Tagesordnung - 37. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	37. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 14.12.2005	Status:	�ffentlich/nicht�ffentlich
Zeit:	17:30	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

N 1		(nicht�ffentlich)
N 1.1		(nicht�ffentlich)
N 1.2		(nicht�ffentlich)
� 1		Komplex 1
� 1.1		B�rgerfragestunde
� 1.2		Gesch�ftliche Mitteilung
� 1.3		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.4		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.5		M�ndliche Anfrage
� 1.6		Bericht des Bezirksamtes
� 1.7		Konsensliste
� 1.8		Wahl eines B�rgerdeputierten	V-1169
� 1.9		Wahl eines stellvertretenden B�rgerdeputierten in den Ausschuss Rechnungspr�fung	V-1177
� 1.10		Berufung eines beratenden Mitgliedes f�r den Kinder- und Jugendhilfeausschuss der BVV Pankow f�r die V. Wahlperiode	V-1173
� 1.11		Gedenkstein auf dem Friedhof Sch�nholzer Heide	V-0863
� 1.11.1		Gedenktafel Zwangsarbeiterlager (Luna-Park) Sch�nholzer Heide	V-1091
� 1.12		Leerstand beseitigen - den Ratskeller Pankow �ffentlich nutzbar machen	V-1072
� 1.13		Verkehrskonzept Bremer H�he f�r Tino Kotte ( AG Verkehrsberuhigung der Bremer H�he)	V-1073
� 1.14		Betroffenenvertretungen st�rker einbeziehen	V-1077
� 1.15		Beteiligung der BVV und ihrer Aussch�sse bei der �nderung von Sanierungszielen	V-1130
� 1.16		Schulwegsicherung an der Grundschule an den Buchen	V-1145
� 1.17		�nderung von Sanierungszielen	V-1146
� 1.18		�bertragung der kommunalen Kindertagesst�tte �tztaler Stra�e 6, 13187 Berlin an den freien Tr�ger "Kinder im Kiez gGmbH", Kopernikusstra�e 23, 10245 Berlin	V-1161
� 1.19		�bertragung der kommunalen Kindertagesst�tte Hauptstra�e 16, 13159 Berlin an den freien Tr�ger "Kaleidoskop e.V.", Maximilianstra�e 3-4, 13187 Berlin	V-1162
� 1.20		�bertragung der kommunalen Kindertagesst�tte Tschaikowskistra�e 12/G�lweg 6, 13156 Berlin an den freien Tr�ger "Vielfarb-Kita gGmbH" Elberfelder Stra�e 18, 10555 Berlin	V-1163
� 1.21		�bertragung der kommunalen Kindertagesst�te Preusstra�e 5/6, 10409 Berlin an den freien Tr�ger "INA.Kinder.Garten gGmbH", Karl-Marx-Stra�e 71, 12043 Berlin	V-1164
� 1.22		�bertragung der kommunalen Kindertagesst�tte Kreuzgraben 13, 13156 Berlin an den freien Tr�ger "Kinder im Kiez gGmbH", Kopernikusstra�e 23, 10245 Berlin	V-1165
� 1.23		�bertragung der kommunalen Kindertagesst�tte Dusekestra�e 14-22, 13187 Berlin an den freien Tr�ger "Jugendwerk Aufbau Ost e.V." Torgauer Stra�e 27-29, 12627 Berlin	V-1166
� 1.24		�bertragung der kommunalen Kindertagesst�tte Waldemarstra�e 36, 13156 Berlin an den freien Tr�ger "Vielfarb Kita Schillerwiese gGmbH" Elberfelder Str. 18, 10555 Berlin	V-1184
� 1.25		Abwassergeb�hren in Blankenburg, Karow und Buch	V-1179
� 1.26		B�rgerversammlung der Ortsteile Blankenburg, Karow und Buch zum Thema : Anschluss an das �ffentliche Abwasserentsorgungsnetz	V-1157
� 1.27		Kompletter Anschluss der Ortsteile Blankenburg, Karow und Buch an das �ffentliche Abwasserentsorgungsnetz	V-1158
� 1.28		Gartenamt durch Anwohner gest�rt?	V-1178
� 1.29		Erlass einer Milieuschutzsatzung	V-1180
� 1.30		Vorl�ufige Haushaltswirtschaft im Bezirk Pankow	V-1172
� 1.31		Sanierungsplan f�r den Bezirkshaushalt 2006/2007 vorlegen	V-1175
� 1.31.1		Nachschau Haushalt 2006/07	V-1170
� 1.32		Dienstleistungen, Infrastruktur und Beratung im Bezirksamt Pankow seniorengerecht anbieten	V-1183
� 1.33		Jobcenter in bezirklicher Verantwortung	V-1185
� 1.34		Fu�g�ngerschutzweg in der Pistoriusstra�e	V-1181
� 1.35		Aktueller Stand der Gr�ndung des KITA - Eigenbetriebes "Kinderg�rten Berlin Nord - Ost"	V-1171
� 1.36		B�rgerschaftliches Engagement anerkennen und gut zusammenarbeiten	V-1176
� 1.37		Erweiterung Rathauscenter am Pankower Anger	V-1182
� 1.38		Tourismusmarketingkonzept f�r den Bezirk Pankow	V-1174
� 2		Komplex 2
� 2.1		Einsatz von F�rdermitteln	V-0030
� 2.2		Sozialplanung	V-0058
� 2.3		Eliashof	V-0543
� 2.4		Internetpr�senz des Bezirks	V-0669
� 2.5		Ordnungs�mter	V-0701
� 2.6		Hartz IV - Auswirkungen auf Arbeit des Jugendamtes mit benachteiligten Jugendlichen	V-0750
� 2.7		Wortprotokolle von BVV-Tagungen	V-0777
� 2.8		Nachnutzung Schulgeb�ude Kastanienallee	V-0790
� 2.9		N�rdlicher Ausgang am S-Bahnhof Karow	V-0792
� 2.10		Drs. Nr. V-0544/03 - Life Science Center Berlin-Buch	V-0806
� 2.11		Ma�nahmen zur Wiederherstellung der Haushaltsverantwortung und zur Schadensbegrenzung aus unterlassener Fallrevision im Bereich Soziales	V-0817
� 2.12		Zukunft der kommunalen M�rkte in Pankow	V-0818
� 2.13		Internetpr�senz des Bezirkes	V-0828
� 2.14		Ausbau der Infrastruktur in Sanierungsgebieten	V-0831
� 2.15		"Albert-Schweitzer-Stiftung"	V-0833
� 2.16		Regionalmodell des Sozialamtes	V-0923
� 2.17		Ehrengrabst�tte f�r Peter Fechter	V-0927
� 2.18		Quartiersmanagement	V-0937
� 2.19		Erhaltung der Seniorenbegegnungsst�tten im Bezirk	V-0963
� 2.20		Sichern erreichter Ziele der Stadterneuerung nach Aufhebung der Sanierungsgebiete	V-0992
� 2.21		Wie weiter mit den ehemaligen Kleingartengebieten	V-0994
� 2.22		Hartz IV - Verteilung der Eingliederungsmittel	V-1029
� 2.23		MAE-Jobs inkl. Hauptschulabschluss	V-1036
� 2.24		Kampf um neue Arbeitspl�tze nicht aufgeben	V-1038
	VORLAGE
	Das Bezirksamt wird ersucht, *Siehe Anlage*

