Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz (UGK)

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz (UGK)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz
Datum:	Do, 07.12.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	18:30 - 21:50	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Teilnahme des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg am eea/ european energy award. Hier: Zwischenbericht und Entwurf EPAP (Energiepolitisches Arbeitsprogramm	DS/0916/VI
Ö 3		Bestätigung des Protokolls vom 09.11.2023
Ö 4		Hundeauslauffläche im Wriezener Park- Diskussion mit Anwohnenden aus Friedrichshain zu den geplanten Maßnahmen in der Grünfläche
Ö 5		Vorstellung der Initiative Richard-Sorge-Kiez
Ö 6		ehemaligen Müllplatz vom Brachvogel-Grundstück für anliegende Kita nutzbar machen	DS/0702/VI
Ö 7		Rasenfläche auf dem Rudolfplatz pflegen	DS/0889/VI
	VORLAGE
	ALLRIS net Ratsinformation Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die Rasenfläche auf dem Rudolfplatz wieder instandgesetzt werden kann und die Firma, die die Umbauarbeiten geleistet hat, noch im Rahmen etwaiger Gewährleistungsansprüche in Regress nehmen kann. Begründung: Nach den umfangreichen Umbauarbeiten auf dem Rudolfplatz, sind Teile der Wiese in einem desolaten Zustand und nur noch die als festgetretener, verdichteter Boden zu erkennen. Insofern könnte das damals beauftragte Unternehmen im Rahmen von Gewährleistungsansprüchen die Instandsetzung übernehmen. Der BVV ist bis zum Ende des Jahres über das Ergebnis zu berichten. BVV 18.10.2023 Die Bezirksverordetenversammlung beschließt: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz UGK 07.12.2023 Der Antrag wird zurückgezogen.

	18.10.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 12.34 - überwiesen


	09.11.2023 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz
	Ö 10 - vertagt

Ö 8		BVG-Haltestellen begrünen und mit PV-Anlagen ausstatten	DS/0919/VI
Ö 9		Sommerreinigung des Landwehrkanals	DS/0920/VI
Ö 10		Reinigung des Böcklerparks	DS/0921/VI
Ö 11		Modellprojekte- Entsiegelungsmaßnahmen mit Bürgerinitiativen	DS/0922/VI
Ö 12		Alle Kraft dem Schulneubau	DS/0926/VI
Ö 13		Erweiterung des Bürgergartens Laskerwiese durch Entsiegelung der Bödikerstraße	DS/0927/VI
Ö 14		Modellprojekt zu Recycling in Xhainer Gewerbebetrieben	DS/0929/VI
Ö 15		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 16		Verschiedenes

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