Tagesordnung - Öffentliche Sitzung Ausschusses für Schule (Schul)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung Ausschusses für Schule (Schul)
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 18.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: EXTERN / außer Haus (exakte Ortsangabe siehe Einladung)
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Führung durch die Blumen-GS / Frau Laurenz      
Ö 2  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Vorstellung des Projekts Schüler*innen-Haushalt / Frau Mrowetz      
Ö 4  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 15.09.2022      
Ö 5  
Berichte aus den schulischen Gremien des Bezirks      
Ö 6  
Schulhoföffnung in den Sommerferien  
Enthält Anlagen
DS/0249/VI  
Ö 7  
Interessensbekundungsverfahren für das Baerwaldbad  
Enthält Anlagen
DS/0302/VI  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Bezirk beauftragt die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM), ein Interessensbekundungsverfahren (IBV) für das geschlossene Baerwaldbad durchzuführen. Das Interessensbekundungsverfahren soll potenzielle Interessenten und deren Nutzungs- und Finanzierungsvorstellungen ermitteln, um anschließend mithilfe der Nachfrageanalyse über das weitere Vorgehen bezüglich des Baerwaldbades beraten zu können.

 

Die BVV ist über die Beauftragung und die Ergebnisse des Interessensbekundungsverfahren bis Ende März regelmäßig in Kenntnis zu setzen.

 

Begründung:

 

Seit 2017 ist das Baerwaldbad aufgrund baulicher Mängel geschlossen. Für eine grundlegende Sanierung fehlen sowohl dem Bezirk als auch dem Land Berlin die finanziellen Mittel. Die Frage nach dem Umgang mit dem Baerwaldbad ist zum Stillstand gekommen. Eine Marktanalyse in Form eines IBVs kann den Stillstand aufheben und wichtige Ergebnisse zur weiteren Beratung liefern. Die BIM hat bereits dem Bezirksamt angeboten, das IBV durchzuführen. Ein jahr- oder jahrzehntelanger Stillstand wäre ein fataler Fehler vor dem Hintergrund der Bädernot in Friedrichshain-Kreuzberg.

 

BVV 31.08.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Schule, Ausschuss für Verwaltung, Bürgerdienste, Digitalisierung und Facility Management, Ausschuss für Sport, Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (federführend)

 

 

PHIRW 17.11.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

BVV 30.11.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

   
    31.08.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.13 - überwiesen
   
   
    07.09.2022 - Ausschuss für Sport
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    04.10.2022 - Ausschuss für Verwaltung, Bürgerdienste, Digitalisierung und Facility Management
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    18.10.2022 - Ausschuss für Schule
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    17.11.2022 - Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    30.11.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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