	15.06.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.39 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: 1. sich offensiv gegen�ber den Senatsverwaltungen f�r Wirtschaft, Arbeit und Frauen sowie Stadtentwicklung f�r den dauerhaften Erhalt der Firma Pyro-Art am bestehenden Standort Sch�nerlinder Stra�e als nach � 35� BauGB im Au�enbereich privilegiertes Unternehmen einzusetzen (Verkauf oder l�ngerfristiger Mietvertrag �ber mindestens 15 Jahre). 2.a. sich gegen�ber den Senatsverwaltungen f�r Wirtschaft, Arbeit und Frauen sowie Stadtentwicklung f�r die Errichtung einer modernen und leistungsf�higen Windkraftanlage �stlich der Sch�nerlinder Stra�e, s�dlich des Berliner Rings und n�rdlich des Autobahnzubringers verbunden mit einem kleinen Informationszentrum einzusetzen, 2.b. gegen�ber den o.g. Senatsverwaltungen insbesondere auf die Signalwirkung des Baues einer B�rgerwindenergieanlage in Berlin zu verweisen (Investition von 5-7Mio. �, Sicherung von� Arbeitspl�tzen in der Umwelttechnologiebranche, Beteiligungsm�glichkeit in Form einer B�rgerwindenergieanlage, Vorzeigeprojekt �ber die Leistungsf�higkeit der deutschen Industrie in der Hauptstadt, Schaffung eines touristischen Anziehungspunktes, Nachnutzung einer Altlastenverdachtsfl�che). 2.c. die Verhandlungen �ber den Pachtvertrag m�glichst bald zum Abschluss zu bringen, um in der augenblicklichen Haushaltsnotlage nicht l�nger auf dringend ben�tigte Einnahmen f�r den Bezirk verzichten zu m�ssen und zuk�nftig mit den Einnahmen aus der Windenergieanlage Wirtschaftsf�rderungs- und Umweltschutzprojekte im Bezirk cozufinanzieren. 3. zu pr�fen, welche rechtliche Bedeutung das Entwicklungskonzept f�r den produktionsgepr�gten Bereich hat und dabei insbesondere zu ber�cksichtigen, dass es sowohl im Hinblick auf die Berliner Stra�e als auch den Sonderstandort Buchholz Nord schon in der Bestandsaufnahme grob fehlerhaft ist.

	28.09.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.17 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst:

	14.12.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.24 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: *Siehe Anlage*

	01.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.12 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: *Siehe Anlage*

	28.06.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

� 2.25		Sanierungsziel�nderung Verkehr - �ffentlicher Raum	V-1084
� 2.26		Gemeinn�tzige Besch�ftigungsgelegenheiten gegen Entgelt f�r Leistungsberechtigte von Hilfe zum Lebensunterhalt	V-1102
� 2.27		Verteilung von Werbemitteln durch die NPD vor Schulen in Pankow	V-1104
� 2.28		Strukturiertes Telefonverzeichnis des JobCenters	V-1138
� 2.29		Bebauungsplanentwurf XVIII-65 f�r die Grundst�cke Mahlerstra�e 26/32, 25/27a und 31 sowie einen Abschnitt der Mahlerstra�e zwischen Meyerbeerstra�e und Gounodstra�e im Bezirk Pankow, Ortsteil Wei�ensee; Durchf�hrung der �ffentlichen Auslegung.	V-1153
� 2.30		Stellenplanm��ige Untersetzung der Sparvorgabe 2006 bei den Personalausgaben	V-1154
� 2.31		Bebauungsplan XIX-34a f�r das Grundst�ck Wiltbergstra�e 23, der Gr�nfl�che beiderseits der Panke und dem P+R Parkplatz sowie Abschnitte der Wiltbergstra�e und der Zufahrtstra�e zum P+R Parkplatz im Bezirk Pankow, Ortsteil Buch.	V-1155
� 2.32		Einstellung der Verfahren zur Aufstellung der Bebauungspl�ne XVIII-B, XVIII-B1, XVIII-B2, XVIII-7, XVIII-18, XVIII-25b und XIX-26	V-1156
� 2.33		Zentrenkonzept des Bezirkes Pankow	V-1159
� 2.34		Integration des Leistungs- und Verantwortungszentrums 8 (Wohnungsamt) in das LuV 1 (B�rgerdienste)	V-1160
� 2.35		Einstellung der Verfahren zur Aufstellung der Bebauungspl�ne XIX-56b, IV-11, 3-4 VE	V-1167

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