Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.1  
Bericht aus dem Ausschuss für Eingaben und Beschwerden      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
"Stasi-Überprüfung" der Bezirksverordneten  
0042/XX  
Ö 3.2  
Anzahl der Bürgerdeputierten in den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg  
0068/XX  
Ö 3.3  
Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung
0015/XX  
Ö 3.4  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0070/XX  
Ö 3.5  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0071/XX  
Ö 3.6  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0072/XX  
Ö 3.7  
Wahl einer Bürgerdeputierten und von stellvertretenden Bürgerdeputierten – hier: Integrationsausschuss  
0073/XX  
Ö 3.8  
Wahl eines Bürgerdeputierten und eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Integrationsausschuss  
0077/XX  
Ö 3.9  
Wahl einer Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten – hier: Integrationsausschuss  
0078/XX  
Ö 3.10  
Wahl von Beisitzern und stellvertretenden Beisitzern für den Vorstand der BVV gem. § 11 Abs. 5 Geschäftsordnung der BVV  
0069/XX  
Ö 3.11  
Wahl der Bürgerdeputierten im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0074/XX  
Ö 3.12  
Benennung beratender Mitglieder im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0075/XX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Sitzbank für die Selbstständigkeit von Senior*innen aufstellen  
0033/XX  
Ö 6.2  
Bürgerforen in allen Ortsteilen etablieren  
0036/XX  
Ö 6.3  
Optimierte Verkehrsführung, hier: Ausfahrt AS Sachsendamm (von der BAB A 103 kommend)  
Enthält Anlagen
0039/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zukunft der Jugendfreizeiteinrichtung Potse und Drugstore  
0043/XX  
Ö 8.2  
Umsetzung des "Masterplan Integration und Sicherheit" in Tempelhof-Schöneberg  
0044/XX  
Ö 8.3  
Situation Prävention an Schulen gegen Radikalisierung  
0045/XX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Entwicklung auf dem EUREF-Campus  
0046/XX  
Ö 9.2  
Sicher zur Schule - mit und ohne Schülerlotsen und zwar jeden Tag!  
Enthält Anlagen
0047/XX  
Ö 9.3  
Erste Sofortmaßnahmen für mehr Verkehrssicherheit auf dem Schulweg  
Enthält Anlagen
0050/XX  
Ö 9.4  
Rasen vor Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0055/XX  
Ö 9.5  
Schülerlotsendienst an Grundschulen sichern  
Enthält Anlagen
0066/XX  
Ö 9.6  
Obdachlosenrahmenplan erarbeiten  
Enthält Anlagen
0048/XX  
Ö 9.7  
Charta für die Verkehrssicherheit beitreten  
0049/XX  
Ö 9.8  
Tegel offenhalten  
0051/XX  
Ö 9.9  
Sitzbänke aufstellen mit Plan: Prioritätenliste für Bänke  
0052/XX  
Ö 9.10  
Schulen am Tag der Verkehrssicherheit beteiligen  
Enthält Anlagen
0053/XX  
Ö 9.11  
Gesundheitsamt personell aufrüsten - Handlungsfähigkeit erhalten  
0054/XX  
Ö 9.12  
Instandsetzungsmaßnahmen John-F.-Kennedy-Platz  
0056/XX  
Ö 9.13  
Ehemaligen BVV-Saal im Rathaus Tempelhof wieder für die Öffentlichkeit zugänglich machen  
0057/XX  
Ö 9.14  
Kandidat*innenvorstellung und -flyer für die Wahlen zur Seniorenvertretung online stellen  
0058/XX  
Ö 9.15  
Durch Umorganisation den Ausschluss von Kindern vom Schulmittagessen verhindern!  
Enthält Anlagen
0059/XX  
Ö 9.16  
Tempo 30 in der Akazienstraße durch Überführung in Bezirkszuständigkeit  
0060/XX  
Ö 9.17  
Schwimmbad in der Klosteranlage „Vom Guten Hirten“ unterstützen!  
0061/XX  
Ö 9.18  
Mariendorfer Damm 16-17  
0062/XX  
Ö 9.19  
Mehr Zebrastreifen im Bezirk  
0063/XX  
Ö 9.20  
Befestigung und Beleuchtung des Mariendorfer-Hafen-Weges  
0064/XX  
Ö 9.21  
Stellenansatz bei der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen prüfen  
Enthält Anlagen
0065/XX  
Ö 9.22  
Gäste des Evangelischen Kirchentags in Tempelhof-Schöneberg herzlich willkommen!  
0067/XX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Änderung der Geschäftsordnung § 27
0026/XX  
Ö 11.2  
Änderung von §81 der Geschäftsordnung – Audio-Livestream  
0029/XX  
Ö 11.3  
Änderung von §81 der Geschäftsordnung – Tonaufnahme  
0032/XX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 14  
Bildung eines Beirates von und für Menschen mit Behinderung  
0076/XX  
Ö 15  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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