TOP |
|
Betreff |
Drucksache |
|
Ö 1 |
|
|
Einwohnerfragestunde |
|
|
|
|
Ö 2 |
|
|
Dringlichkeiten |
|
|
|
|
Ö 3 |
|
|
Geschäftliches |
|
|
|
|
Ö 4 |
|
|
Die Bürgermeisterin hat das Wort |
|
|
|
|
Ö 5 |
|
|
Entschließungen |
|
|
|
|
Ö 6 |
|
|
Vorlagen zur Wahl |
|
|
|
|
Ö 7 |
|
|
Vorlagen zur Beschlussfassung |
|
|
|
|
Ö 7.1 |
|
|
Bebauungsplan 8-31
("Gutshof Britz")
|
|
|
1292/XIX |
|
Ö 8 |
|
|
Vorlagen zur Kenntnisnahme |
|
|
|
|
Ö 8.1 |
|
|
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierte |
|
|
1319/XIX |
|
Ö 9 |
|
|
Mündliche Anfragen |
|
|
|
|
Ö 9.1 |
|
|
Flüchtlingsunterkunft in der Karl-Marx-Straße |
|
|
1323/XIX |
|
Ö 9.2 |
|
|
Neuköllner Bezirkswappen |
|
|
1321/XIX |
|
Ö 9.3 |
|
|
Potentielles Milieuschutzgebiet Reuterkiez |
|
|
1326/XIX |
|
Ö 9.4 |
|
|
Diskriminiert das Bezirksamt Neukölln Frauen mit Kopftuch? |
|
|
1328/XIX |
|
Ö 9.5 |
|
|
Reservierte Kita-Plätze |
|
|
1325/XIX |
|
Ö 9.6 |
|
|
Unternehmensnetzwerke in Neukölln |
|
|
1327/XIX |
|
Ö 9.7 |
|
|
Bürgerservice im Süden Neukölln |
|
|
1322/XIX |
|
Ö 9.8 |
|
|
Verbotsantrag A-Nur-Moschee |
|
|
1329/XIX |
|
Ö 9.9 |
|
|
Muslimische Grabstellen auf Neuköllner Friedhöfen |
|
|
1330/XIX |
|
Ö 9.10 |
|
|
Drohnen in Neukölln |
|
|
1331/XIX |
|
Ö 9.11 |
|
|
Frauenviertel oder Gartenstadt |
|
|
1332/XIX |
|
Ö 10 |
|
|
Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen |
|
|
|
|
Ö 10.1 |
|
|
Parkbestand ehem. Thomas-Kirchhof gesichert? |
|
|
1263/XIX |
|
Ö 10.2 |
|
|
Notfallversorgung BER |
|
|
1264/XIX |
|
Ö 10.3 |
|
|
Islamismusprävention in der Jugendarbeit |
|
|
1275/XIX |
|
Ö 10.4 |
|
|
Ankauf des Grundstücks an der Haarlemer Straße/II |
|
|
1260/XIX |
|
Ö 11 |
|
|
Beschlussempfehlungen |
|
|
|
|
Ö 11.1 |
|
|
Neukölln braucht die Landesberatungs und Koordinierungsstelle. |
|
|
1230/XIX |
|
Ö 11.2 |
|
|
Plattformneutrale Fachverfahren |
|
|
1077/XIX |
|
Ö 11.3 |
|
|
Fachtagung zur Jugendberufsagentur |
|
|
1221/XIX |
|
Ö 11.4 |
|
|
Berufliche Perspektive für Stadtteilmütter |
|
|
1162/XIX |
|
|
|
VORLAGE |
|
|
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Die Bezirksverordnetenversammlung möge zur Kenntnis nehmen: Um die Chancen der Neuköllner Stadtteilmütter auf dem ersten Arbeitsmarkt zu erhöhen, bestehen in Neukölln bereits Kooperationen mit zwei Trägern. Diese Kooperationen sind sinnvoll und unabdingbar, führen jedoch letztendlich nicht dazu, die Stadtteilmütter in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Bedingt durch die individuellen Voraussetzungen, die die Stadtteilmütter mitbringen, gestaltet sich die Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt selbst durch die professionelle Unterstützung des Projektträgers und die genannten Kooperationen als schwierig. Hinzu kommt der verstärkte Wunsch der Stadtteilmütter, ausschließlich als solche zu arbeiten. Die Stadtteilmütter üben ihre Tätigkeit mit voller Überzeugung aus. Sie wollen Stadtteilmutter sein und bleiben. Dementsprechend hat das Bezirksamt im das Landesrahmenprogramm für Integrationslotsinnen und Integrationslotsen begleitenden Landesbeirat angeregt, dass ein eigenes Berufsbild „Stadtteilmütter“ entwickelt wird. Die für das Landesrahmenprogramm zuständige Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen erarbeitet derzeit in Abstimmung mit dem Bezirk und dem Projektträger ein Aufgabenprofil. Perspektivisch soll es ab 2016 ein eigenes Berufsbild „Stadtteilmütter“ geben. Das Bezirksamt sieht hiermit den Beschluss der BVV als erledigt an. Berlin-Neukölln, den . August 2015 Dr. Franziska Giffey Bezirksbürgermeisterin Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob die Chancen der Neuköllner Stadtteilmütter auf dem Arbeitsmarkt verbessert werden können, indem sowohl eine staatlich anerkannte Ausbildung als auch ein Berufsbild für die Stadtteilmütter entwickelt wird. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob die Chancen der Neuköllner Stadtteilmütter auf dem Arbeitsmarkt verbessert werden können, indem die Ausbildung durch Kooperationen mit anderen Bildungseinrichtungen aufgewertet wird. |
|
|
|
|
28.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung |
|
|
Ö 14.6 - überwiesen |
|
|
Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Soziales wird einstimmig zugestimmtDer Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Soziales wird einstimmig zugestimmt.
|
|
|
|
|
21.04.2015 - Sozialausschuss |
|
|
Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
|
|
Die Vorsitzende eröffnet den Tagesordnungspunkt unter dem Hinweis, dass der vorliegende Antrag an den Ältestenrat zurück überwiesen werden muss, da der Sozialausschuss hier nicht zuständig istDie Vorsitzende eröffnet den Tagesordnungspunkt unter dem Hinweis, dass der vorliegende Antrag an den Ältestenrat zurück überwiesen werden muss, da der Sozialausschuss hier nicht zuständig ist. Nach Rücksprache mit der Bezirksbürgermeisterin, Frau Dr. Giffey, und Herrn BzStR Szczepanski habe sie die Drucksache dennoch auf der Tagesordnung belassen. Der Sozialausschuss empfiehlt dem sodann wohl zuständigen Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung Frau Hermanns und Frau Macher einzuladen, um den Antrag weiter zu erörtern und ggf. die Formulierung zu optimieren. Frau Hermanns äußert im Zuge der Erläuterungen zu den Zielen des Antrages durch Herrn Posselt die Bitte, die Formulierung wenn möglich wie folgt zu ändern (letzter Teilsatz): "...., indem sowohl eine staatlich anerkannte Ausbildung als auch ein Berufsbild für die Stadtteilmütter entwickelt wird." Die weitere Erörterung des Antrages wird Aufgabe des zuständigen Ausschusses sein. Herr BzStR Szczepanski bietet abschließend an, als Vorsitzender der Trägerversammlung hier auf eine bessere Zusammenarbeit des Jobcenters mit dem Projekt hinzuwirken.
