Leichte SpracheUkraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Drucksache - V-1175
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin Datum An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache
Nr.: V-0287/2002 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Zwischenbericht Bericht über Budgetgewinne und Budgetverluste – 1. Halbjahr 2006 Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 10. Sitzung am 13.11.2002 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: V-0287/2002 Das Bezirksamt wird ersucht: 1. einen Bericht über Budgetgewinne und Budgetverluste vorzulegen. Dieser soll differenziert nach Organisationseinheiten des Bezirksamtes halbjährlich (zum 31.08. mit Stand vom 30.06. und zum 28.02. mit Stand vom 31.12.) der BVV vorgelegt werden, 2. der BVV bis zum 31.01.2003 einen Bericht über steuerbare und nicht steuerbare Produkte vorzulegen, 3. bei künftigen Entscheidungen zum Bezirkshaushaltsplan (z. B. Eckwerte-beschluss, Verteilung von Personaleinsparungen) die Ergebnisse von 1. und 2. angemessen zu berücksichtigen und daher anlassbezogen zu berichten sowie der Drucksache Nr.: V-1175 1. Die BVV stellt klar, dass der Beschluss der BVV V-1013 über den Entwurf des Doppelhaushaltes 2006/2007 keinen Verzicht auf notwendige Einsparungen beinhaltet. So wird z. B. die von SenFin eingeräumte Option zur Personaleinsparung genutzt. 2. Die BVV ersucht das Bezirksamt, den im Beschluss über den Entwurf des Doppelhaushaltes eingeforderten Bericht über die Entwicklung der Transferausgaben der BVV bereits bis März 2006 vorzulegen. Der erste Zwischenbericht ist zur BVV im Januar 2006 vorzulegen. 3. Die BVV ersucht das Bezirksamt, bis zur Sitzung der BVV im Januar Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung auf der Basis der Daten der Kosten-Leistungsrechnung zur Verfügung zu stellen und dabei insbesondere folgende, in der Vergangenheit bereits mehrfach von der BVV eingeforderte, Punkte zu beachten: · Aufbau einer Verwaltung mit „flachen Hierarchien“, auch durch weitere Zusammenlegung von LuV’s und Serviceeinheiten, · optimierte Nutzung bezirklicher Immobilien und Abgabe nicht mehr genutzter Immobilien an den Liegenschaftsfonds, · Darstellung der wesentlichen Produkte mit Medianüberschreitungen und Benennung der Ursachen sowie Vorschlägen, wie eine Ergebnisverbesserung erzielt werden kann. wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Die Daten der KLR-Halbjahresabschlüsse 2006 der Berliner Bezirke wurden von der Senatsverwaltung für Finanzen im August 2006 im Intranet zur Verfügung gestellt. Sie wurden vom Steuerungsdienst dahingehend aufbereitet, dass für den Bezirk Pankow geprüft werden kann, welche Veränderungen sich a) gegenüber dem Halbjahresabschluss 2005 und b) beim Kostenvergleich mit den anderen Bezirken ergeben haben. VorbemerkungenDie Vergleichbarkeit der Ergebnisse zum Vorjahr bzw. zu 2004 wird durch Veränderungen im Budgetierungsverfahren durch die zunehmende Einbeziehung der Transferprodukte in die Budgetierung, Ablösung bisher pauschaler durch extern budgetierte Produkte sowie Veränderungen der Strukturen durch Herauslösen von Aufgaben (Kita, Hartz IV) beeinträchtigt. Um eine Vergleichbarkeit zu ermöglichen, wurden 1. alle bisherigen Kitaprodukte herausgelöst, da sie 2006 in neuen Kitaprodukten abgebildet werden und 2. die Transferkosten aus den erweiterten Teilkosten herausgelöst und in Anlage 5 gesondert dargestellt. Grundsätzlich werden bei den einzelnen Kostenarten (Anlagen 1 – 5) (erweiterte Teilkosten, Personalkosten, Infrastrukturkosten) die budgetwirksamen Kosten (bw-Kosten) verglichen. Damit ist unmittelbar der Zusammenhang bei der Gewinn(+)/Verlust(-)ausweisung zwischen dem Produktsummenbudget1 (Zuweisungssumme) und den tatsächlichen Ist-Kosten erkennbar. Vernachlässigt werden dabei alle Faktoren, die durch die Senatsfinanzverwaltung zur tatsächlichen Zuweisung führen, wie Planmengen, Preiskorrekturfaktoren, Medianfaktor, Normierungen. Insofern lassen sich daraus auch keine Ableitungen für die zukünftige tatsächliche Zuweisung für den Bezirk treffen. Da zum Halbjahr ein fiktives „Halbjahresbudget“ von der Senatsverwaltung für Finanzen nicht errechnet wird, hat der Steuerungsdienst diese Ermittlung vorgenommen, jedoch aufgrund fehlender Daten ohne die o.g. Veränderungen bei der Budgetzuweisung. Die wesentlichsten Ergebnisse sind nachfolgend zusammengefasst. Sie untergliedern sich in zwei Abschnitte: I. Ist-Kostenentwicklung der externen und internen Produkte II. Interbezirkliche Vergleichswerte der externen Produkte auf Basis der Berliner Mediane1 III. Darstellung der Produkte, deren Ist-Kosten durch Überschreitung der Zumessungssumme das Bezirksbudget besonders belasten I. 1. Die
Ist-Kosten des ersten Halbjahres 2006 sind bei den erweiterten
Teilkosten (ohne Grundstückszinsen und Transferkosten) der externen (budgetierungsrelevanten) Produkte im Bezirk gegenüber den entsprechenden Ist-Kosten des ersten Halbjahres des Vorjahres um 2.894 T € bzw. 4,1 % gesunken (vgl. Anlage 1a). Nahezu zwei Drittel entfallen davon auf die internen Produkte (-1,809,6 T €), die auf die externen Produkte verrechnet werden. Damit drückt sich die Konsolidierungsleistung des Bezirks auch in der Kosten- und Leistungsrechnung aus. Auf die Auswirkungen für ein zu erwartendes Budget 2008 wird im zweiten Abschnitt eingegangen. Es sei jedoch schon hier vermerkt, dass sich die Ist-Kostensenkung durch die auch in anderen Bezirken deutlichen Kostensenkungen nicht adäquat auf Budgetverbesserungen für unseren Bezirk auswirken kann. 2. Die Senkung der erweiterten Teilkosten für externe Produkte im ersten Halbjahr 2006 trifft mit Ausnahme der SE Personal (+8,5 T€), SE Immobilien (+74,9 T€), Plan- und Leitstelle (+37,3 T€), LuV Ordnungsamt (+46,9 T€) und Wirtschaftsförderung (+5,2 T€) auf alle Organisationseinheiten der Bezirksverwaltung zu. 3. Die Budgetierung erfolgt ausschließlich für externe Produkte. Die Kosten der internen Produkte fließen über Verrechnungen in die Kosten der externen Produkte ein und werden hierüber „mitbudgetiert“. Da insbesondere die Serviceeinheiten sowie einzelne LuV’s keine bzw. nur wenige externe Produkte bearbeiten, kann ihre Kostenentwicklung nur beurteilt werden, wenn neben den externen auch die internen Produkte betrachtet werden. 1Produktbudget
= Median minus budgetunwirksame Kosten x Menge Produktsummenbudget = hier Zusammenfassung der
Produktbudgets je OE Die internen Produkte sind in der Anlage 1 b gesondert ausgewiesen. Insgesamt ergab sich hier eine Kostensenkung um 1.809,6 T € = 15 % gegenüber dem 1. Halbjahr 2005. Bis auf die SE Finanzen (+35,5 T €) und die Standardprodukte (+293,2 T €) sind die Kosten in allen anderen Bereichen gesenkt worden. 4. Die direkten Personalkosten zuzüglich der auf Gemeinkostenträgern gebuchten Personalkosten – insbesondere Amts- und KoL2-Umlagen bei den externen Produkten verzeichnen in allen Abteilungen zum Teil deutliche Kostensenkungen (siehe Anlagen 2a und 2b). Insgesamt verringerten sich die gebuchten Personalkosten um 1.340,9 T € = 3,1 % gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres. 1.170,8 T € = 87,3 % wurden davon durch die kostengünstigere Erstellung interner Produkte beigetragen. Im 1. Halbjahr 2006 wurden Kosten für Personalüberhänge in Höhe von 2.374 T € gebucht. Überhangkräfte werden auf die Kostenstellen gebucht, für die sie Leistungen erbringen. Dadurch werden die Personalkosten durch die im Bezirk noch tätigen, bisher nicht versetzten oder rückabgeordneten Dienstkräfte beeinflusst, unabhängig davon, ob die Finanzierung über das ZEP oder das Bezirksamt erfolgt. Damit spiegeln sich die vom Bezirksamt zur Konsolidierung des Haushalts beschlossenen Personaleinsparungen nur in unzureichender Weise in der KLR wieder. Das trifft besonders auf die LuV Jugend (162 T€)3, Soziales (141 T€), Kultur und Bildung (247 T€), Planen und Genehmigen (242 T€), AUN (123 T€) und auf die SE Personal (103 T€) und Immobilien (415 T€) zu. 5. Die Entwicklung der Grundstücks- und Gebäudekosten für die externen Produkte gibt die Anlage 4a wieder. Auffallend ist in diesem Halbjahr die Kostensenkung bei den Gebäudekosten der Abteilung Jugend und Schule in Höhe von 605,3 T € und in der Abteilung Kultur, Wirtschaft und öffentliche Ordnung um 322,7 T €. 6. Durch die Abgabe landeseigener Gebäude sind die budgetunwirksamen Kosten gegenüber dem 1. Halbjahr 2005 um 1.526,9 T € gesunken (Anlage 6) und verbessern damit die Zuweisungssumme für die Produkte. II1. Im
bezirklichen Vergleich liegen die Ist-Kosten des Bezirks Pankow für die Externen Produkte im 1. Halbjahr um 3.617,4 T € unter dem Produktsummenbudget. Damit verbessert sich das Ergebnis zum ersten Halbjahr 2005 um 9.191,5 T €. Aus den Erfahrungen des Vorjahres heraus lassen sich jedoch belastbare Aussagen zu möglichen Budgetgewinnen bzw. –verlusten zum voraussichtlichen Jahresergebnis 2006 nicht zwingend ableiten, da für die Budgetierung (Zuweisung) u.a. die Planmengen (d. h. eine zwischen den Fachverwaltungen und der Senatsfinanzverwaltung abgestimmte Festsetzung von Mengen durch Prognose- oder Kennzahlverfahren mit Wertausgleich, die von den bezirklichen Ist-Mengen abweichen können) entscheidend sind. 2Kostenstellen ohne Leistungserrechnung 3Die Summen in Klammern ergeben sich aus den direkten
Personalkosten bw und buw, die für Überhangkräfte gebucht
wurden. Jedoch ist bei der dargestellten Tendenz mit einem Budgetgewinn zu rechnen (siehe Anlagen 1a und 1b). 1. Nach dem errechneten fiktiven Halbjahresbudget erwirtschaften nachfolgende LuV Budgetgewinne (> 200.000 €): Umwelt und Natur 2.379,0 T € Bürgerdienste + Wohnen 791,3 T € Tiefbau 585,2 T € SE Immobilien 409,1 T € Jugend 266,6 T € Soziales 250,9 T € Gesundheit 236,7 T € Planen/Genehmigen 213,4 T € 2. Budgetverluste ergeben sich bei folgenden LuV: Schule und Sport -1.626,1 T € Kultur und Bildung - 530,2 T € Wirtschaftsförderung - 58,7 T € 3. Die größten positiven Veränderungen zum Vorjahr zeigen sich in den Ergebnissen der LuV Umwelt und Natur (3,017 T € - jedoch vorwiegend bedingt durch eine erhebliche Verringerung der Budgetzuweisung aufgrund Wertausgleichsverfahren), Kultur und Bildung (1.811 T €), Schule und Sport (1.499 T €), Tiefbau (920 T €), Planen und Genehmigen (724 T) sowie Jugend (688 T €). Die Überschreitung der Ist-Kosten zur Zuweisung durch das LuV Schule und Sport verringerte sich um 1.499 T €, es verursacht aber mit –1.626,1 T € den höchsten Budgetverlust im Bezirk. Beim LuV Kultur und Bildung hat sich die Überschreitung im Vergleich zum ersten Halbjahr 2005 um 1.811 T € verringert, der Verlust beträgt jedoch noch 530,2 T €. 4. Ergebnisverschlechterungen beim Vergleich der erwirtschafteten Budgets zum 1. Halbjahr 2005 ergeben sich beim LuV Vermessung (-222,2 T€), Veterinär- und Lebensmittelamt ( -53,5 T€), Plan/Leit (-51,1 T€), Wirtschaftsförderung (-49,3 T€) und SE Personal (-20,5 T€), jedoch liegen die Ist-Kosten nur bei der Wirtschaftsförderung über der Zuweisung. III. Wie unter II. 3. ausgeführt, überschreiten die LuV’s Schule und Sport sowie Kultur und Bildung mit ihren Ist-Ausgaben trotz einer deutlich erkennbaren Verbesserung gegenüber 2005 die (am Berliner Median gemessene) Zuweisungssumme. Damit beeinträchtigen sie das ansonsten positive Ergebnis des Bezirks um ca. 2,15 Mio €. Nachfolgende Ausführungen zeigen die dieses Ergebnis insbesondere verursachenden