Tagesordnung - 11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 21.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Bürgerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Fördermittel für die Bizetstraße 27 nicht verfallen lassen  
Enthält Anlagen
VI-0335  
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Geschäftsordnung mit qualifizierter Mehrheit beschließen  
Enthält Anlagen
VI-0287  
Ö 1.8.1  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin für die VI. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
VI-0301  
Ö 1.9  
Ausschussbildung  
Enthält Anlagen
VI-0304  
Ö 1.10  
Auflösung der bezirklichen Einrichtungen Stadtteilbibliotheken Esmarchstr.18 (Kurt-Tucholsky-Bibliothek) und Senefelderstr. 6 (Bibliothek im Eliashof)  
Enthält Anlagen
VI-0310  
Ö 1.11  
Tag der Spielplätze in Pankow einführen
Enthält Anlagen
VI-0109  
Ö 1.12  
Keine schrittweise Entmachtung der Bezirke durch die Hintertür - mehr Transparenz bei der Änderung der Landeshaushaltsordnung  
Enthält Anlagen
VI-0265  
Ö 1.13  
Erhalt des wieder erstrahlten Bürgerparktores  
Enthält Anlagen
VI-0271  
Ö 1.14  
Geh- u. Radwege am Pankower Rathaus
Enthält Anlagen
VI-0273  
Ö 1.15  
Haltestelle Friedrich-Engels-/Platanenstraße  
Enthält Anlagen
VI-0274  
Ö 1.16  
Öffentlicher Gesundheitsdienst und Kinder- und Jugendschutz im Bezirk dürfen nicht ausbluten!  
Enthält Anlagen
VI-0275  
Ö 1.17  
Flächen für Bauwagenbewohner/innen  
Enthält Anlagen
VI-0286  
Ö 1.18  
Mehr Sicherheit in der Triftstraße (Französisch Buchholz)  
Enthält Anlagen
VI-0296  
Ö 1.19  
Errichtung und Betrieb von kabellosen Zugängen in den Bürgerämtern ausschreiben
Enthält Anlagen
VI-0298  
Ö 1.20  
Entwicklung der Schülerzahlen und der Schullandschaft im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI-0328  
Ö 1.21  
Eine Gemeinschaftsschule für Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0327  
Ö 1.22  
Einrichtung eines zeitweiligen Ausschusses  
Enthält Anlagen
VI-0324  
Ö 1.23  
Bürger- und wirtschaftsfreundliche Einführung der Umweltzone fördern  
Enthält Anlagen
VI-0323  
Ö 1.24  
"Lokales Bündnis für Familie Pankow" unterstützen  
Enthält Anlagen
VI-0293  
Ö 1.25  
Allgemeines Verfahren zum Umgang mit Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
VI-0322  
Ö 1.26  
1. Schritt zu einem Pankower Weg  
Enthält Anlagen
VI-0309  
    VORLAGE
    Siehe Anlage

Das Bezirksamt wird beauftragt, die im Ausschuss für Umwelt und Natur am 08.11.2007 zwischen den BürgerInnen, vertreten durch Bürgerverein Gleimviertel e.V. und der Bürgerinitiative“ Rettet die Straßenbäume“, und dem AUN, vertreten durch den Bezirksbürgermeister Köhne, ausgehandelte Lösung, im Problembereich der angekündigten Fällungen von Straßenbäumen im Gleimviertel, Helmholtzplatz und Arnimplatz umzusetzen.

 

Die ausgehandelte Lösung – PANKOWER WEG – wird wie folgt gestaltet:

 

1.       Die BürgerInnen stellen eine Verhandlungsgruppe von 3 TeilnehmerInnen unter Führung des Bürgervereins Gleimviertel e.V.

2.       Das AUN stellt eine Verhandlungsgruppe von 3 TeilnehmerInnen.

3.       Die 6 VerhandlerInnen bilden das Entscheidungsgremium. Die TeilnehmerInnen können sich vertreten lassen.

4.       Dieses Entscheidungsgremium beauftragt gemeinsam eine BaumgutachterIn als BeraterIn. Die Kosten der Beratung trägt das AUN. Die BürgerInnen - Delegierten arbeiten ehrenamtlich.

5.       Das Entscheidungsgremium ist beschlussfähig bei 5 TeilnehmerInnen (zum Beschluss bedarf es der einfachen Mehrheit) und erstellt gemeinsam für Gleimviertel, Helmholtzplatz und Arnimplatz einen Pflege-, Maßnahmen-, Fällungs-, Pflanz- und Zeitplan für die Straßenbäume dieser Bereiche.

6.       Das Gremium konstituiert sich über die angezeigten Punkte hinaus selbst und legt den Tagungsort fest. Zur Konstituierung stehen dem Gremium nach BVV Beschluss 14 Tage zur Verfügung.

7.       Das Gremium benennt gemeinsam eine Schiedsfrau oder einen Schiedsmann nebst VertreterIn.

8.       Das Gremium wird für ein Jahr autorisiert. Das Gremium wird regelmäßig, mindestens 2mal im laufenden Mandat, dem Ausschuss für Umwelt und Natur Zwischenbericht erstatten. Das Gremium erstellt einen Abschlussbericht.

