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Auszug - Vorläufige Haushaltswirtschaft im Bezirk Pankow  

 
 
37. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
TOP: Ö 1.30
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Beschlussart: beantwortet
Datum: Mi, 14.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
V-1172 Vorläufige Haushaltswirtschaft im Bezirk Pankow
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
   
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
  
Wortprotokoll
Beschluss
Die Große Anfrage wird von Bezirksbürgermeister Kleinert beantwortet

Die Große Anfrage wird von Bezirksbürgermeister Kleinert beantwortet.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

  1. Trifft es zu, dass der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses bei der Behandlung des Bezirkshaushaltsplanes am 16. 11. 2005 die vorläufige Haushaltswirtschaft ab 01. 01. 2006 beschlossen hat?

 

  1. Wie wurde der Beschluss zur vorläufigen Haushaltswirtschaft begründet?

 

  1. An welche Auflagen ist die Rücknahme des Beschlusses zur vorläufigen Haushaltswirtschaft gebunden?

 

  1. Was hat das Bezirksamt seit dem 16. 11. 2005 unternommen, um die drohende vorläufige Haushaltswirtschaft noch abzuwenden bzw. die Dauer möglichst kurz zu halten?

 

 

 

 

Dieter Stenger

Ulrich Eichler

und die übrigen Mitglieder der Fraktion

 


  
 

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