Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Willy-Brandt-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung_BVV_BVV-Saal

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Wahl von Beisitzern und stellvertretenden Beisitzern für den Vorstand der BVV gem. § 11 Abs. 5 Geschäftsordnung der BVV  
Enthält Anlagen
0065/XXI  
Ö 3.2  
Wahl der Bürgerdeputierten im Ausschuss für Partizipation und Integration  
0094/XXI  
Ö 3.3  
Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG - betr.: Grünfläche Beyrodtstraße/Welterpfad/Kaiseralle - Nachverdichtung Anwohnergerecht gestalten  
Enthält Anlagen
0095/XXI  
Ö 3.4  
Besetzung einer/s Bürgerdeputierten als beratendes Mitglied und in Vertretung im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0096/XXI  
Ö 3.5  
Besetzung einer/s Bürgerdeputierten als beratendes Mitglied und in Vertretung im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 3 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0097/XXI  
Ö 3.6  
Benennung eines Bezirksverordneten als Mitglied und in Stellvertretung in den Kulturbeirat  
Enthält Anlagen
0099/XXI  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Unerledigte Beschlüsse der Bezirklsverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0044/XXI  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wie wertschätzen wir unsere Partnerschaftsstädte?  
Enthält Anlagen
0066/XXI  
Ö 8.2  
Großsiedlung am Stadtrand ohne Lobby vernachlässigt?  
Enthält Anlagen
0067/XXI  
Ö 8.3  
Vorkaufsrecht im Milieuschutzgebiet  
Enthält Anlagen
0068/XXI  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder  
Enthält Anlagen
0092/XXI  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Verkehrssicherheit auf dem Innsbrucker Platz nach schwerem Unfall herstellen  
Enthält Anlagen
0069/XXI  
Ö 10.2  
Keine Radspur am Mariendorfer Damm ohne Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
0070/XXI  
Ö 10.3  
Baumfällung durch Neubau – frühzeitige Information des Stadtentwicklungsausschuss bei Antragstellung  
Enthält Anlagen
0071/XXI  
Ö 10.4  
Schulanmeldung online  
Enthält Anlagen
0072/XXI  
Ö 10.5  
Aufhebung der Tempo-30-Anordnung wegen Luftreinhaltung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0073/XXI  
Ö 10.6  
Radzählstellen für neue Radwege  
Enthält Anlagen
0074/XXI  
Ö 10.7  
Keine Fahrradstraße ohne Bürgerbeteiligung – Kritik der Bürger am Wegfall von Parkplätzen ernstnehmen  
Enthält Anlagen
0075/XXI  
Ö 10.8  
Bautzener Straße: Mehr Sicherheit für Rad- und Fußverkehr schaffen  
Enthält Anlagen
0076/XXI  
Ö 10.9  
Betriebskindergarten für die Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
0077/XXI  
Ö 10.10  
Umweltverbund stärken - Bussonderspuren und auch Radspuren an der Hauptstraße und Rheinstraße einrichten  
Enthält Anlagen
0078/XXI  
Ö 10.11  
Die Badensche Straße soll schöner werden  
Enthält Anlagen
0079/XXI  
Ö 10.12  
Ombudsstelle für Tempelhof-Schöneberg einrichten  
Enthält Anlagen
0080/XXI  
Ö 10.13  
Hitzehilfe für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0081/XXI  
Ö 10.14  
Neuauflage des Wohnungsneubauberichts für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0082/XXI  
Ö 10.15  
Radwegeausbau gemeinsam mit SenUMVK angehen und beschleunigen  
Enthält Anlagen
0083/XXI  
Ö 10.16  
Kopfsteinpflaster in der Ebersstraße: Gefährdung des Radverkehrs mindern  
Enthält Anlagen
0084/XXI  
Ö 10.17  
Angebot an Duschmobilen ausweiten  
Enthält Anlagen
0085/XXI  
Ö 10.18  
Rathaus ohne Barrieren  
Enthält Anlagen
0086/XXI  
Ö 10.19  
Winterschäden beseitigen  
Enthält Anlagen
0087/XXI  
Ö 10.20  
Haus am Kleistpark aufblühen lassen  
Enthält Anlagen
0088/XXI  
Ö 10.21  
Frauen im Bezirk sichtbar machen! – Namensliste aktualisieren!  
Enthält Anlagen
0089/XXI  
Ö 10.22  
Flächendeckende Anbringung von Pfandflaschenhalterungen – für ein würdevolles Miteinander und sauberes Straßenbild  
Enthält Anlagen
0090/XXI  
Ö 10.23  
Bürger*innen über ihre Sportmöglichkeiten im Bezirk informieren  
Enthält Anlagen
0091/XXI  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Festsetzung des Bebauungsplans XI-231aba für die Verbreiterung (teilweise) der Ella-Barowsky-Straße zwischen der westlichen Grenze des Grundstücks Ella-Barowsky-Straße 9 und Wilhelm-Kabus-Straße, einschließlich des Grundstücks Gotenstraße 49 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
2330/XX  
Ö 12.2  
Klimaschutz in der Stadtentwicklung: CO2 Einsparungen bei geplanten Bauvorhaben berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0027/XXI  
Ö 12.3  
Sicher zur Schule in der Ebersstraße  
Enthält Anlagen
0033/XXI  
Ö 12.4  
Erledigung offener Drucksachen aus der XX. WP
Enthält Anlagen
0062/XXI  
Ö 12.5  
Ergänzung der Geschäftsordnung § 29a  
Enthält Anlagen
0093/XXI  
Ö 12.6  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0098/XXI  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen  
Enthält Anlagen
1671/XIX  
Ö 13.2  
Einstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens 7-72VE Hauptstraße 162 / Willmanndamm 22
Enthält Anlagen
1204/XX  
Ö 13.3  
Mehr Unterstützung für das Archiv und die Sammlung der Museen Tempelhof-Schöneberg II
Enthält Anlagen
1849/XX  
Ö 13.4  
Naturschutzrechtliche Unterschutzstellung der östlichen Flächen des ehemaligen Rangierbahnhofs Tempelhof – Erweiterung und Weiterentwicklung des Naturparks Schöneberger Südgelände  
Enthält Anlagen
1947/XX  
Ö 13.5  
Die Kiezsäule als Info-Hotspot  
Enthält Anlagen
1964/XX  
Ö 13.6  
Ein Nachschlag für Dora Duncker  
Enthält Anlagen
2010/XX  
Ö 13.7  
Beitritt des Bezirksamts zur Deklaration #positivarbeiten  
Enthält Anlagen
2247/XX  
Ö 13.8  
Beschluss des Kulturbeirates des Bezirks Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0100/XXI  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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