Auszug - Keine zentrale Partymeile am Blücherplatz   

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt
TOP: Ö 3.1
Gremien: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 21.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/1316/IV Keine zentrale Partymeile am Blücherplatz
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUVorsteherin
Verfasser:Husein, TimurJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, den Antrag in der Fassung des Änderungsantrages der Fraktion der SPD anzunehmen

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, den Antrag in der Fassung des Änderungsantrages der Fraktion der SPD anzunehmen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Planungen für eine Erweiterung der Amerika Gedenkbibliothek (AGB) zum zentralen Standort der Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) entsprechend des Beschlusses der BVV auf die DS/1088/IV weiterhin erste Priorität einzuräumen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt aufgefordert, mögliche Planungen für die Umsetzung eines Konzepts, das zusätzliche Straßenfeste oder ähnliches an diesem Standort vorsieht, mit den Interessen der anliegenden Bürger*innen unter deren umfassender Beteiligung abzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

             

 

B'90/Die Grünen

2

 

2

SPD

2

 

 

DIE LINKE

1

 

 

PIRATEN

1

 

 

CDU

 

 

1

BÜRGERDEPUTIERTE

1

 

1

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen