Tagesordnung - 41. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 41. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 17.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Bürgerfragestunde      
Ö 1.2  
Geschäftliche Mitteilung      
Ö 1.3  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Partnerschaft mit dem Führungsunterstützungsregiment 38 beenden und Partnerschaft mit der 1. Kompanie des Wachbataillon im BmfV beginnen  
Enthält Anlagen
V-1285  
Ö 1.9  
Berufung eines beratenden Mitgliedes für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss der Bezirksverordnetenversammlung für die V. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
V-1274  
Ö 1.10  
Wahl eines Patientenfürsprechers gem. § 26 (1) Landeskrankenhausgesetz  
Enthält Anlagen
V-1277  
Ö 1.11  
Trägerschaft Life Science Center Buch  
Enthält Anlagen
V-1270  
Ö 1.12  
Bebauungsplan XIX-11 für die Grundstücke an der Heinrich-Böll-Straße, mit Ausnahme der Grundstücke 1, 2, 4 und 61, den Kreuzgraben und an diesen beiderseits anliegende Grundstücke zwischen Waldowstraße und dem Grundstück Dietzgenstra0e 62/64, die Grundstücke Kreuzgraben 13 und Dietzgenstraße 60, einschließlich dem Weg zwischen den Grundstücken Beuthstraße 47 und 48, für eine Teilfläche des Grundstücks Dietzgenstraße 62/64 sowie einen Abschnitt der Heinrich-Böll-Straße im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
V-1278  
Ö 1.13  
Erwerb des Grundstückes und aufstehende Gebäude Bizetstraße 27, 13089 Berlin, durch das Land Berlin und Ausbau zu einem abteilungsübergreifenden Bildungsstandort unter Einsatz von Fördermitteln der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V-1281  
Ö 1.14  
Umfahrungsverkehr Baustelle Wisbyer Straße  
Enthält Anlagen
V-1229  
Ö 1.15  
Freundschaftliche Beziehungen mit Toroslar-Mersin, Türkei
Enthält Anlagen
V-1230  
Ö 1.16  
Hartz IV - Verteilung der Eingliederungsmittel - Mehr Transparenz  
Enthält Anlagen
V-1251  
Ö 1.17  
Interessen der Pankower Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen  
Enthält Anlagen
V-1284  
Ö 1.18  
Grüne Stadt / BVV-Beschluss 1209 vom 15.02.2006  
Enthält Anlagen
V-1288  
Ö 1.19  
Schmöckpfuhlgraben  
Enthält Anlagen
V-1286  
Ö 1.20  
Schulstandort Pasteur/Camille Claudel Oberschule  
Enthält Anlagen
V-1289  
Ö 1.21  
Wartehäuschen an der BVG-Haltestelle Pankow-Kirche  
Enthält Anlagen
V-1283  
Ö 1.22  
Regelung zur Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen in den Sanierungsgebieten  
Enthält Anlagen
V-1292  
Ö 1.23  
Stellplätze für Car-Sharing-Unternehmen in Sanierungsgebieten  
Enthält Anlagen
V-1290  
Ö 1.24  
Fortschreibung der Behindertenkonzeption  
Enthält Anlagen
V-1287  
Ö 1.25  
Verkehrsberuhigung mittels Schwellen in den Sanierungsgebieten  
Enthält Anlagen
V-1291  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Botanische Anlagen in Blankenfelde  
Enthält Anlagen
V-0022  
Ö 2.2  
Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen  
Enthält Anlagen
V-0086  
Ö 2.2.1  
Expertise von Nichtregierungsorganisationen im Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen  
Enthält Anlagen
V-0800  
Ö 2.3  
Zentrale Inkassostelle des Bezirks
Enthält Anlagen
V-0321  
Ö 2.4  
Eliashof
Enthält Anlagen
V-0543  
Ö 2.5  
Gläserner Haushalt/Transparenz im Internet  
Enthält Anlagen
V-0581  
Ö 2.6  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2003  
Enthält Anlagen
V-0821  
Ö 2.7  
Mehr Demokratie in der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung in Berlin  
Enthält Anlagen
V-0951  
Ö 2.8  
Erhaltung der Seniorenbegegnungsstätten im Bezirk
Enthält Anlagen
V-0963  
Ö 2.9  
Wie weiter mit den ehemaligen Kleingartengebieten
Enthält Anlagen
V-0994  
Ö 2.10  
Sportstättenvergabe transparent gestalten
Enthält Anlagen
V-1031  
Ö 2.11  
Verkehrsberuhigung der Stargarder Straße
Enthält Anlagen
V-1081  
Ö 2.12  
Strukturiertes Telefonverzeichnis des JobCenters  
Enthält Anlagen
V-1138  
Ö 2.13  
Gleisanlagen auf öffentlichem Straßenland  
Enthält Anlagen
V-1148  
Ö 2.14  
Kompletter Anschluss der Ortsteile Blankenburg, Karow und Buch an das öffentliche Abwasserentsorgungsnetz
Enthält Anlagen
V-1158  
Ö 2.15  
Sanierungsplan für den Bezirkshaushalt 2006/2007 vorlegen
Enthält Anlagen
V-1175  
Ö 2.16  
Abwassergebühren in Blankenburg, Karow und Buch  
Enthält Anlagen
V-1179  
Ö 2.17  
Verantwortung für JobCenter  
Enthält Anlagen
V-1207  
Ö 2.18  
Abfallcontainer in Grünanlagen
Enthält Anlagen
V-1245  
Ö 2.19  
Gesundheitsdienstreformgesetz  
Enthält Anlagen
V-1249  
Ö 2.20  
Benennung der öffentlichen Grünanlage hinter dem Rathaus Center Pankow (Block 74)  
Enthält Anlagen
V-1271  
Ö 2.21  
Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens Wasserturmplatz, in der Fas-sung der Fragestellung gemäß Schreiben vom 08.03. 2006  
Enthält Anlagen
V-1272  
Ö 2.22  
Umsetzung von Stellen aus dem Sozialamt und dem Wohnungsamt in das Kapitel 3960 (Leistungen nach SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende -) in Auswirkung der Hartz IV-Reform  
Enthält Anlagen
V-1273  
Ö 2.23  
Änderung der Sanierungsziele für den Standort Greifenhagener Str. 19  
Enthält Anlagen
V-1275  
Ö 2.24  
Namensgebung einer Filiale der Stadtbibliothek Pankow  
Enthält Anlagen
V-1276  
Ö 2.25  
Bebauungsplan XIX-11 für die Grundstücke an der Heinrich-Böll-Straße, mit Ausnahme der Grundstücke 1, 2, 4 und 61, den Kreuzgraben und an diesen beiderseits anliegende Grundstücke zwischen Waldowstraße und dem Grundstück Dietzgenstra0e 62/64, die Grundstücke Kreuzgraben 13 und Dietzgenstraße 60, einschließlich dem Weg zwischen den Grundstücken Beuthstraße 47 und 48, für eine Teilfläche des Grundstücks Dietzgenstraße 62/64 sowie einen Abschnitt der Heinrich-Böll-Straße im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
V-1279  
Ö 2.26  
Aufstellung des B-Planes 3 - 8 für die Grundstücke Dietrich-Bonhoeffer-Straße 6 - 9 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg, zur Sicherung eines Standortes für eine Sporthalle  
Enthält Anlagen
V-1280  
Ö 2.27  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst für das Jahr 2006  
Enthält Anlagen
V-1282  
               
 
 

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