Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
Gremium: Ausschuss für Schule und Sport
Datum: Do, 09.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl der stellv. Ausschussvorsitzenden Vorschlag: Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen      
Ö 3  
Abstimmung über die Sitzungszeiten      
Ö 4  
Zustände im Durchgang zwischen der Jens-Nydahl-Grundschule und der Gustav-Meyer-Schule verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0039/V  
Ö 5  
Unverzügliche Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0040/V  
    VORLAGE
   

BVV 11.01.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich die seit 2012 nur noch eingeschränkt nutzbaren Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule zu reparieren. Alle Spielgeräte müssen unverzüglich nutzbar gemacht werden, ebenso ist der Sand da zu erneuern, wo es z.B. durch Abtragung, d.h. durch Freilegung der Fundamente der Spielgeräte und durch Verunreinigungen zur Gesundheitsgefahr der GrundschülerInnen beiträgt.

Der BVV ist spätestens bis zur März-BVV zu berichten.

 

Begründung:

 

Seit 2012 ist dem Schul- und dem Grünflächenamt bekannt, dass die Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule nur noch eingeschränkt nutzbar sind bis heute ist nichts passiert. Das Bezirksamt ist in fataler Weise seiner Verantwortung nicht nachgekommen. Das darf nicht mehr passieren.

 

 

BVV 11.01.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung in die zu bildenden Ausschüsse:

 

Ausschuss für Schule und Sport,

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)

 

 

PHI 22.02.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich die seit 2012 nur noch eingeschränkt nutzbaren Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule zu reparieren. Alle Spielgeräte müssen unverzüglich nutzbar gemacht werden, ebenso ist der Sand da zu erneuern, wo es z.B. durch Abtragung, d.h. durch Freilegung der Fundamente der Spielgeräte und durch Verunreinigungen zur Gesundheitsgefahr der GrundschülerInnen beiträgt.

Der BVV ist spätestens bis zur April-BVV zu berichten.

 

 

BVV 01.03.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich die seit 2012 nur noch eingeschränkt nutzbaren Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule zu reparieren. Alle Spielgeräte müssen unverzüglich nutzbar gemacht werden, ebenso ist der Sand da zu erneuern, wo es z.B. durch Abtragung, d.h. durch Freilegung der Fundamente der Spielgeräte und durch Verunreinigungen zur Gesundheitsgefahr der GrundschülerInnen beiträgt.

Der BVV ist spätestens bis zur April-BVV zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 20.09.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Schule und Sport

 

 

SchulSport 12.10.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 08.11.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    11.01.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.7 - überwiesen
   
   
    09.02.2017 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.02.2017 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    01.03.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    20.09.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.2 - überwiesen
   
   
    12.10.2017 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    08.11.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6  
Unverzügliche Verbesserung der Toiletten Thalia Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0041/V  
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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