Siehe Anlage

 

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                         

 

 

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                   Drucksache-Nr.: V- 1154

 

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

 

 

 

Betr.:

 

Stellenplanmäßige Untersetzung der Sparvorgabe 2006 bei den Personalausgaben

 

 

Wir bitten zur Kenntnis nehmen:

 

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

 

Das Bezirksamt Pankow hat in seiner Sitzung am 15. November 2005 folgenden Beschluss gefasst:

 

In Ergänzung des Beschlusses des Bezirksamts V-1110/05 vom 09. August 2005 erfolgt

die stellenplanmäßige Umsetzung der Sparvorgabe 2006 bei den Personalausgaben auf die Geschäftsbereiche nach der Variante 8 der Anlagen 1 und 1a. Die Aufteilung der auf die jeweiligen Organisationseinheiten entfallenden Beträge ist durch die Leiter der Geschäftsbereiche vorzunehmen.

 

Die konkrete stellenplanmäßige Umsetzung nach Kapitel, Titel, Bezeichnung, Gruppe, Teilplan und Anzahl ist durch die Leiter der LuV und SE der SE Finanzen bis spätestens 30.11.2005 gemäß Anlage 2 zu übermitteln.

 

 

Begründung

 

Aufgrund des Beschlusses des Bezirksamts V-1110/2005 vom 09.08.2005 ist durch gesonderten Bezirksamtsbeschluss der Personalkosteneinsparbetrag von 1.448.000,-- € für das Jahr 2006 auf die Geschäftsbereiche zu verteilen und stellenplanmäßig zu untersetzen.

 

Der Anteil der einzelnen Geschäftsbereiche wurde auf der Basis von Vergleichsergebnissen bei den gebuchten Personalkosten sowohl für die finanziell relevantesten Produkte der Berliner Verwaltung als auch unter Würdigung der Personalkosten aller Produkte ermittelt.

 

 

 

Mit dieser Methode wurde erreicht, dass sich die einzelnen Geschäftsbereiche und Organisationseinheiten beim Einsatz ihres Personals zumindest am Berliner Median orientieren und vermieden, dass Leistungen der Verwaltung durch die Kürzung der Personalausgaben nicht mehr erbracht werden können.

 

Grundlage der Betrachtung waren insgesamt 8 Varianten, deren Berechnungen in der Anlage 1b im Einzelnen erläutert werden.

 

Die Verfahrensweise lehnt sich an die Auswertung der Kosten- und Leistungsrechnung im Hinblick auf Personaloptimierungspotentiale der Bezirke für einzelne Verwaltungsbereiche bzw. Politikfelder an, die den Bezirken am 12.08.05 mit dem Auswertungsstand von 12/2003 übergeben wurde.

Da es zum Stand von 2003 zwischenzeitlich erhebliche Veränderungen gegeben hat, wurden durch den Steuerungsdienst  neben den aktuellen Daten – Stand 1. Halbjahr 2005 – die Daten des Vergleichszeitraumes 2004, des Jahresendes 2004 und des Monats April 2005 aufbereitet.

Im Gegensatz zur Auswertung der Senatsverwaltung für Finanzen ist beim Vergleich der gebuchten Personalkosten je Produkt in Pankow nicht der Bezirk mit den geringsten Personalkosten herangezogen worden, sondern der Median innerhalb der 12 Bezirke.

Aus der Abweichung der Personalkosten in Pankow je Mengeneinheit zum Berliner Median ergibt sich  - multipliziert mit der gebuchten Menge – das theoretische Einsparpotential bezogen auf das konkrete Produkt.

 

Die Untersetzung der Sparvorgabe für 2007 wird in Abhängigkeit vom Ergebnis des Jahres 2005 mit gesonderter Beschlussvorlage bis zum 30.05.2006 zu entscheiden sein.

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

siehe Anlage

 

Gleichstellungsrelevante Auswirkungen

 

Gegenwärtig nicht definierbar

 

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

Gegenwärtig nicht definierbare mögliche strukturelle Veränderungen.

 

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

Gegenwärtig nicht definierbar

 

 

 

Anlage 1, 1a, 1b und  2

 

 

 

Kleinert

Bezirksbürgermeister

Erläuterungen zu den Varianten in den Anlagen 1/1a zur BA-V 1137/05 6. Lesung 15.11.05

 

 

Die Varianten 1-3 entsprechen den Varianten 2, 5 und 7 der 3. Lesung mit dem Stand vom 30.06.05, die Varianten 4 bis 6 beziehen sich auf den Stand vom 31.12.04.

 

Die Abweichungen in Pankow zum jeweiligen Berliner Ergebnis bei den Personalkosten je Produktmengeneinheit wurden zur Errechnung des Einsparpotentials mit der gebuchten Produktgesamtmenge in Pankow multipliziert. In den Varianten 1 bis 3 wurde das so ermittelte Ergebnis zur Bestimmung des Jahresbeitrages verdoppelt. Grundsätzlich wurden die auf die einzelnen Produkte gebuchten Personalüberhangkosten von den gebuchten Personalkosten subtrahiert. Damit vermindern sich bei nahezu allen OE die tatsächlich berücksichtigten Personalkosten und minimieren die zu berücksichtigenden Abweichungen.

 

 

Variante 1: Abweichung der direkt gebuchten Personalkosten je Mengeneinheit in 

            Pankow zum Median in Berlin bei "A" und "B" - Produkten.

            Festsetzung von Einsparbeträgen. Stand 30.06.05

 

 

            Bei allen folgenden Varianten errechnen sich die Einsparbeträge je

            GB nach dem prozentualen Anteil, der sich aus dem einzusparenden

            Betrag (1.450.000 €) zum jeweils errechneten möglichen Einspar-           

            potential des Bezirks ergibt, wobei für die Ermittlung des

            Einsparpotentials der OE und GB Abweichungen kleiner Null zum

            Median (also eigentlich Gewinne) nicht berücksichtigt wurden.

 

 

Variante 4: Abweichung der direkt gebuchten Personalkosten je Mengeneinheit in

            Pankow zum Median in Berlin bei "A" und "B" Produkten.

            Stand 31.12.04

 

Varianten 2 und 5:

           

 

            Abweichung der direkt gebuchten budgetwirksamen und -unwirksamen

            Personalkosten einschließlich der Amts- und KOL-Umlagen je

            Mengeneinheit in Pankow zum Median in Berlin bezogen auf alle

            Produkte, saldiert für die GB jedoch nur mit dem Ergebnis

            derjenigen OE des GB, deren Werte über dem Berliner Median liegt.

           

Varianten 3 und 6:

           

            Mittel zwischen dem Ergebnis der Varianten 1 und 2 sowie 4 und   

            Jeweils für die einzelnen Abrechnungszeiträume

 

Variante 7:           Mittel zwischen dem Ergebnis der Varianten 3 und 6

 

 

Variante 8:           Ergebnis der Variante 7 unter Berücksichtigung des BVV- Beschlusses zum Haushaltsplan 2006/07,

                             keine Stellenkürzungen im Musikschul- und VHS-Bereich  vorzunehmen, um mindestens den 

                             Leistungsumfang von 2005 zu sichern. Dazu wurde das mögliche Einsparpotential des Musikschul-

                             Produktes aus der Variante 1 im Umfang des prozentualen Anteils des LuV Kultur und Bildung reduziert      

                             und die reduzierte Summe (96.780 €) gleichmäßig auf die 6 Geschäftsbereiche verteilt (je 16.130 €)