Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Inklusion  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Inklusion
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Inklusion
Datum: Do, 07.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: EXTERN / außer Haus (exakte Ortsangabe siehe Einladung)
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls vom 10.05.2012      
Ö 3     Vorstellung des Gesundheitsamtes - Fachbereich 3 (Fachbereich Prävention, Gesundheitsförderung und Gesundheitshilfe für Erwachsene) - Rundgang durch das Haus - Erläuterungen zu geplanten Veränderungen/Umbaumaßnahmen - Vorstellung des Fachbereichs Gäste/Berichterstatter: - Herr Dr. Pitzing (Leiter Gesundheitsamt) - Herr Dr. Susenbeth (Fachbereichsleiter) - Frau Fenske (Gruppenleiterin Sozialdienste) - Herr Künzel (QPK ¿ Gesundheitsberichterstattung)      
Ö 4     Bericht zur gesundheitlichen und sozialen Lage in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0180/IV  
Ö 5     Parkplatzsituation in der Stresemannstraße II  
Enthält Anlagen
DS/0220/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, ob die überdimensionierte Ausweisung des Behindertenparkplatzes vor dem Haus Stresemannstr. 22 derart geändert werden kann, dass dort ein zusätzlicher Stellplatz geschaffen werden kann.

Der BVV ist bis August 2012 zu berichten.

 

Begründung:

So groß wie diese Ausweisung ist kein üblicher PKW, auch wenn man die erhöhte Abstandsfläche hinzurechnet. Eine Reduzierung auf das übliche Maß für einen Behindertenparkplatz würde die Situation dahinter entspannen, so dass gegebenenfalls ein zusätzliches Fahrzeug dort stehen könnte.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Gesundheit und Inklusion, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien ff.

 

UVKI 12.09.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, ob die überdimensionierte Ausweisung des Behindertenparkplatzes vor dem Haus Stresemannstr. 22 derart geändert werden kann, dass dort ein zusätzlicher Stellplatz geschaffen werden kann.

Der BVV ist bis August 2012 zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, ob die überdimensionierte Ausweisung des Behindertenparkplatzes vor dem Haus Stresemannstr. 22 derart geändert werden kann, dass dort ein zusätzlicher Stellplatz geschaffen werden kann.

Der BVV ist bis August 2012 zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Gesundheit und Inklusion, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien ff.

 

UVKI 13.02.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 27.02.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

   
    23.05.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.46 - überwiesen
   
   
    12.09.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.09.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    19.12.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.14 - überwiesen
   
   
    17.01.2013 - Ausschuss für Gesundheit und Inklusion
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.02.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.02.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Verschiedenes      
               
 
 

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