Tagesordnung - 9. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	9. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 19.09.2007	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30 - 22:45	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex 1
� 1.1		B�rgerfragestunde
� 1.2		Gesch�ftliche Mitteilungen
� 1.3		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.4		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.4.1		Pankower Wochenmarkt	VI-0276
� 1.4.2		BVV in Projektauswahl einbeziehen	VI-0277
� 1.5		M�ndliche Anfrage
� 1.6		Bericht des Bezirksamtes
� 1.7		Konsensliste	9. Konsensliste
� 1.8		Nachwahl von B�rgerdeputierten bzw. stv. B�rgerdeputierten	VI-0270
� 1.9		Neuwahl einer Schiedsperson f�r den Schiedsamtsbezirk 2 (Ortsteile Niedersch�nhausen, Rosenthal, Wilhelmsruh, Blankenfelde und Buchholz) im Bezirk Pankow	VI-0250
� 1.10		Neuwahl einer Schiedsperson f�r den Schiedsamtsbezirk 3 (Gebiet Pankow - Nord zwischen S - Bahnlinie Heinersdorf - Bornholmerstra�e, Bezirksgrenze Mitte und Niedersch�nhausen) im Bezirk Pankow	VI-0251
� 1.11		Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2008/2009 f�r den Bezirk Pankow (einschlie�lich Vorbericht, Stellenplan und produktorientierten Haushalt)	VI-0217
� 1.12		Erlass einer Rechtsordnung gem. � 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (Umstrukturierungssatzung) f�r die "Gr�ne Stadt"	VI-0258
� 1.13		Sichtbare �ffnungszeiten an Sport- und Freizeitst�tten	VI-0195
� 1.14		Bezirkliche Beir�te �ffentlich machen	VI-0230
� 1.15		Verkehrsberuhigungskonzept	VI-0234
� 1.16		Freizeitsport in Pankow / Laufstrecken - Atlas	VI-0235
� 1.17		Erhalt des wieder erstrahlten B�rgerparktores	VI-0271
� 1.18		Vor Ort f�r alle	VI-0268
� 1.19		Entwicklung des kooperativen Standorts Eliashof	VI-0261
� 1.20		Bezirks�bergreifende Haushaltsinitiative	VI-0263
� 1.21		�ffentlicher Gesundheitsdienst und Kinder- und Jugendschutz im Bezirk d�rfen nicht ausbluten!	VI-0275
� 1.22		Stadtrandsiedlung Blankenfelde - Anschluss an das Abwassernetz	VI-0269
� 1.23		Fu�weg Rosenthaler Weg	VI-0260
� 1.24		Kommunalen Handlungsspielraum zur�ckgewinnen - Immobilienkosten senken	VI-0264
� 1.25		Bauma�nahmen Br�cke am B�rgerpark	VI-0272
� 1.26		Zugang zum Garibalditeich	VI-0259
� 1.27		Energieeinsparprojekte auf alle �ffentlichen Geb�ude ausdehnen	VI-0267
� 1.28		Geh- u. Radwege am Pankower Rathaus	VI-0273
� 1.29		K�rzungspl�ne offen legen	VI-0262
� 1.30		Haltestelle Friedrich-Engels-/Platanenstra�e	VI-0274
� 1.31		Keine schrittweise Entmachtung der Bezirke durch die Hintert�r - mehr Transparenz bei der �nderung der Landeshaushaltsordnung	VI-0265
� 1.32		Einsatz des Ordnungsamtes in den Abend- und Nachtstunden sowie am Wochenende	VI-0266
� 2		Komplex 2
� 2.1		Hartz IV - Verteilung der Eingliederungsmittel	V-1029
� 2.2		Stellpl�tze f�r Car-Sharing-Unternehmen in Sanierungsgebieten	V-1290
� 2.3		Sportplatz Erich-Weinert-Stra�e	V-1316
� 2.4		Mehr Sicherheit f�r Kinder am Teutoburger Platz	VI-0025
� 2.5		Mehr Sicherheit f�r Kinder Am Friedrichshain	VI-0026
� 2.6		Auszahlung einer Weihnachtsbeihilfe f�r BezieherInnen von ALG II und Grundsicherung nach SGB XII	VI-0035
	VORLAGE
	1 Siehe Anlage

	13.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.36 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Auf Grund der Erfahrungen seit der Einf�hrung von Hartz IV, welches� f�r die Be�troffe�nen Armut per Gesetz darstellt, spricht sich die Bezirksverordnetenver�sammlung Pan�kow daf�r aus, dieses Gesetz schnellstm�glich zur�ck zu nehmen. Das Bezirksamt und der Bezirksb�rgermeister werden beauftragt, sich daf�r �f�fentlichkeitswirksam zu einzu�setzen. Um unmittelbar eine Abmilderung f�r betroffene Arbeitslose und ihre Familien zu er�rei�chen, wird das Bezirksamt beauftragt, sich bei den zust�ndigen Stellen des Arbeitsam�tes und des Senates daf�r einzusetzen, dass den BezieherInnen von ALG II und der Grundsicherung (SGB XII) eine Weihnachtsbeihilfe f�r 2006 in H�he von 80,00 EUR f�r den Haushaltsvorstand und 80,00 EUR f�r Haushalts�angeh�rige gew�hrt wird und daf�r die entsprechenden Mittel bereit gestellt wer�den. Das Bezirksamt wird weiter beauftragt, bei der Aufstellung des n�chsten Haushalts�pla�nes des Bezirkes vom Land Berlin eine entsprechende Weihnachts�beihilfe einzufordern und mit den Jobcentern alle f�r die Auszahlung erforderli�chen Vereinbarungen zu tref�fen. Das Bezirksamt soll in der BVV-Sitzung im Januar 2007 �ber die Anzahl der An�tr�ge und H�he der Auszahlungen berichten.

	17.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.7 - �berwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Auf Grund der Erfahrungen seit der Einf�hrung von Hartz IV, welches� f�r die Be�troffe�nen Armut per Gesetz darstellt, spricht sich die Bezirksverordnetenver�sammlung Pan�kow daf�r aus, dieses Gesetz schnellstm�glich zur�ck zu nehmen. Das Bezirksamt und der Bezirksb�rgermeister werden beauftragt, sich daf�r �f�fentlichkeitswirksam zu einzu�setzen. Um unmittelbar eine Abmilderung f�r betroffene Arbeitslose und ihre Familien zu er�rei�chen, wird das Bezirksamt beauftragt, sich bei den zust�ndigen Stellen des Arbeitsam�tes und des Senates daf�r einzusetzen, dass den BezieherInnen von ALG II und der Grundsicherung (SGB XII) eine Weihnachtsbeihilfe f�r 2006 in H�he von 80,00 EUR f�r den Haushaltsvorstand und 80,00 EUR f�r Haushalts�angeh�rige gew�hrt wird und daf�r die entsprechenden Mittel bereit gestellt wer�den. Das Bezirksamt wird weiter beauftragt, bei der Aufstellung des n�chsten Haushalts�pla�nes des Bezirkes vom Land Berlin eine entsprechende Weihnachts�beihilfe einzufordern und mit den Jobcentern alle f�r die Auszahlung erforderli�chen Vereinbarungen zu tref�fen. Das Bezirksamt soll in der BVV-Sitzung im Januar 2007 �ber die Anzahl der An�tr�ge und H�he der Auszahlungen berichten.

	13.02.2007 - Ausschuss f�r Gesundheit, Arbeit und Soziales
	� 6.1 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Auf Grund der Erfahrungen seit der Einf�hrung von Hartz IV, welches� f�r die Be�troffe�nen Armut per Gesetz darstellt, spricht sich die Bezirksverordnetenver�sammlung Pan�kow daf�r aus, dieses Gesetz schnellstm�glich zur�ck zu nehmen. Das Bezirksamt und der Bezirksb�rgermeister werden beauftragt, sich daf�r �f�fentlichkeitswirksam zu einzu�setzen. Um unmittelbar eine Abmilderung f�r betroffene Arbeitslose und ihre Familien zu er�rei�chen, wird das Bezirksamt beauftragt, sich bei den zust�ndigen Stellen des Arbeitsam�tes und des Senates daf�r einzusetzen, dass den BezieherInnen von ALG II und der Grundsicherung (SGB XII) eine Weihnachtsbeihilfe f�r 2006 in H�he von 80,00 EUR f�r den Haushaltsvorstand und 80,00 EUR f�r Haushalts�angeh�rige gew�hrt wird und daf�r die entsprechenden Mittel bereit gestellt wer�den. Das Bezirksamt wird weiter beauftragt, bei der Aufstellung des n�chsten Haushalts�pla�nes des Bezirkes vom Land Berlin eine entsprechende Weihnachts�beihilfe einzufordern und mit den Jobcentern alle f�r die Auszahlung erforderli�chen Vereinbarungen zu tref�fen. Das Bezirksamt soll in der BVV-Sitzung im Januar 2007 �ber die Anzahl der An�tr�ge und H�he der Auszahlungen berichten.

