Drucksache - V-0923  

 
 
Betreff: Regionalmodell des Sozialamtes
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der Linkspartei. PDSBezirksamt
   
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
23.02.2005 
30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Gesundheit und Soziales Vorberatung
12.04.2005 
64. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vertagt   
31.05.2005 
66. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Ausschuss für Gesundheit und Soziales Vorberatung
28.02.2006 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
15.06.2005 
33. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
28.09.2005 
35. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
14.12.2005 
37. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Gesundheit und Soziales Vorberatung
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
29.03.2006 
40. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
28.06.2006 
42. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag der PDS
BE Ges.Soz, 33. Tagung, 15.06.05
BE nach Beschlussfassung 33. Tagung 15.06.05
VzK 13, 35. Tagung, 28.09.2005, 1. ZB
VzK13, 2. ZB, 37. Tagung, 14.12.2005
VzK gem. § 13 BezVG, ZB 29.03.06
0923-05 Anlage zur VzK 13, 40. Tagung, 29.09.06
VzK 13, SB, 42. Tagung, 28.06.2006

1

 

 

 

 

Siehe Anlage

In den "Konzeptionellen Überlegungen zum Erhalt von sozialen Angeboten im Bezirk Pankow" vom Oktober 2004, verweist das Sozial

 

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                   06.2006

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                          Drucksache-Nr.:

 

                                                                                                in Erledigung der

                                                                                                Drucksache Nr.: V-0923/05

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß §13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

Regionalmodell des Sozialamtes

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

In Erledigung der in der 33. Tagung am 15.06.2005 angenommen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache Nr.: V-0923/05 -

 

 

Das Bezirksamt wird  aufgefordert,

 

 

1.         eine abteilungsübergreifende, verbindliche und einheitliche Festlegung über bezirkliche Planungs- und Sozialräume zu treffen. Ziel muss es sein, die Angebote in den Bereichen Soziales, Jugend, Gleichstellung, Migration und Kultur in einheitlichen räumlichen Strukturen, zu betrachten und die Möglichkeit zu eröffnen, Ressourcen koordinieren und bündeln zu können. Zugleich soll festgelegt werden, welche Abteilung des Bezirksamtes für die inhaltliche Fortschreibung der Unterlagen über bezirkliche Planungs- und Sozialräume zuständig ist.

 

 

2.                  Auf der Grundlage von Planungs- und Sozialräumen eine abteilungsübergreifende, verbindliche und einheitliche Festlegung über bezirkliche Regionen zu erörtern und dazu ein Modell zu erarbeiten. Bei der Erarbeitung soll die BVV in geeigneter Weise mit einbezogen werden.

 

Zu  1. und 2. ist der BVV zum September 2005 in einer Vorlage zur Kenntnisnahme ein erster Zwischenbericht zu geben. Bis zur Umsetzung des Beschlusses ist der BVV fortlaufend zu berichten.

 

3.         In Fortschreibung der bis September 2005 laut DS V-0963/05 zu erarbeitenden Konzeption für die Seniorenbegegnungsstätten ein Konzept zur Einführung und Umsetzung von Regionalbudgets im Bereich Soziales zu erarbeiten und hierbei Ziele, Inhalte und Kriterien und Verfahren darzustellen

 

 

            Bei der Erarbeitung sollen bisherige Studien und konzeptionelle Überlegungen im Bereich Soziales berücksichtigt werden.

            Bei der Erarbeitung soll die BVV in geeigneter Weise einbezogen werden.

 

wird gemäß §13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

Der Schlussbericht zu den Punkten 1. und 2.  lag der BVV in ihrer Sitzung vom 31.05.2006 bereits vor.

Die Berichterstattung zum Punkt 3. erfolgt fortlaufend weiterhin im Rahmen der Berichterstattung zur DS V-1204/06 „Umsetzung der Drs. Nr. V-923/05 – Regionalmodell des Bezirksamtes“.

 

Wir bitten damit die DS V-923/05 als erledigt zu betrachten.

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

zurzeit nicht bezifferbar

 

Gleichstellungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

Auswirkung auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

Kinder- und Familienverräglichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

 

 

 

 

Burkhard Kleinert                                                                    Lioba Zürn-Kasztantowicz

Bezirksbürgermeister                                                             Bezirksstadträtin für Gesundheit
                                                                                                Soziales

 

 

 

 

 

 

 

 
 

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