Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 11.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:12 - 22:39 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Dringlichkeiten    
Ö 2  
Geschäftliches    
Ö 3  
Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 4  
Vorlagen zur Wahl    
Ö 5  
Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 6     Haushaltsberatungen 2020/2021    
Ö 6.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2020/2021 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
1416/XX  
Ö 6.2  
Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss zu Bürgervorschlag # 62
Enthält Anlagen
1470/XX  
Ö 6.3  
Bürgerhaushalt für Neukölln
Enthält Anlagen
1333/XX  
Ö 6.4  
Schüler*innenhaushalt
Enthält Anlagen
1362/XX  
Ö 6.5  
Schüler/innenhaushalt verstetigen I
Enthält Anlagen
1372/XX  
Ö 6.6  
Schüler/innenhaushalt verstetigen II
Enthält Anlagen
1373/XX  
Ö 6.7  
Förderung des Bezirksjugendrings
Enthält Anlagen
1323/XX  
Ö 6.8  
Geschäftsführung des Bezirksjugendrings
Enthält Anlagen
1322/XX  
Ö 7     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7.1  
Hot-Spots im Bezirk: Wie schlimm ist Neukölln vom Drogensumpf betroffen?
Enthält Anlagen
1422/XX  
Ö 7.2  
Sondernutzung von Straßenland für Filmdreharbeiten?
Enthält Anlagen
1436/XX  
Ö 7.3  
Neugestaltung Promenade am Weigandufer überarbeiten
Enthält Anlagen
1421/XX  
Ö 7.4  
Umbenennung von Nord-Neukölln in Rixdorf
Enthält Anlagen
1442/XX  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Welche Gründe sprechen aus Sicht des Bezirksamtes gegen eine Umbenennung von Nord-Neukölln in „Rixdorf“?
  2. Welche Gründe sprechen aus Sicht des Bezirksamtes für eine Umbenennung von Nord-Neukölln in „Rixdorf“?
  3. Welche Kosten würden bei einer Umbenennung entstehen?
  4. Welche Probleme würden für das Bezirksamt bei einer Umbenennung entstehen?
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 28.08.2019    TOP: Ö 11.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

vertagt

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 11.09.2019    TOP: Ö 7.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

vertagt

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 25.09.2019    TOP: Ö 9.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: beantwortet   
   

Beantwortung durch die Abteilung für Finanzen und Wirtschaft vertreten durch Herrn BzBm Hikel.

 

Redebeiträge: Herr BV Piehl, Herr BV Kapitän, Herr BV Wewer

Ö 7.5  
Rund um das Fahrrad
Enthält Anlagen
1446/XX  
Ö 7.6  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil VII
Enthält Anlagen
1447/XX  
Ö 7.7  
Zugang zum Carl-Weder-Park sichern
Enthält Anlagen
1291/XX  
Ö 7.8  
Mülleimer mit Aschenbechern ausstatten
Enthält Anlagen
1083/XX  
Ö 7.9  
Parkbänke im Parkfriedhof
Enthält Anlagen
1171/XX  
Ö 7.10  
Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 7.11  
Hermannplatz fahrrad- und fußgängerfreundlich umgestalten – Beauftragung einer bezirksübergreifenden Planung
Enthält Anlagen
0218/XX  
Ö 7.12  
Mut zu neuen Wegen - Weigandufer als Fahrradstraße
Enthält Anlagen
0683/XIX  
Ö 7.13  
Maßnahmen am Werner-Seelenbinder-Grab
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 7.14  
Maßnahme zur Eindämmung der Vermüllung von Teilen Neuköllns
Enthält Anlagen
0142/XX  
Ö 7.15  
Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!
Enthält Anlagen
0467/XX  
Ö 7.16  
Verkaufsverbot an Sonn- und Feiertagen aufheben
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 7.17  
Menschen mit Behinderungen im RBB-Rundfunkrat beteiligen
Enthält Anlagen
0747/XX  
Ö 7.18  
Eidechsen und Amphibienvorkommen im Südosten des Tempelhofer Feldes – Hat Neukölln daran Anteil?
Enthält Anlagen
0914/XX  
Ö 7.19  
Bänke auf dem Reuterplatz wieder aufstellen
Enthält Anlagen
1072/XX  
Ö 8     Beschlussempfehlungen    
Ö 8.1  
Verpackungsmüll
Enthält Anlagen
0977/XX  
Ö 8.2  
Videoüberwachung an Drogenschwerpunkten, insbesondere um Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
1189/XX  
Ö 8.3  
Mehrweg statt Einweg – Umweltgerecht feiern in Neukölln
Enthält Anlagen
1329/XX  
Ö 8.4  
Neue Stuben für die Obdachlosenhilfe
Enthält Anlagen
1289/XX  
Ö 8.5  
Erarbeitung bezirklicher Leitlinien der Bürger*innenbeteiligung
Enthält Anlagen
1070/XX  
Ö 8.6  
Ordentliche Bezahlung unterstützen – Armut entgegenwirken
Enthält Anlagen
1374/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 9.1  
Einkommensschwache Menschen sind nicht „sozial schwach“!
Enthält Anlagen
0652/XX  
Ö 9.2  
Bebauungsplan 8-2-1 („Grenzallee 37“)
Enthält Anlagen
1342/XX  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen