Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 09.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 29.03.2012 (sofern vorliegend)      
Ö 3  
Energiepartnerschaften / Contracting (Bezirksamt)      
Ö 4  
Immobilien im Bezirk      
Ö 5  
Senatsprogramm "10.000 neue Straßenbäume für Berlin" Hier: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger  
Enthält Anlagen
DS/0094/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in geeigneter Form an die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks mit dem Ziel zu wenden, abgehende (absterbende) Bäume sowie leere Baumscheiben in ihrer Straße, in ihrem Wohnumfeld dem Natur- und Grünschutzamt anzuzeigen. Das ANU soll diese Informationen sammeln, fachlich auswerten und die gesammelten Informationen an die zuständige Senatsbehörde weiterleiten. Ziel der Kooperation zwischen Senat, Bezirk und Bürgerschaft sollte sein, gemeinsam im Herbst 2012 (2013) möglichst viele Baumpflanzungen im Bezirk zu organisieren.

 

 

Begründung:             

 

Der Berliner Senat will laut Koalitionsvereinbarung 10.000 neue Stadtbäume pflanzen. Er greift einen Vorschlag des BUND Berlin aus dem Jahre 2009 auf.

Das begrüßt die Antrag stellende Fraktion. Um dieser Idee einen konkreten Rahmen zu geben, möchte sie das oben skizzierte Verfahren anschieben. Es sollte nicht nur Lippenbekenntnisse zum Klimaschutz produziert werden, sondern konkrete Taten.

Bei gutem Willen sind rechnerisch 833 Baumpflanzungen pro Bezirk Bezirk machbar. Die Bäume sollten nicht mal eben schnell gepflanzt werden, sondern sie sollten möglichst viele Paten bekommen. Ein solches Verfahren würde den Pflanzerfolg erhöhen und dem Bezirk mehr Aufenthaltsqualität bringen. 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien.

 

 

UVKI, 09.05.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass das im Koalitionsvertrag festgehaltene Projekt „10.000 neue Stadtbäume für Berlin“ mit möglichst vielen Baumpflanzungen im Herbst 2012 und 2013 umgesetzt wird. Ziel sollte sein, den Senat dazu zu bewegen, bis Ende 2013 ca. 800 zusätzliche neue Bäume in Friedrichshain-Kreuzberg zu finanzieren.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt gebeten, sich in geeigneter Form an die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks zu wenden, um diese für Baumpartnerschaften zu gewinnen.

 

Der BVV ist zur Sitzung im August zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass das im Koalitionsvertrag festgehaltene Projekt „10.000 neue Stadtbäume für Berlin“ mit möglichst vielen Baumpflanzungen im Herbst 2012 und 2013 umgesetzt wird. Ziel sollte sein, den Senat dazu zu bewegen, bis Ende 2013 ca. 800 zusätzliche neue Bäume in Friedrichshain-Kreuzberg zu finanzieren.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt gebeten, sich in geeigneter Form an die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks zu wenden, um diese für Baumpartnerschaften zu gewinnen.

 

Der BVV ist zur Sitzung im August zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

UVKI 16.01.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

   
    29.02.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.29 - überwiesen
   
   
    29.03.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 8 - vertagt
   
   
    09.05.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.05.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    19.12.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.5 - überwiesen
   
   
    16.01.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.01.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6  
Ärztehaus Kadiner Straße  
Enthält Anlagen
DS/0170/IV  
Ö 7  
Geschwindigkeitsbegrenzung im Richard-Sorge-Kiez  
Enthält Anlagen
DS/0175/IV  
Ö 8  
Widmung des auf dem beiliegenden Planausschnitt gekennzeichneten Flurstücks 236 der Flur 30, Gemarkung Friedrichshain, Lagebezeichnung Ehrenbergstraße, Stralauer Allee, mit einer Größe von 32 m² zum öffentlichen Straßenland  
Enthält Anlagen
DS/0204/IV  
Ö 9  
Widmung des auf dem beiliegenden Planausschnitt gekennzeichneten Teils des Flurstücks 197 der Flur 14, Gemarkung Friedrichshain, Lagebezeichnung Straße der Pariser Kommune 21, 23, 25, mit einer Größe von ca. 30 m² zum öffentlichen Straßenland  
Enthält Anlagen
DS/0205/IV  
Ö 10  
Teileinziehung von öffentlichem Straßenland in der Solmsstraße, Ortsteil Kreuzberg, zum Zweck des Car-Sharings  
Enthält Anlagen
DS/0203/IV  
Ö 11  
Verkehrssicherung Spartakus-Schule, Friedenstrasse/Pufendorfstrasse      
Ö 12  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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