Auszug - Schüler/innenhaushalt verstetigen II  

 
 
38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 6.6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 11.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:12 - 22:39 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
1373/XX Schüler/innenhaushalt verstetigen II
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUHaushWiVerwGleich
Verfasser:Schulze, KarstenMorsbach, Michael
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich auf Landesebene dafür einzusetzen, dass in der Haushaltssystematik ein spezieller Titel für den Schüler/innenhaushalt eingerichtet wird, um sicherzustellen, dass sowohl Sachmittel als auch Projekte wie z. B. Fahrten und Projekttage daraus finanziert werden können.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP gegen die Stimmen der AfD und der Fraktionslosen Zielisch bei Enthaltung der Fraktionslosen Babilon und Kapitän beschlossen.


  Beschluss: 11.09.2019 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
In Bearbeitung Verantwortlich:
BA/BiSchulKuSport  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 11.03.2020  
Vermerk:

 
 

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