Drucksache - V-1176  

 

Siehe Anlage

 

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                .2. 2006

 

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                               Drucksache - Nr.:

                                                                                                in Erledigung der

                                                                                                Drucksache Nr.: V – 1176 / 05

 

 

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung

 

 

 

Schlussbericht

 

 

Betreff: Bürgerschaftliches Engagement anerkennen und gut zusammen arbeiten

 

 

In Erledigung des in der 36. Sitzung am 9.11. 2005 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: V – 1120/05 -

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, bei größeren Pflegemaßnahmen, wie z.B. Baumschnitten auf Flächen, die gemeinsam mit Bürgerinitiativen, Betroffenenvertretungen, Bürgervereinen u.ä. geplant wurden und betrieben werden, die Bürgerinitiativen, Betroffenenvertretungen und Bürgervereine rechtzeitig in die Entscheidung über die Maßnahmen einzubeziehen. Dazu ist ein unbürokratisches Verfahren zu wählen und umzusetzen.“

 

wird gemäß §13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:

 

Durch den Leiter der Abteilung Umwelt, Wohnen und Bürgerdienste wurde festgelegt, dass künftig auch bei allen größeren Eingriffen in Grünflächen, Spielplätzen und Straßenbäumen die Betroffenenvertretungen, Bürgerinitiativen sowie Anwohnerinnen und Anwohner rechtzeitig beteiligt werden. Dazu wurden im Amt für Umwelt und Natur (AUN) alle bekannten Bürger- und Anwohnerinitiativen sowie Betroffenenvertretungen in einer Art Checkliste zusammengefasst, um ggf. einen kurzfristigen Zugriff auf notwendige Kontaktdaten zu haben. Diese Maßnahmen sollen helfen, betroffene Bürgerinnen und Bürger frühzeitig über geplante Arbeiten in ihrem Wohnumfeld zu informieren.

 

Wir bitten, die o.g. Drucksache als erledigt zu betrachten.

 

 

Rechtsgrundlage

 

§ 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

Keine

 

 

Gleichstellungsrelevante Auswirkungen

 

Keine

 

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

Positive Auswirkungen bei den Nachhaltigkeitskriterien Freizeitangebot und Partizipation an Entscheidungsprozessen.

 

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

Nicht betroffen.

 

 

 

 

 

 

 

Burkhard Kleinert                                                         Matthias Köhne

Bezirksbürgermeister                                        Bezirksstadtrat für

                                                                                    Umwelt, Wohnen und Bürgerdienste