Datenbank: Beschlüsse des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg
2021
| Jahr: | 2021 |
|---|---|
| Sitzungstermin: | 13.04.2021 |
| Betreff: | Ausnahmen vom “Nutzungs- und Gestaltungsstatut vom Breitscheidplatz über die Tauentzienstraße bis Wittenbergplatz” in Pandemie-Zeiten |
| Beschluss: | Das Bezirksamt beschließt, während der Zeit der Corona-Pandemie, Ausnahmen vom geltenden "Nutzungs- und Gestaltungsstatut vom Breitscheidplatz über die Tauentzienstraße bis Wittenbergplatz" (BA Beschluss vom 25.08.2009) zwecks Errichtung von Corona-Schnelltest-Einrichtungen nach Einzelfallprüfung zu genehmigen. Die Genehmigung hat sich an die gängigen Regeln der Straßenverkehrs-Ordnung, des Berliner Straßengesetzes, des Mobilitätsgesetzes bzgl. Restbreiten für den Fußverkehr, sowie den Vorgaben der Senatsverwaltung UVK (s.u.) zu orientieren. |
| Anlage 1: | Download |
