Drucksache - DS/0584/IV  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV einen Zustandsbericht über die bezirklichen Radfahrwege und Straßen vorzulegen. Wesentliche Radfahrwege und Straßen des Bezirks sind dabei im Detail zu betrachten. Darüber hinaus soll der Bericht einen notwendigen Sanierungs- bzw. Instandsetzungsplan unter Angabe der erwarteten Kosten enthalten.

Der BVV ist bis zum 30.04.2013 zu berichten.

Begründung:

Der Zustand der Radfahrwege und Straßen im Bezirk sollte im Detail analysiert werden, um Maßnahmen für die kommenden Haushaltsplanungen bzw. gemeinsam mit dem Senat von Berlin zu entwickeln.

BVV 27.02.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung ff.

BüTra 02.05.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV einen Zustandsbericht über die bezirklichen Straßen vorzulegen. Wesentliche Straßen des Bezirks sind dabei im Detail zu betrachten. Darüber hinaus soll das Bezirksamt berichten wie hoch der geschätzte Sanierungsbedarf ist. Die erfassten Daten sollen in geeigneter Form auf der Webseite des Bezirksamts veröffentlicht werden.

Der BVV ist bis zum 31.08.2013 zu berichten.

PHI 14.05.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV einen Zustandsbericht über die bezirklichen Straßen vorzulegen. Wesentliche Straßen des Bezirks sind dabei im Detail zu betrachten. Darüber hinaus soll das Bezirksamt berichten wie hoch der geschätzte Sanierungsbedarf ist. Die erfassten Daten sollen in geeigneter Form auf der Webseite des Bezirksamts veröffentlicht werden.

Der BVV ist bis zum 31.08.2013 zu berichten.

BVV 15.05.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV einen Zustandsbericht über die bezirklichen Straßen vorzulegen. Wesentliche Straßen des Bezirks sind dabei im Detail zu betrachten. Darüber hinaus soll das Bezirksamt berichten wie hoch der geschätzte Sanierungsbedarf ist. Die erfassten Daten sollen in geeigneter Form auf der Webseite des Bezirksamts veröffentlicht werden.

Der BVV ist bis zum 31.08.2013 zu berichten.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

BVV 29.01.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien.

UVKI 12.02.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

BVV 26.02.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.