Drucksache - 1321/XIX  

 
 
Betreff: Neuköllner Bezirkswappen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUCDU
  Dobberke, Daniel
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
10.06.2015 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin beantwortet   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
1. Version vom 09.06.2015
Neuköllner Wappen
2. Version vom 23.06.2015
Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Aufgrund welcher tatsächlichen und rechtlichen Grundlage kommt das Bezirksamt in Beantwortung der Mündlichen Anfrage zur Drucksache 1286/XIX zu dem Ergebnis, dass die CDU Neukölln das Bezirkswappen „verwendet“ habe, wenn dieses doch gar nicht erkennbar war?

 

  1. Teilt das Bezirksamt die Auffassung, dass der Neuköllner SPD-Bundestagsabgeordnete in seiner regelmäßig geschalteten Anzeige im Magazin „Kiez und Kneipe“ das Neuköllner Wappen verwendet?

 

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zur Startseite
zum Seitenanfang