|
|
|
|
|
11.05.2015 - Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung |
|
|
Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
|
|
"Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob die Chancen der Neuköllner Stadtteilmütter auf dem Arbeitsmarkt verbessert werden können, indem sowohl eine staatlich anerkannte Ausbildung als auch ein Berufsbild für die Stadtteilmütter entwickelt wirdMit dem Antrag wird das Bezirksamt um Prüfung gebeten, ob die Chancen der Neuköllner Stadtteilmütter auf dem Arbeitsmarkt verbessert werden können, indem die Ausbildung durch Kooperationen mit anderen Bildungseinrichtungen aufgewertet wird. Frau Dr. Giffey berichtet, dass sie 33 neuen Stadtteilmüttern am 13. Mai nach bestandener Ausbildung die Zertifikate überreichen wird. Damit werden dann 79 Stadtteilmütter im Einsatz sein. Aufgrund der Abhängigkeit von Beschäftigungsmaßnahmen wird sich die Anzahl im August d.J. aber voraussichtlich wieder verringern. Für mehr Chancen der Neuköllner Stadtteilmütter auf dem ersten Arbeitsmarkt bestehen in Neukölln bereits Kooperationen mit dem Lobetal Institut und mit dem Kulturnetzwerk e.V.. Letzteres bietet für die Stadtteilmütter begleitend und insbesondere zum Ende der Tätigkeit persönliche Job-Coachings, Einzelberatungen, Ausbildungsberatungen sowie bedarfsgerechte Berufsberatungen, auch über längere Zeiträume, an. Das Lobetal Institut hat in der Vergangenheit vier Stadtteilmütter zu Sozialassistentinnen ausgebildet. Alle vier Frauen sind im Anschluss auf dem ersten Arbeitsmarkt untergekommen. Als problematisch erweist sich hier jedoch, dass Voraussetzung für eine Ausbildung zur Sozialassistentin ein mittlerer Schulabschluss ist. Diese Voraussetzung erfüllen die meisten Stadtteilmütter nicht. Zur Unterstützung der Bemühungen des Bezirksamtes, über den Landesbeirat für die Stadtteilmütter ein sich von den Integrationslotsinnen unterscheidendes Berufsbild zu entwickeln, schlägt die Verwaltung die folgende Modifizierung des Antrages vor. „Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob die Chancen der Neuköllner Stadtteilmütter auf dem Arbeitsmarkt verbessert werden können, indem sowohl eine staatlich anerkannte Ausbildung als auch ein Berufsbild für die Stadtteilmütter entwickelt wird.“ Der geänderte Antrag Drs.Nr. 1162/XIX wird einstimmig a n g e n o m m e n.
|
|
|
|
|
10.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung |
|
|
Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
|
|
Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob die Chancen der Neuköllner Stadtteilmütter auf dem Arbeitsmarkt verbessert werden können, indem sowohl eine staatlich anerkannte Ausbildung als auch ein Berufsbild für die Stadtteilmütter entwickelt wird. Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.
|
|
|
|
|
23.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung |
|
|
Ö 16.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
|
|
Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommenDie Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.
|
Ö 11.5 |
|
|
Bezirksamtsprotokolle |
|
|
1183/XIX |
|
Ö 11.6 |
|
|
Einwohnerantrag |
|
|
1243/XIX |
|
Ö 11.7 |
|
|
Zeitplan für Milieuschutzgebiete |
|
|
1293/XIX |
|
Ö 11.8 |
|
|
Warmbadetage im Stadtbad Neukölln |
|
|
1194/XIX |
|
Ö 11.9 |
|
|
Bezahlbaren Wohnraum schaffen |
|
|
0086/XIX |
|
Ö 11.10 |
|
|
Änderung des § 52 Geschäftsordnung |
|
|
0536/XIX |
|
Ö 11.11 |
|
|
GO-Antrag zur Erweiterung des § 19 |
|
|
0980/XIX |
|
Ö 11.12 |
