 13.3  
Hundeauslaufplätze in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1956/XX  
Ö 13.4  
Bahnhof Südkreuz nicht von wichtiger ICE-Verbindung abkoppeln!  
Enthält Anlagen
0051/XXI  
Ö 13.5  
Mariendorfer Grünfläche im Gedenken an Familie Lewissohn benennen
Enthält Anlagen
0052/XXI  
Ö 13.6  
Tempelhof-Schöneberg braucht einen digitalen Regenbogen  
Enthält Anlagen
0222/XXI  
Ö 13.7  
Toleranter und weltoffener Arbeitgeber Verwaltung – zeig Dich!  
Enthält Anlagen
0283/XXI  
Ö 13.8  
Öffentliche Toiletten an der Apostel-Paulus-Kirche fördern  
Enthält Anlagen
0322/XXI  
Ö 13.9  
Die Haut vergisst nie – UV-Protektion auf Spielplätzen sicherstellen
Enthält Anlagen
0349/XXI  
Ö 13.10  
Wohngeldbeantragung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0351/XXI  
Ö 13.11  
Benennung der gesamten Grünfläche an der Gleditschstraße nach Ursula Mamlok  
Enthält Anlagen
0377/XXI  
Ö 13.12  
Medienkompetenz entwickeln - Media.MakerSpace einrichten  
Enthält Anlagen
0399/XXI  
Ö 13.13  
Platz für kostenfreie Außenfreizeitsportstätten  
Enthält Anlagen
0400/XXI  
Ö 13.14  
Fahrradabstellprogramm weiterführen ( )  
Enthält Anlagen
0405/XXI  
Ö 13.15  
Baumkonzept für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg erstellen  
Enthält Anlagen
0414/XXI  
Ö 13.16  
Informationen zum Thema Energiesparen und Energiekrise  
Enthält Anlagen
0429/XXI  
Ö 13.17  
Fahrzeiten der Buslinie X83 bis nach Lichtenrade erweitern  
Enthält Anlagen
0436/XXI  
Ö 13.18  
Ist ja klar: Parkvignetten gibt es auch für Klinikbeschäftigte
Enthält Anlagen
0497/XXI  
Ö 13.19  
Sanierungsfahrplan - Überarbeitung gemäß Vorgaben des Rechnungshofes und neuer Vorlage von SenUMVK  
Enthält Anlagen
0513/XXI  
Ö 13.20  
Bebauungsplan 7-103 für die Grundstücke Schichauweg 58-64 und Teilflächen der Flurstücke 2/28 und 224 der Flur 2 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde  
Enthält Anlagen
0514/XXI  
Ö 13.21  
Erweiterung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-85 VE im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0515/XXI  
Ö 13.22  
Mobiles Arbeiten dauerhaft im Bezirk ermöglichen
Enthält Anlagen
1638/XX  
Ö 13.23  
Auch 2023 eine Sommerstraße für Tempelhof-Schöneberg einrichten
Enthält Anlagen
0444/XXI  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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