Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 14.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Protokolle vom 06. Juni 15. August 12. September 10. Oktober      
Ö 3  
Spielplatz Glogauer Straße - Bezug SA/075/IV      
Ö 4  
Vorstellung 'Fledermausgutachten' - BA      
Ö 5  
Verkehrsregelung Mariannenstraße (Einbahnstraße) - BA      
Ö 6  
Immobilien im Bezirk      
Ö 7  
Parkraumbewirtschaftung Boxhagener Kiez      
Ö 8  
Grundstück Mehringdamm/Ecke Yorckstraße
Enthält Anlagen
DS/0043/IV  
Ö 9  
Zukunft der Toilettenanlage Yorckstraße, Ecke Mehringdamm
Enthält Anlagen
DS/0353/IV  
Ö 10  
Lieferzone und Fahrradstellplätze für den Bahnhof Warschauer Str.  
Enthält Anlagen
DS/0105/IV  
Ö 11  
Radfahrer- und Fußgänger-Unfallkarte für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0384/IV  
Ö 12  
Vorfahrt für den Radverkehr  
Enthält Anlagen
DS/0389/IV  
Ö 13  
Verkehrsberuhigung am Boxhagener Platz  
Enthält Anlagen
DS/0424/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, verschiedene Alternativen für die Möglichkeit einer Verkehrsberuhigung auf den rund um den Boxhagener Platz verlaufenden Straßen zu prüfen (Teile der Gabriel-Max-Straße, Krossenerstraße, Gärtnerstraße). Mögliche Optionen wären zum einen die Ausweisung der genannten Straßen als verkehrsberuhigter Bereich bzw. die Anordnung einer Höchstgeschwindigkeit von 10 km/h für die einzelnen genannten Straßen, zum anderen ihre Sperrung für den motorisierten Individualverkehr. Der BVV ist bis Februar 2013 über Machbarkeit und Kosten der drei Alternativen zu berichten.

 

Nach einer Prüfung durch das Bezirksamt sollen die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Bürgerbeteiligung zur Parkraumbewirtschaftung in die Entscheidung über die verschiedenen Alternativen für eine Verkehrsberuhigung am Boxhagener Platz einbezogen werden.

 

Begründung:

 

Mit Beschluss vom 20. Juni 2012 hat die BVV das Bezirksamt beauftragt, die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung südlich der Frankfurter Allee/Karl-Marx-Allee zwischen Ostkreuz und Ostbahnhof wohlwollend zu prüfen. An diesem Verfahren sind die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen. In diesem Prozess sollen nicht nur Fragen der Parkraumbewirtschaftung, sondern u. a. auch solche der Stadtentwicklung und der Verkehrsplanung zur Sprache kommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

UVKI 14.11.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, verschiedene Alternativen für die Möglichkeit einer Verkehrsberuhigung auf den rund um den Boxhagener Platz verlaufenden Straßen zu prüfen (Teile der Gabriel-Max-Straße, Krossenerstraße, Gärtnerstraße). Mögliche Optionen wären zum einen die Ausweisung der genannten Straßen als verkehrsberuhigter Bereich bzw. die Anordnung einer Höchstgeschwindigkeit von 10 km/h für die einzelnen genannten Straßen, zum anderen ihre Sperrung für den motorisierten Individualverkehr. Der BVV ist bis Februar 2013 über Machbarkeit und Kosten der drei Alternativen zu berichten.

 

Nach einer Prüfung durch das Bezirksamt sollen die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Bürgerbeteiligung zur Parkraumbewirtschaftung in die Entscheidung über die verschiedenen Alternativen für eine Verkehrsberuhigung am Boxhagener Platz einbezogen werden.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, verschiedene Alternativen für die Möglichkeit einer Verkehrsberuhigung auf den rund um den Boxhagener Platz verlaufenden Straßen zu prüfen (Teile der Gabriel-Max-Straße, Krossenerstraße, Gärtnerstraße). Mögliche Optionen wären zum einen die Ausweisung der genannten Straßen als verkehrsberuhigter Bereich bzw. die Anordnung einer Höchstgeschwindigkeit von 10 km/h für die einzelnen genannten Straßen, zum anderen ihre Sperrung für den motorisierten Individualverkehr. Der BVV ist bis Februar 2013 über Machbarkeit und Kosten der drei Alternativen zu berichten.

 

Nach einer Prüfung durch das Bezirksamt sollen die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Bürgerbeteiligung zur Parkraumbewirtschaftung in die Entscheidung über die verschiedenen Alternativen für eine Verkehrsberuhigung am Boxhagener Platz einbezogen werden.

 

 

BVV 24.06.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 24.06.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 14.10.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 28.10.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

   
    24.10.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.28 - überwiesen
   
   
    14.11.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.11.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.29 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    24.06.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.2 - überwiesen
   
   
    28.10.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 14  
Einwohnerversammlung zur geplanten Verlegung der Tram 21  
DS/0425/IV  
Ö 15  
Mehr Verkehrssicherheit auf dem Petersburger Platz  
Enthält Anlagen
DS/0429/IV  
Ö 16  
Keine Vorfahrt für die Zossener Straße  
Enthält Anlagen
DS/0435/IV  
Ö 17  
Verkehrssituation Samariterkierz      
Ö 18  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 19  
Verschiedenes      
               
 
 

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