Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 02.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Gleisdreieckpark für die Zukunft sichern  
Enthält Anlagen
DS/1911/IV  
Ö 3  
Begegnungszone Bergmannstraße - Sachstand      
Ö 4  
Friesenstraße - Sachstand      
Ö 5     Verkehr (zweimonatlich im Wechsel mit Immobilien und Baumaßnahmen)      
Ö 5.1  
Rigaer Straße zur Fahrradstraße machen
Enthält Anlagen
DS/0262/IV  
Ö 5.2  
Eine Fahrradstraße für Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1947/IV  
Ö 5.3  
Gefährlichen Verkehr im Wrangelkiez rund um die Kreuzberger Markthalle IX entschärfen
Enthält Anlagen
DS/0468/IV  
Ö 5.4  
Barrierefreier Heinrichplatz: Fuß- und Radverkehr schützen  
Enthält Anlagen
DS/1891/IV  
Ö 5.5  
Endlich Ampel an der Cuvrystraße  
Enthält Anlagen
DS/1892/IV  
Ö 5.6  
Sichere Straßenüberquerung der Boxhagener Str. ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1894/IV  
Ö 5.7  
Umwandlung von mindestens zwei Auto- in Fahrradparkplätze vor der Pettenkofer Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1898/IV  
Ö 5.8  
104er Bus auch nachts!  
Enthält Anlagen
DS/1899/IV  
Ö 5.9  
Befristetes Parkverbot aufheben  
Enthält Anlagen
DS/1900/IV  
Ö 5.10  
Parkplätze Müggelstraße wieder nutzbar machen  
Enthält Anlagen
DS/1901/IV  
Ö 5.11  
Markierung Radstreifen Eldenaer Straße  
Enthält Anlagen
DS/1904/IV  
Ö 5.12  
Kieze in bestehende Parkraumzonen integrieren  
Enthält Anlagen
DS/1905/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemäß der Drucksache DS/1701/IV  Kieze, in denen es bereits eine Teilbewirtschaftung gibt, prioritär zu behandeln und vor der Vorlage eines Gesamtkonzepts in die bestehende Parkraumbewirtschaftung zu integrieren, sollen folgende Kieze sobald wie möglich aufgenommen werden:

  • Der Teil des Samariterkiezes, der noch nicht bewirtschaftet wird.
  • Der Bereich zwischen Lichtenberger Str. im Westen und Andreasstraße im Osten, Mühlenstraße im Süden und Karl-Marx-Allee im Norden.

In beiden Fällen ist eine Erweiterung der bestehenden Parkzone (Samariterkiez = Parkzone 30, der zweite erwähnte Bereich = Parkzone 18) der Neueinrichtung einer weiteren Zone vorzuziehen.

 

Der BVV ist Anfang 2016 zu berichten.

 

 

Begründung:

Kleine anliegende Bereiche nicht in bestehende Parkraumzonen zu integrieren, widerspricht dem Konzept der Parkraumbewirtschaftung, denn in diesen Bereichen findet so ständiger Suchverkehr statt, die Umwelt wird durch den Schadstoffausstoß, die AnwohnerInnen zusätzlich und unnötig belastet.

 

 

BVV 28.10.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien,

Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt (federführend)

 

 

WiO 08.12.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemäß der Drucksache DS/1701/IV  Kieze, in denen es bereits eine Teilbewirtschaftung gibt, prioritär zu behandeln und vor der Vorlage eines Gesamtkonzepts in die bestehende Parkraumbewirtschaftung zu integrieren, sollen folgende Kieze sobald wie möglich aufgenommen werden:

  • Der Teil des Samariterkiezes, der noch nicht bewirtschaftet wird.
  • Der Bereich zwischen Lichtenberger Str. im Westen und Andreasstraße im Osten, Mühlenstraße im Süden und Karl-Marx-Allee im Norden.

In beiden Fällen ist eine Erweiterung der bestehenden Parkzone (Samariterkiez = Parkzone 30, der zweite erwähnte Bereich = Parkzone 18) der Neueinrichtung einer weiteren Zone vorzuziehen.

 

Der BVV ist Anfang 2016 zu berichten.

 

 

BVV 16.12.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemäß der Drucksache DS/1701/IV  Kieze, in denen es bereits eine Teilbewirtschaftung gibt, prioritär zu behandeln und vor der Vorlage eines Gesamtkonzepts in die bestehende Parkraumbewirtschaftung zu integrieren, sollen folgende Kieze sobald wie möglich aufgenommen werden:

  • Der Teil des Samariterkiezes, der noch nicht bewirtschaftet wird.
  • Der Bereich zwischen Lichtenberger Str. im Westen und Andreasstraße im Osten, Mühlenstraße im Süden und Karl-Marx-Allee im Norden.

In beiden Fällen ist eine Erweiterung der bestehenden Parkzone (Samariterkiez = Parkzone 30, der zweite erwähnte Bereich = Parkzone 18) der Neueinrichtung einer weiteren Zone vorzuziehen.

 

Der BVV ist Anfang 2016 zu berichten.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 22.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

   
    28.10.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.72 - überwiesen
   
   
    02.12.2015 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 5.12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.12.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    22.06.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.27 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 5.13  
Untersuchung Manteuffelstr.- Verfahren zur weiteren Beauftragung  
Enthält Anlagen
DS/1908/IV  
Ö 5.14  
Tempo 30 in der Marchlewskistraße durchsetzen  
Enthält Anlagen
DS/1949/IV  
Ö 5.15  
Amtshilfe für die Verkehrslenkung Berlin  
Enthält Anlagen
DS/1951/IV  
Ö 5.16  
Metallbegrenzungsstäbe/Poller ersetzen  
Enthält Anlagen
DS/1956/IV  
Ö 6     Grünflächen      
Ö 6.1  
Barrierefreier Zugang zum Gleisdreieckpark - hier Zugang im Bereich Brücke 1  
Enthält Anlagen
DS/1907/IV  
Ö 6.2  
Drogendepot an der Bushaltestelle "Görlitzer Bahnhof" verhindern!  
Enthält Anlagen
DS/1913/IV  
Ö 7  
Umwelt      
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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