 

gez. BV Stefanie Remlinger, BV Peter Brenn

 

   
    21.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.26 - vertagt
   
   
    05.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.26 - zurückgezogen
   
Ö 1.27  
Aufsuchenden Kinderschutz verstärken - Ausweitung der präventiven herausreichenden Elternarbeit  
Enthält Anlagen
VI-0325  
Ö 1.28  
Potentiale in Buch als Standort für Innovationen nutzen  
Enthält Anlagen
VI-0330  
Ö 1.29  
Jungenarbeit ausweiten  
Enthält Anlagen
VI-0314  
Ö 1.30  
Wiederinbetriebnahme der Schwimmhalle Wolfshagener Straße  
Enthält Anlagen
VI-0319  
Ö 1.30.1  
Schwimmhalle Pankow: Tür offenhalten - Moratorium beantragen  
Enthält Anlagen
VI-0329  
Ö 1.31  
Schönholzer Weg / Kastanienallee  
Enthält Anlagen
VI-0321  
Ö 1.32  
Prävention gegen häusliche Gewalt  
Enthält Anlagen
VI-0334  
Ö 1.33  
Interaktiver Kinder- und Jugendstadtplan  
Enthält Anlagen
VI-0315  
Ö 1.34  
Orte des Gedenkens an Freiheit und Einigkeit im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0318  
Ö 1.35  
Verkehrsregelung Straße 42 in 13125 Berlin  
Enthält Anlagen
VI-0320  
Ö 1.36  
Generationsübergreifender Spielplatz  
Enthält Anlagen
VI-0332  
Ö 1.37  
Standorte für Wohnmobile, Caravans und Wohnwagen, bspw. Margarethe-Sommer-Straße  
Enthält Anlagen
VI-0316  
Ö 1.38  
Sonderzug nach Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0326  
Ö 1.39  
Verringerung des Verkehrslärms in der Diesterwegstraße  
Enthält Anlagen
VI-0331  
Ö 1.40  
Mauer um das Schloss Schönhausen öffnen  
Enthält Anlagen
VI-0317  
Ö 1.41  
Alkoholverbot auf Pankower Spielplätzen  
Enthält Anlagen
VI-0311  
Ö 1.42  
Angebote für Präsentationsmöglichkeiten örtlicher Verlage  
Enthält Anlagen
VI-0333  
Ö 1.43  
Rahmenentwicklungsplan für die Kindertagesbetreuung im Bezirk Pankow von Berlin  
VI-0312  
Ö 1.44  
Qualitative Forderungen des Berliner Bildungsplanes an Kitas in der Personalausstattung berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VI-0313  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Ausbau der Infrastruktur in Sanierungsgebieten  
Enthält Anlagen
V-0831  
Ö 2.2  
Verantwortung für JobCenter  
Enthält Anlagen
V-1207  
Ö 2.3  
Umsetzung der Drs. Nr. V-0923 "Regionalmodell des Bezirksamtes"  
Enthält Anlagen
V-1240  
Ö 2.4  
Ergänzungsplan des Bezirks Pankow zum Doppelhaushaltsplan 2006/2007 hier: Haushaltsjahr 2007
Enthält Anlagen
V-1342  
Ö 2.5  
Umleitung des Verkehrs in Heinersdorf
Enthält Anlagen
VI-0057  
Ö 2.6  
Bürgerhaushalt
Enthält Anlagen
VI-0058  
Ö 2.7  
Bau der Sporthalle in der Neuen Schönholzer Straße  
Enthält Anlagen
VI-0079  
Ö 2.8  
Parkraumbewirtschaftung prüfen
Enthält Anlagen
VI-0091  
Ö 2.9  
Soziales und ökologisches Bauen durch Baugruppen fördern - Block 001 im Sanierungsgebiet Teutoburger Platz (Liegenschaftsfonds)
Enthält Anlagen
VI-0126  
Ö 2.10  
Arbeitsmarktprogramm 2007
Enthält Anlagen
VI-0140  
Ö 2.11  
Arbeit im JobCenter Pankow und Kooperation mit privaten Arbeitsvermittlungen  
Enthält Anlagen
VI-0149  
Ö 2.12  
Entwicklung des ehemaligen Rangier- und Güterbahnhofes Pankow
Enthält Anlagen
VI-0152  
Ö 2.13  
U-Bahnhof Rosa-Luxemburg-Platz
Enthält Anlagen
VI-0187  
Ö 2.14  
Errichtung einer Straßenbahnhaltestelle in der Buschallee auf der Linie M4 Richtung Hackescher Markt  
Enthält Anlagen
VI-0201  
Ö 2.15  
Barrierefreier Zugang zum Schloss Schönhausen  
Enthält Anlagen
VI-0203  
Ö 2.16  
Umstrukturierung des Amtes für Planen und Genehmigen  
Enthält Anlagen
VI-0213  
Ö 2.17  
Schwerpunkt für Stadtteilbibliothek  
Enthält Anlagen
VI-0227  
Ö 2.18  
Bezirkliche Beiräte öffentlich machen  
Enthält Anlagen
VI-0230  
Ö 2.19  
Vor Ort für alle  
Enthält Anlagen
VI-0268  
Ö 2.20  
Benennung einer privaten Erschließungsstraße im Ortsteil Französisch Buchholz in "Am Kirschgarten"  
Enthält Anlagen
VI-0302  
Ö 2.21  
Benennung von Schulen  
Enthält Anlagen
VI-0303  
Ö 2.22  
Nutzungsentgelterhöhung für zu Erholungszwecken genutzte Parzellen in der Anlage "Einigkeit" und Verwaltung der Anlage  
Enthält Anlagen
VI-0305  
Ö 2.23  
Nutzungsentgelterhöhung für zu Wohnzwecken genutzte Parzellen in der Anlage "Einigkeit"  
Enthält Anlagen
VI-0306  
Ö 2.24  
Pankow im Gesunde Städte - Netzwerk Fortsetzung der Mitgliedschaft  
Enthält Anlagen
VI-0307  
Ö 2.25  
Erhaltungsverordnung gemäß § 172, Absatz 1 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch für das Gebiet Grüne Stadt im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0308  
               
 
 

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