|
|
Diskriminierung in der Bezirksverordnetenversammlung keinen Raum geben |
|
|
1016/XIX |
|
Ö 11.13 |
|
|
Maßnahmen gegen religös motivierte Radikalisierung in Neukölln I |
|
|
1228/XIX |
|
Ö 11.14 |
|
|
Maßnahmen gegen religös motivierte Radikalisierung in Neukölln II |
|
|
1229/XIX |
|
Ö 11.15 |
|
|
Änderung der Geschäftsordnung der BVV-Neukölln |
|
|
1320/XIX |
|
Ö 12 |
|
|
Große Anfragen |
|
|
|
|
Ö 12.1 |
|
|
Kein Referendariat für Kopftuchträgerinnen in Neukölln? |
|
|
1324/XIX |
|
Ö 12.2 |
|
|
Konsequenzen aus dem Prüfkatalog zur Senkung der HzE-Kosten |
|
|
1304/XIX |
|
Ö 12.3 |
|
|
Verwahrlosungstendenzen in der Gropiusstadt?! |
|
|
1308/XIX |
|
Ö 12.4 |
|
|
Laufende Bebauungsplanverfahren |
|
|
1314/XIX |
|
Ö 12.5 |
|
|
Abriss der Flüchtlingsunterkunft in der Haarlemer Straße zum Jahresende? |
|
|
1295/XIX |
|
Ö 12.6 |
|
|
Mobilitätshilfedienst in Neukölln |
|
|
1305/XIX |
|
Ö 12.7 |
|
|
Jugendberufsagentur |
|
|
1309/XIX |
|
Ö 12.8 |
|
|
Auswirkungen des Bundesprogramms "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt" für Neukölln |
|
|
1315/XIX |
|
Ö 12.9 |
|
|
Reform der Grünflächenpflege? |
|
|
1301/XIX |
|
Ö 13 |
|
|
Große Anfragen - schriftlich |
|
|
|
|
Ö 14 |
|
|
Anträge |
|
|
|
|
Ö 14.1 |
|
|
Barrierefreier Fußgängerüberweg Sonnenallee/Hermannplatz |
|
|
1296/XIX |
|
Ö 14.2 |
|
|
Seniorengerechtes Wohnen |
|
|
1310/XIX |
|
Ö 14.3 |
|
|
Gutachten veröffentlichen |
|
|
1316/XIX |
|
Ö 14.4 |
|
|
Bezirkswebseite für mobile Geräte optimieren |
|
|
1294/XIX |
|
Ö 14.5 |
|
|
Makkabi-Games unterstützen |
|
|
1306/XIX |
|
Ö 14.6 |
|
|
Beteiligung der Rudower Seniorinnen und Senioren |
|
|
1297/XIX |
|
Ö 14.7 |
|
|
Straßenumbenennung nach Kirsten Heisig |
|
|
1298/XIX |
|
Ö 14.8 |
|
|
Tee- und Wärmstube |
|
|
1311/XIX |
|
Ö 14.9 |
|
|
Mobilitätshilfedienste in Neukölln |
|
|
1299/XIX |
|
Ö 14.10 |
|
|
Laufende Öffentlichkeitsbeteiligungen auf die Startseite des Bezirksamts |
|
|
1317/XIX |
|
Ö 14.11 |
|
|
IHK – Außenstelle in Neukölln
|
|
|
1300/XIX |
|
Ö 14.12 |
|
|
Verbesserung der Verkehrssicherheit |
|
|
1312/XIX |
|
Ö 14.13 |
|
|
Zusätzlicher Fahrradweg in der Kanalstraße
|
|
|
1302/XIX |
|
Ö 14.14 |
|
|
Fahrradweg zwischen dem Neudecker Weg und der Köpenicker Straße |
|
|
1303/XIX |
|
Ö 14.15 |
|
|
Ausschilderung Späthstraße |
|
|
1313/XIX |
|
Ö 14.16 |
|
|
Verbesserung der Straßenbeleuchtung Thomasstraße / Hermannstraße |
|
|
1318/XIX |
|
Ö 14.17 |
|
|
Aufstellungsbeschluss für zwei soziale Erhaltungsgebiete
|
|
|
1307/XIX |
|
Ö 15 |
|
|
Mitteilungen |
|
|
|
|
Ö 15.1 |
|
|
Vorbereitung der Ablösung von Windows 7 |
|
|
1076/XIX |
|
Ö 15.2 |
|
|
Toilettensanierung an der Albrecht-Dürer-Oberschule |
|
|
1187/XIX |
|
Ö 15.3 |
|
|
Klimawerkstatt in Neukölln |
|
|
0403/XIX |
|
Ö 15.4 |
|
|
Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung |
|
|
1198/XIX |
|
Ö 15.5 |
|
|
Schlaumäuse für Kitas |
|
|
1007/XIX |
|
Ö 16 |
|
|
Vorlagen zur Kenntnisnahme |
|
|
|
|
Ö 16.1 |
|
|
Treffpunkt von Nazis in Neukölln veröffentlichen |
|
|
0713/XIX |
|
Ö 16.2 |
|
|
Einsicht in die Pflegedokumentation |
|
|
0954/XIX |
|
Ö 16.3 |
|
|
Internationale Woche gegen Rassismus |
|
|
0807/XIX |
|
Ö 16.4 |
|
|
Ausweisung eines Hundeauslaufgebietes an der Groß-Ziethener Chaussee |
|
|
1791/XVIII |
|
Ö 16.5 |
|
|
Keine politiktheoretischen Spielwiesen in Neukölln |
|
|
1753/XVIII |
|
Ö 16.6 |
|
|
Tempelhofer Feld |
|
|
1425/XVIII |
|
Ö 16.7 |
|
|
Vandalismus verhindern - Kunst fördern |
|
|
0537/XIX |
|
|
|
|
|
|
|
|
|