Einzelprodukte beider LuV’s auf und weisen daraufhin, welche Kostenarten zur Verbesserung des Ergebnisses durch kurz-, mittel- bzw. langfristige Maßnahmen gesteuert werden müssen. In den folgenden Tabellen sind alle Produkte des LuV Schule und Sport und des LuV Kultur und Bildung aufgelistet, die Defizite aufweisen. Von diesen defizitären Produkten wurden für jede der beiden Organisationseinheiten die vier Produkte (siehe 2.Tabelle) mit den höchsten Defiziten analysiert. Näher untersucht wurden die Kostenarten, indem im interbezirklichen Vergleich ein fiktiver Median pro Kostenart gebildet wurde. In der Detailanalyse sind die Abweichungen der IST-Ausgaben zu diesem fiktiv gebildeten Median dargestellt (Verlust= - ) und in einer Grafik visualisiert. Tabelle aller defizitären Produkte LuV Schule und Sport
Tabelle Detailanalyse Kostenarten LuV Schule und Sport
Grafik Detailanalyse LuV Schule und Sport
Tabelle aller defizitären Produkte LuV Kultur und Bildung
Tabelle Detailanalyse Kostenarten LuV Kultur und Bildung
Grafik Detailanalyse LuV Kultur und Bildung
Die Grafiken geben sehr anschaulich wieder, welche Kostenarten für welches Produkt die „Kostentreiber“ sind. Das Hauptaugenmerk sollte bei allen Kostensenkungsmaßnahmen auf die Personal- und Infrastrukturkosten gelegt werden. Es ist in den LuV zu prüfen, inwiefern an diesen „Stellschrauben gedreht werden kann“ und in welcher Intensität. Hinzuweisen ist nochmals darauf, dass die Darstellung ohne Einbeziehung der Transferkosten (Anlage 5) erfolgte, bei denen gerade im LuV Schule und Sport erhebliche Verluste zu verzeichnen sind. Einschränkend muss noch bei der Würdigung der vorangegangenen Ergebnisse auf das Buchungsverhalten der Kosten für die unterschiedlichen Produkte hingewiesen werden. Eine Plausibilitätsprüfung im Sinne der Mengenkorrekturverfahren findet zum Halbjahr durch die Senatsfinanzverwaltung nicht statt. Unkorrekte Buchungen in den Bezirken (einschließlich Pankow) können sich jedoch entscheidend auf den Median und damit auf die Bezugsbasis unserer eigenen Kosten auswirken. Abschließend ist festzustellen, dass für die Ermittlung der Daten die von der Senatsverwaltung vorgegebenen unterjährigen Qualitätskriterien vom Bezirk Pankow erfüllt wurden. Dennoch ist darauf hinzuweisen, dass die vorliegenden Daten der Kosten- und Leistungsrechnung des ersten Halbjahres 2006 genutzt werden können, um Entwicklungen aufzuzeigen, sie aber nicht so verlässlich sind, dass sie ohne weitergehende Plausibilitätsprüfungen und Mengenkorrekturverfahren sowie nötigenfalls auch Datenkorrekturen für genaue quantitative Aussagen genutzt werden können. Damit sind die vorliegenden Auswertungen nur zur Orientierung geeignet. Schlussfolgerungen insbesondere hinsichtlich belastbarer quantitativer Einsparpotentiale spezifisch für einzelne Bereiche können nur eingeschränkt gezogen werden. Alle Tabellen stehen auf der Homepage des Steuerungsdienstes den Leitungskräften der Bezirksverwaltung zur detaillierten Auswertung zur Verfügung. Haushaltsmäßige Auswirkungen können erst mit dem Jahres- endergebnis ermittelt werden. Gleichstellungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung nicht zu beschreiben Kinder- und Familienverträglichkeit nicht zu beschreiben Burkhard Kleinert Anlagen1a erweiterte Teilkosten für externe Produkte 1b erweiterte Teilkosten für interne Produkte 2a Personalkosten für externe Produkte 2b Personalkosten für interne Produkte 3a direkt gebuchte PK für externe Produkte 3b direkt gebuchte PK für interne Produkte 4a Infrastrukturkosten für externe Produkte 4b Infrastrukturkosten für interne Produkte 5
Transferkosten
innerhalb der erweiterten Teilkosten 6
budgetunwirksame
Kosten für externe und interne Produkte |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Kleine Anfragen |