Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum:	Mi, 09.05.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	18:30 - 20:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung des Protokolls vom 29.03.2012 (sofern vorliegend)
Ö 3		Energiepartnerschaften / Contracting (Bezirksamt)
Ö 4		Immobilien im Bezirk
Ö 5		Senatsprogramm "10.000 neue Straßenbäume für Berlin" Hier: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger	DS/0094/IV
Ö 6		Ärztehaus Kadiner Straße	DS/0170/IV
Ö 7		Geschwindigkeitsbegrenzung im Richard-Sorge-Kiez	DS/0175/IV
Ö 8		Widmung des auf dem beiliegenden Planausschnitt gekennzeichneten Flurstücks 236 der Flur 30, Gemarkung Friedrichshain, Lagebezeichnung Ehrenbergstraße, Stralauer Allee, mit einer Größe von 32 m² zum öffentlichen Straßenland	DS/0204/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien. UVKI, 09.05.2012 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

	25.04.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 8.39 - überwiesen


	09.05.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	23.05.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 8.34 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ö 9		Widmung des auf dem beiliegenden Planausschnitt gekennzeichneten Teils des Flurstücks 197 der Flur 14, Gemarkung Friedrichshain, Lagebezeichnung Straße der Pariser Kommune 21, 23, 25, mit einer Größe von ca. 30 m² zum öffentlichen Straßenland	DS/0205/IV
Ö 10		Teileinziehung von öffentlichem Straßenland in der Solmsstraße, Ortsteil Kreuzberg, zum Zweck des Car-Sharings	DS/0203/IV
Ö 11		Verkehrssicherung Spartakus-Schule, Friedenstrasse/Pufendorfstrasse
Ö 12		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 13		Verschiedenes

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