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FAQ zu den temporären Spielstraßen in Zeiten der Corona-Pandemie

Spielstraße
Bild: SGA

Aufgrund der Corona-Pandemie wurden vom Bezirksamt im Mai 2020 mehrere temporäre Spielstraßen eingerichtet. Auch im Sommer 2021 soll es in Friedrichshain-Kreuzberg wieder temporäre Spiel- und Nachbarschaftsstraßen geben.

Bei Fragen zum Thema schicken Sie gern eine Mail an spielstrasse.sga@ba-fk.berlin.de.

Durch die Einrichtung temporärer Spielstraßen soll das überlastete Freiraumangebot im Bezirk entzerrt werden. Aus diesem Grund stellt das Bezirksamt die öffentlichen Straßen zur Verfügung, um Kindern mehr Platz zum Bewegen zu bieten und ihnen Spielaktivitäten zu ermöglichen. Friedrichshain-Kreuzberg ist eines der europaweit am dichtesten besiedelten urbanen Gebiete mit nur 6,4 m² Grünfläche pro Einwohner*in. Die öffentlichen Räume und besonders die Spielplätze und Parks sind daher sehr schnell überfüllt. Um dem Bewegungsdrang von Kindern gerecht zu werden, wird zusätzlicher Platz geschaffen. Auf diese Weise wird Bewegung und Spiel mit physischem Abstand unter den Bedingungen des Infektionsschutzes möglich.

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Die Einrichtung einer temporären Spielstraße erfolgt rechtlich auf Basis der Straßenverkehrsordnung gemäß §45 VI i.V. mit §31 I StVO. Eine entsprechende verkehrsrechtliche Anordnung ist durch das Straßen- und Grünflächenamt Friedrichshain-Kreuzberg ausgestellt worden und ermöglicht das Spielen auf der Straße. Bei verkehrsrechtlichen Anordnungen ist eine Beschlusslage der BVV als Vorbedingung nicht erforderlich. Die temporären Spielstraßen wurden durch einen Kooperationsvertrag (öffentlich-rechtlicher Vertrag) geschlossen. Dieser besteht zwischen dem Bezirksamt Friedrichhain-Kreuzberg von Berlin und der juristischen Person, hier vertreten durch die mit der Durchführung der verkehrsrechtlichen Anordnung beauftragten Personen, im vorliegenden Fall Bürger*innen. Die Kooperationsvereinbarung bemächtigt das Bezirksamt zur Durchführung der verkehrsrechtlichen Anordnung.

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Die Anwohner*innen wurden erstmals durch die Pressemitteilung Nr. 68 vom 24.04.2020 „Straßenland in Kinderhand“ über die Spielstraßen informiert. Darin wurde deutlich gemacht, dass aufgrund der hohen Bevölkerungsdichte im Bezirk ein erhöhter Bedarf an Freiflächen zur Nutzung für Kinder notwendig ist. Auf Grund der besonderen Bedingungen des Infektionsschutzes ist dieser Bedarf weiter gestiegen. Die Bürger*innen wurden an dieser Stelle über den Beginn der Maßnahme informiert und zur Unterstützung durch eine Aufsichtstätigkeit über die Plattform „Fixmyberlin.de“ aufgerufen. Ebenso wird auf die Rechtsgrundlage zur Handlungsbefugnis des Bezirksamtes hingewiesen. Durch die Pressemitteilung Nr. 71 vom 27.04.2020 wurden die Bürger*innen um Unterstützung gebeten und erneut über den Hintergrund der Maßnahmen informiert.

Die durch das Straßen- und Grünflächenamt vorgeschlagenen Straßenzüge wurden explizit benannt. Am Wochenende vom 01. Mai 2020 wurden dann durch die Helfer*innen Informationen für Anwohner*innen in den betroffenen Wohnungseingängen ausgehängt. Darüber hinaus wurden für die Eingangssituation zu den Spielstraßen Hygieneregeln im Cartoon-Stil im A3-Format ausgehängt.

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Die benannten Straßenzüge wurden durch das Bezirksamt auf Grundlage des Verhältnisses der kalkulierten Zahl anwohnender Kinder zur Verfügbarkeit alternativer Grün- und Spielflächen in den Kiezen ausgewählt. Ferner wurde die Frequentierung der Straßenzüge durch den Kraftfahrzeugverkehr für die Auswahl herangezogen.

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Aufgrund der derzeitigen Beschränkungen durch die Aufrechterhaltung des Infektionsschutzes konnten keine Beteiligungsverfahren durchgeführt werden. Dies war auch aufgrund der kurzfristigen Planung- und Umsetzungsphase der Maßnahmen nicht möglich. Wegen der hohen Bevölkerungsdichte und dem hohen Anteil der Kinder im Bezirk bestand jedoch dringend kurzfristiger Handlungsbedarf. Es war nicht davon auszugehen, dass die die Spielplätze betreffenden Abstandregelungen unter den gegebenen Bedingungen eingehalten werden können.

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Die Nutzung der Straßenzüge als sogenannte Spielstraßen ist begrenzt. Ausschließlich an den zuvor genannten Tagen in einem eingegrenzten Zeitraum, sind die Straßenzüge für Spiele und zu Fuß Gehende freigegeben. In dieser Zeit ist die jeweilige Straße in der Nutzung für den Kfz-Verkehr sowie den Radverkehr gesperrt. Von den Sperrungen ausgenommen sind selbstverständlich Rettungsfahrten und der Zugang für Kraftfahrzeuge von Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen.

An allen anderen Wochenend- und Werktagen sind die Straßenzüge wie gewohnt befahrbar. Dadurch soll die Ausgewogenheit der verschiedenen Interessen der Anwohner*innen gewahrt bleiben.

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Für das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg sind die Belange aller Bürgerinnen und Bürger von Interesse-die der Kleinen und die der Großen. Durch die zeitliche Begrenzung des temporären Spielstraßen-Betriebs soll die Ausgewogenheit der Interessen gewahrt bleiben. Dennoch ist „Kinderlärm“ seit dem Februar 2010 durch das „Landes-Immissionsschutzgesetz“ Berlins als „grundsätzlich sozialadäquat“ und damit als zumutbar eingestuft worden. Denn „störende Geräusche die von Kindern ausgehen, sind als Ausdruck selbstverständlicher kindlicher Entfaltung und zur Erhaltung kindgerechter Entwicklungsmöglichkeiten“ erklärt. (1)

Dies ist keine Freistellung von jeglicher Rücksichtnahme, dennoch halten wir Sie dazu an, im Falle einer Lärmbelästigung zunächst ein vermittelndes Gespräch mit den Erziehungsberechtigten der Verursacher*innen zu führen. Besprechen Sie mögliche Lösungen, mit denen beiden Interessengruppen geholfen ist. Falls eine Einigung schwerfällt, ziehen Sie die Kiezlotsen*innen zur Unterstützung hinzu. Dauert eine erhebliche Störung in der Zeit von 6 bis 22 Uhr an, kann das Ordnungsamt hinzugezogen werden. Bitte bedenken Sie jedoch zunächst eine kommunikative gemeinschaftliche Lösung unter Kiezbewohnern*innen.

(1) Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz (2010): Ruhe Bitte! Informationen zum Lärmschutz, online URL unter: https://www.berlin.de/senuvk/umwelt/laerm/laermschutz/download/ruhe_bitte.pdf , S. 7.

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