Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Datum:	Mi, 08.08.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bericht aus dem Bezirksamt -insbesondere Sachstand der Aktivitäten/Entwicklungen seit 20. Juni-
Ö 3		Präsentation/Darstellung/Sachstand Bauvorhaben
Ö 3.1		Prinzessinenstr. 29
Ö 3.2		Blücherstr. 24-25
Ö 3.3		Umbau der Markthalle
Ö 3.4		Stralauer Allee 13-16
Ö 3.5		Hasenheide 16
Ö 3.6		Kopischstr. 1
Ö 3.7		Tempelhofer Ufer 16a
Ö 3.8		Neue Bahnhofstr. 30
Ö 3.9		Dolziger Str. 4-5
Ö 3.10		Adalberststr. 97
Ö 3.11		Markgrafenstr. 68
Ö 3.12		Block 74, Freudenberg
Ö 4		Kompromiss zum Werbekonzept Hellweg verhandeln	DS/0271/IV
Ö 5		Grüne Radparkplätze	DS/0140/IV
Ö 6		Bebauungsplan 2-37 für das Grundstück Andreasstraße 21 A im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain	DS/0287/IV
Ö 7		Erteilung einer allgemeinen Genehmigung für Rechtsvorgänge nach § 144 Abs. 2 BauGB für Grundstücke im Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt (vereinfachtes Sanierungsverfahren)	DS/0289/IV
Ö 8		Bebauungsplan V-44 - für die Grundstücke für die Grundstücke Lange Straße 44 -54, Straße der Pariser Kommune Flurstück 147, Erich-Steinfurth-Straße 1-10 und dem Hermann-Stöhr-Platz im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain	DS/0295/IV
Ö 9		Block 74, ehemaliges Freudenberg-Betriebsgelände im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain	DS/0296/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt den Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten umgehend über die Planungen zum Block 74, ehemaliges Freudenberg-Betriebsgelände, zu informieren und eine Bürgerbeteiligung einzuleiten. Begründung Die bezirkliche Entwicklung zum Block 74 geht bislang in weiten Teilen an der Öffentlichkeit vorbei. Vor Ort laufen die Abräumarbeiten und es soll zeitnah eine Baugrube ausgehoben werden. Die Planungen des Gewinners des Gutachterverfahrens aus 2009 weisen graviende Planungsfehler auf. Die Weiterentwicklung und der Prozess hin zu einem Bebauugsplan ist im unklaren. Zwei Versuche, das Thema auf die Tagesordnung des Ausschusses zu bringen, scheiterten an der Auskunft des Bezirksbürgermeisters, dass es nichts neues zu besprechen gebe. Auch die Bemühungen des ortsansässigen Bürgervereins "Travekiez-Ostkreuz", über den Planungsprozess informiert zu werden, waren bislang vergeblich. StadtQM 08.08.2012 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt den Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten weiterhin über die Planungen zum Block 74, ehemaliges Freudenberg-Betriebsgelände, zu informieren und die weitere Bürgerbeteiligung sicherzustellen. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt den Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten weiterhin über die Planungen zum Block 74, ehemaliges Freudenberg-Betriebsgelände, zu informieren und die weitere Bürgerbeteiligung sicherzustellen.

	08.08.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
	Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen


	29.08.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 12.31 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ö 10		Verschiedenes

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