Drucksache - V-0831  

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                     .2015

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache-Nr.:

                                                                                                                in Erledigung der

                                                                                                                Drucksache Nr.: V–0831/04

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Ausbau der Infrastruktur in Sanierungsgebieten

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 27. Sitzung am 10.11.2004 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: V–0831/04

„Das Bezirksamt wird ersucht,

1. der BVV in einer Vorlage zur Kenntnisnahme über die bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung beantragten Mittel für Infrastruktureinrichtungen zu berichten und dabei insbesondere die gewählten Prioritäten zu begründen.
2. Zu prüfen, inwieweit kostenintensive Maßnahmen zum Umbau ausgewählter Straßen und Kreuzungen nicht durch weniger kostenintensive Maßnahmen ersetzt und die frei werdenden Mittel nicht für andere Projekte, insbesondere zur Sanierung von Kitas und Schulen eingesetzt werden können.
3. Zukünftig jährlich in einer Vorlage zur Kenntnisnahme über durchgeführte, in Durchführung befindliche und beantragte Maßnahmen in den Sanierungsgebieten zu berichten.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Zu a. und b. wurde im Schlussbericht in der 38. Tagung am 25.01.2006 (V. Legislaturperiode) berichtet.

Zu c.:

Mit der Aufhebung aller förmlich festgelegten Sanierungsgebiete im Bezirk Pankow wird die Berichterstattung über durchgeführte Maßnahmen in den Sanierungsgebieten eingestellt.

Zur Information der Bezirksverordnetenversammlung wird auf die Berichterstattung zum Einsatz der Ausgleichsbeträge verwiesen, die unverändert weitergeführt wird.

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Matthias Köhne              Jens-Holger Kirchner

Bezirksbürgermeister              Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung