Drucksache - 1372/XX  

 
 
Betreff: Schüler/innenhaushalt verstetigen I
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUHaushWiVerwGleich
Verfasser:Schulze, KarstenMorsbach, Michael
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung
19.06.2019 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur Anhörung
07.08.2019 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur im Ausschuss abgelehnt     
Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung Anhörung
29.08.2019 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung im Ausschuss abgelehnt     
Bezirksverordnetenversammlung Beschluss
11.09.2019 
38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin in der BVV zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Überweisung BSK, HWVG
Ausschuss Beschluss BSK
Ausschuss Beschluss HWVG
Beschluss

Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Der mitberatende Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, das Konzept Schüler/innenhaushalt zu unterstützen, um es auch nach dem teilweisen Wegfall der Landesmittel langfristig in Neukölln zu verankern.

Hierfür soll im Doppelhaushalt 2020/21 finanzielle Vorsorge getroffen werden: im Jahr 2020 für mindestens fünf Schulen, im Jahr 2021 für mindestens zehn Schulen. Die Höhe der jährlichen Summen pro Schule soll mit den bereits teilnehmenden Schulen und der Servicestelle Jugendbeteiligung abgestimmt werden, aber 1.500 € pro Schule nicht unterschreiten.

 
 

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