Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
Datum: Do, 28.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung.      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 24.05.07      
Ö 3  
WDM-Projekt "Selfemployment Center Friedrichshain -Kreuzberg zur Unterstützung der Existenzgründer"      
Ö 4  
Rauchfreie Spielplätze  
DS/0214/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1.      zu berichten, welchen Erfolg die Umsetzung der DS/1643/II zur Verhinderung des Rauchens auf Kinderspielplätzen bisher gebracht hat und

  1. zu prüfen, welche konsequenteren Maßnahmen zu diesem Zweck ergriffen werden können und der BVV dafür ein Konzept vorzulegen.

 

Bericht und Konzept sollen der BVV bis zur September-Sitzung vorgelegt werden.

 

 

Begründung:

 

Zum Einen stellen Zigarettenreste eine reale Gefährdung für spielende Kinder dar. Zum Anderen sind Spielplätze auch Lernorte, wo Kinder sowohl an das Rauchen der Erwachsenen als auch an Tabakwerbung gewöhnt werden.

Die am 28. März 2007 vorgelegte Studie beschreibt die Situation von jeweils fünf Kinderspielplätzen in Kreuzberg und Friedrichshain. In einem ersten Durchgang wurden alle Kippen im August bzw. September 2006 eingesammelt und die Funde statistisch ausgewertet. Einen Monat später erfolgte der zweite Durchgang. Das Bezirksteam „Rauchfrei in Friedrichshain-Kreuzberg“ hat zehn Kinderspielplätze auf Zigarettenkippen untersucht. Kein einziger Sandkasten war völlig frei von den Kippen. Es wurden bis zu 190 Zigarettenreste in einem Sandkasten gefunden. An der Bank mit der höchsten Belastung wurden über 300 Kippen eingesammelt.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in den Ausschuss für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt überwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

3.      zu berichten, welchen Erfolg die Umsetzung der DS/1643/II zur Verhinderung des Rauchens auf Kinderspielplätzen bisher gebracht hat und

  1. zu prüfen, welche konsequenteren Maßnahmen zu diesem Zweck ergriffen werden können und der BVV dafür ein Konzept vorzulegen.

 

Bericht und Konzept sollen der BVV bis zur 2. September-Sitzung vorgelegt werden.

 

 

Drucksache erledigt. Siehe DS/0764/III

   
    25.04.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 5  
Wirtschaftsförderung: Empfehlung von BürgEngDemQm liegt vor.  
Enthält Anlagen
DS/0265/III  
Ö 6  
Kein McDonalds im Wrangelkiez! Empfehlungen von SozGes und StadtBau liegen vor.  
DS/0267/III  
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes: Terminfindung einer Sitzung im August wegen der Haushaltsplanaufstellung. Vorschlag: 30.08.07 (dieser Termin sollte vor dem 11.,12.+13.09 stattfinden)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: