Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Immobilienservice und Verwaltung gemeinsam mit dem Schulausschuss  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Immobilienservice und Verwaltung gemeinsam mit dem Schulausschuss
Gremien: Immobilienservice und Verwaltung, Schule
Datum: Do, 14.04.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls des Immobilienausschusses vom 02.03.2011und das Protokoll des Schulausschusses vom 17.03.2011      
Ö 3     Berichterstattung über den Stand baulicher Maßnahmen u.a. folgender Schulen: - Modersohnschule - Ludwig - Hoffmann - Schule - Herrmann Hesse - Hausburgschule - Ellen - Kay - Schule - Hector - Petersen - Schule und der Sporthalle Dathe - Gymnasium und des Traveplatzes      
Ö 4     Klimaschutzbericht  
Enthält Anlagen
DS/1877/III  
Ö 5     Sportplatz Kynaststraße durch Grundstückstausch dauerhaft sichern!  
DS/2156/III  
Ö 6     Bericht aus dem Bezirksamt - BezStR Hr. Panhoff -      
Ö 7     Ab hier tagt der Schulausschuss alleine weiter      
Ö 8     Aktionsraum plus Kreuzberg-Nordost StadtBau (ff)  
Enthält Anlagen
DS/2172/III  
Ö 9     Chaotische Verkehrsverhältnisse vor der Thalia-Grundschule gefährden Kinder BE UMV: Annahme empfohlen
Enthält Anlagen
DS/0705/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, durch welche Maßnahmen die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler der Thalia-Grundschule auf der Halbinsel Stralau verbessert werden kann. Gegebenenfalls ist das Ordnungsamt in diese Maßnahmen einzubinden bzw. auch das Gespräch mit der Polizei zu suchen. Zudem sollte gemeinsam mit der Schulkonferenz beraten werden, welche weiteren Schritte gemeinsam eingeleitet werden können.

 

Begründung:

 

Vor der o.g. Grundschule spielt sich täglich insbesondere in der Zeit zwischen 7.30 Uhr und 8.00 Uhr ein gefährliches Chaos ab. Eltern, die ihre Kinder mit dem Auto zur Schule bringen, halten direkt vor der Schule (sogar häufig auf der gegenüberliegenden Seite) und lassen ihre Kinder zum Teil zur Fahrbahnseite aussteigen. Oft werden dadurch die Busse der Linien 347 und 104 an der Durchfahrt gehindert. Zudem überqueren viele mit dem Bus ankommende Kinder die Fahrbahn – für Autofahrer unberechenbar – vor der Weiterfahrt der Busse. Mehrmals wöchentlich kommt es so zu „Beinahe-Unfällen“ und es ist nur noch eine Frage der Zeit, wann ein Kind ernsthaft verletzt wird. Trotz Ausweisung des Bereiches vor der Grundschule als Tempo-30-Strecke ist die Verkehrssicherheit hier keineswegs gegeben. Auch die Eltern sind besorgt über die herrschenden Zustände.  

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird zur gemeinsamen Beratung in die Ausschüsse für Umwelt, Verkehr und Wohnen und Schule überwiesen.

 

11.06.2008 Schule/UmVeWh

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt folgende Maßnahmen zu ergreifen:

 

-          Einrichtung eines Zebrastreifens

-          Ausweitung Tempo 30 (ganze Halbinsel)

-          Ausweisung absolutes Halteverbot für die gegenüberliegende Straßenseite

-          Aufstellung eines intelligenten Verkehrszeichens u.o. Blitzers

-          Erbitten von Kontrollen durch die Polizei zu Schwerpunktzeiten

-          Unterstützung des Schülerlotsenprojektes

-          Teilnahme u. Unterstützung einer Schulkonferenz/Elterversammlung zum Thema Verkehrssicherheit

 

25.06.2008 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt folgende Maßnahmen zu ergreifen:

 

-          Einrichtung eines Zebrastreifens

-          Ausweitung Tempo 30 (ganze Halbinsel)

-          Ausweisung absolutes Halteverbot für die gegenüberliegende Straßenseite

-          Aufstellung eines intelligenten Verkehrszeichens u.o. Blitzers

-          Erbitten von Kontrollen durch die Polizei zu Schwerpunktzeiten

-          Unterstützung des Schülerlotsenprojektes

-          Teilnahme u. Unterstützung einer Schulkonferenz/Elterversammlung zum Thema Verkehrssicherheit

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

(Text siehe Anlage)

 

22.10.2008 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in den Ausschuss für Schule und in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen (ff) überwiesen.

 

20.11.2008 Schule

 

Empfiehlt dem ff AS Umwelt, Verkehr und Wohnen der Vorlage des BA zur DS/705/III zur Kenntnis zu nehmen.

 

11.12.2008 UMV

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Drucksache wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Ein absolutes Halteverbot, auf der gegenüberliegenden Straßenseite der Schule, ist erneut zu prüfen. Über den Kontakt zur Polizei ist erneut zu berichten. Das Bezirksamt wir gebeten, sich gegenüber der Schulleitung für die Aufnahme eines Schülerlotsenprojektes einzusetzen.

 

 

17.112.2008 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Ein absolutes Halteverbot, auf der gegenüberliegenden Straßenseite der Schule, ist erneut zu prüfen. Über den Kontakt zur Polizei ist erneut zu berichten. Das Bezirksamt wir gebeten, sich gegenüber der Schulleitung für die Aufnahme eines Schülerlotsenprojektes einzusetzen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in die Ausschüsse UMV und Schule (ff).

 

Schule 14.04.2011

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    23.04.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.37 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    14.05.2008 - Schule
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    11.06.2008 - Schule
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    11.06.2008 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    25.06.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    22.10.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.10 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    04.11.2008 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    17.12.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    23.03.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.11 - überwiesen
   
   
    05.04.2011 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.05.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 10     Veränderungen im Schulnetz des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg ab dem Schuljahr 2011/12 Umwandlung der Carl-von-Ossietzky-Schule (02K02, Gesamtschule) zur Gemeinschaftsschule PHI (ff)  
Enthält Anlagen
DS/2153/III  
Ö 11     Bericht aus dem Bezirksamt - BezStRin Fr. Herrmann -      
Ö 12     Verschiedenes      
               
 
 

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