Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                    06.11.2007

 

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                    Drucksache-Nr.:

                                                                                                            in Erledigung der

                                                                                                            Drucksache Nr.: V-1342

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

 

Ergänzungsplan des Bezirks Pankow zum Doppelhaushalt 2006/2007

hier: Haushaltsjahr 2007

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 43. Sitzung am 27.09.2006 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: V-1342

 

 

 

I.    Dem Ergänzungsplan des Bezirks Pankow zum Doppelhaushaltsplan

      2006/2007 für das Haushaltsjahr 2007 (Anlage 1) wird zugestimmt

 

II.   Die Mehreinnahmen 2007 aus dem positiven Ergebnis 2005 in Höhe von

      4.069,5 T€ stehen für Mehrausgaben in 2007 nicht zur Verfügung.

 

III.  Nutzerbedingte Energieeinsparungen

 

1.      Zur nachhaltigen Senkung der Energieausgaben ist die Unterstützung der Schulen zu nutzerbedingten Energieeinsparungen durch professionelle externe Hilfe fortzusetzen. Die Finanzierung der Anbieter erfolgt aus eingesparten Bewirtschaftungskosten (finanzieller Umfang = 90 T€).

 

2.      Das Bezirksamt wird ersucht, die Umsetzung in der Haushaltswirtschaft 2007 vorzunehmen.

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

Mit der Auftragserteilung zur „Nutzerbedingten Einsparung bei der Wärme-,   Wasser- und Stromerzeugung sowie Abfallbeseitigung“ vom 27.11.2006 wird         der Punkt III des Ergänzungsplanes des Bezirks Pankow zum Doppelhaushalt 2006/2007 im Haushaltsjahr 2007 umgesetzt.

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

Die Einsparungen können erst nach Beendigung des Projektes beziffert werden, die Senkung des Energieverbrauchs um 10 % wurde prognostiziert.

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

siehe Anlage

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

Matthias Köhne                                                                     Christine Keil            

Bezirksbürgermeister                                                           Bezirksstadträtin für

                                                                                                Jugend und Immobilien

 

 

 

 

 

 

Auswirkungen von Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

 

Nachhaltigkeitskriterium	keine Auswirkungen	positive Auswirkungen		negative Auswirkungen		Bemerkungen
		quantitativ	qualitativ	quantitativ	qualitativ
1. Fläche     - Versiegelungsgrad	X	X
2.  Wasser      - Wasserverbrauch		X
3.  Energie      - Energieverbrauch      - Anteil erneuerbarer Energie		X
4.  Abfall      - Hausmüllaufkommen      - Gewerbeabfallaufkommen
5.  Verkehr     - Verringerung des Individual-        verkehrs     - Anteil verkehrsberuhigter        Zonen     - Busspuren     - Straßenbahnvorrang-       schaltungen     - Radwege	X
6.  Immissionen      - Schadstoffe      - Lärm	X
7.  Einschränkung von Fauna      und Flora
8.  Bildungsangebot		X	X
9.  Kulturangebot	X
10. Freizeitangebot	X
11. Partizipation in Entschei-       dungsprozessen		X	X
12. Arbeitslosenquote	X
13. Ausbildungsplätze	X
14. Betriebsansiedlungen	X
15. wirtschaftl. Diversifizierung       nach Branchen	X

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.