Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Gremium:	Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Datum:	Di, 20.05.2014	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00	Anlass:	außerordentliche
Raum:	Sitzungsraum 1051
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung der Protokolle vom 08.04. und 06.05.2014
Ö 3		Auflösung der PMA 2014 Gast: BezStR Herr Dr. Beckers
Ö 4		Personalnotstand in der Verwaltung verhindern!	DS/0267/IV
Ö 5		Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB für das Gebiet "Luisenstadt" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1136/IV
Ö 6		Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB für das Gebiet "Graefestraße" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1137/IV
Ö 7		Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet "Bergmannstraße-Nord" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1138/IV
Ö 8		Stadtumbau West: INSEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) Tempelhofer Freiheit und Verflechtungsbereich Bestätigung des INSEK durch die Bezirksämter Schlussbericht (Stand 30.10.2013)	DS/1139/IV
Ö 9		Integrierte Stadtteilentwicklungskonzepte (INSEKs) für die Fördergebiete Städtebaulicher Denkmalschutz in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1160/IV
Ö 10		Honorarverträge für ehemalige MitarbeiterInnen des Bezirks	DS/1157/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwieweit ehemalige interessierte MitarbeiterInnen des Bezirks und MitarbeiterInnen im Vorruhestand mittels Honorarverträge z.B. die Ausschreibung und technische Begleitung von bezirklichen Bauvorhaben übernehmen können. Begründung: Durch den bezirklichen Personalabbau, längere Krankheiten von MitarbeiterInnen und durch verzögerte Neueinstellungen besteht immer wieder die Gefahr, das Landesmittel nicht fristgereicht im Bezirk verausgabt werden können. Wenn es vergaberechtlich möglich ist, ehemalige MitarbeiterInnen des Bezirks kurzfristig mit solchen Aufgaben zu betrauen, könnte der Gefahr einer Nichtverwendung finanzieller Mittel und einer unverhältnismäßigen Arbeitsverdichtung der BezirksmitarbeiterInnen begegnet werden. BVV 07.05.2014 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung (federführend) PHI 20.05.2014 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwieweit ehemalige interessierte MitarbeiterInnen des Bezirks und MitarbeiterInnen im Vorruhestand mittels Honorarverträge z.B. die Ausschreibung und technische Begleitung von bezirklichen Bauvorhaben übernehmen können. BVV 04.06.2014 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwieweit ehemalige interessierte MitarbeiterInnen des Bezirks und MitarbeiterInnen im Vorruhestand mittels Honorarverträge z.B. die Ausschreibung und technische Begleitung von bezirklichen Bauvorhaben übernehmen können. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 27.01.2016 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung PHI 09.02.2016 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 24.02.2016 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

	07.05.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.39 - überwiesen


	14.05.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
	Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	20.05.2014 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
	Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	04.06.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 13.30 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen


	27.01.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 12.7 - überwiesen


	09.02.2016 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
	Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	24.02.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ö 11		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 12		Verschiedenes

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