	27.02.2007 - Ausschuss f�r Gesundheit, Arbeit und Soziales
	� 4.1 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Auf Grund der Erfahrungen seit der Einf�hrung von Hartz IV, welches� f�r die Be�troffe�nen Armut per Gesetz darstellt, spricht sich die Bezirksverordnetenver�sammlung Pan�kow daf�r aus, dieses Gesetz schnellstm�glich zur�ck zu nehmen. Das Bezirksamt und der Bezirksb�rgermeister werden beauftragt, sich daf�r �f�fentlichkeitswirksam zu einzu�setzen. Um unmittelbar eine Abmilderung f�r betroffene Arbeitslose und ihre Familien zu er�rei�chen, wird das Bezirksamt beauftragt, sich bei den zust�ndigen Stellen des Arbeitsam�tes und des Senates daf�r einzusetzen, dass den BezieherInnen von ALG II und der Grundsicherung (SGB XII) eine Weihnachtsbeihilfe f�r 2006 in H�he von 80,00 EUR f�r den Haushaltsvorstand und 80,00 EUR f�r Haushalts�angeh�rige gew�hrt wird und daf�r die entsprechenden Mittel bereit gestellt wer�den. Das Bezirksamt wird weiter beauftragt, bei der Aufstellung des n�chsten Haushalts�pla�nes des Bezirkes vom Land Berlin eine entsprechende Weihnachts�beihilfe einzufordern und mit den Jobcentern alle f�r die Auszahlung erforderli�chen Vereinbarungen zu tref�fen. Das Bezirksamt soll in der BVV-Sitzung im Januar 2007 �ber die Anzahl der An�tr�ge und H�he der Auszahlungen berichten.

	13.03.2007 - Ausschuss f�r Gesundheit, Arbeit und Soziales
	� 7.1 - mit �nderungen im Ausschuss beschlossen


	25.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.11 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen


	11.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.6 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	19.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

� 2.7		Schulwegsicherung f�r den Schulstandort 2 der Rudolf-D�rrier-Grundschule	VI-0042
� 2.8		Schallschutz Damerowstra�e	VI-0044
� 2.9		Bezirksname	VI-0055
� 2.10		Danziger Stra�e umgestalten	VI-0086
� 2.11		Neuwahlen der Betroffenenvertretungen	VI-0116
� 2.12		Keine Privatisierung von Stra�en und Pl�tzen	VI-0117
� 2.13		100 B�ume f�r Pankow	VI-0125
� 2.14		Erhaltung und Ausbau des Stra�enbahnnetzes im Bezirk Pankow	VI-0153
� 2.15		Beschilderung der Bezirksamtsgeb�ude endlich an Bezirksnamen anpassen	VI-0156
� 2.16		Kabelloser Zugang zum Internet	VI-0157
� 2.17		Sozialvertr�glichen Ablauf von Modernisierungen im denkmalgesch�tzten Teil der Gr�nen Stadt sichern	VI-0162
� 2.17.1		Drs. VI-0162 - 2. Zwischenbericht
� 2.18		Aufzug im U-Bahnhof "Vinetastra�e"	VI-0173
� 2.19		Generations�bergreifende Nutzung kommunaler Einrichtungen	VI-0180
� 2.20		Renaturierung des Wilhelmsruher Sees	VI-0192
� 2.21		Barrierefreier Zugang zum Schloss Sch�nhausen	VI-0203
� 2.22		Evangelische Friedh�fe entlang der Heinrich-Roller-Stra�e	VI-0207
� 2.23		�nderung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Winsstra�e f�r den Standort Jablonskistra�e 29, 30/Winsstra�e 44	VI-0246
� 2.24		Umwandlung des Oberschulstandortes Danziger Stra�e 50 zum Grundschulstandort	VI-0247
� 2.25		Nachweis der im Haushaltsjahr 2006 in Anspruch genommenen �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen	VI-0248
� 2.26		Benennung der Stra�e 49 im OT Franz�sisch Buchholz	VI-0249
� 2.27		Nachschiebeliste zur Bezirksamtsvorlage VI 162/2007 Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2008/2009 f�r den Bezirk Pankow	VI-0252
� 2.28		Abschluss von Mietvertr�gen zur Errichtung von Photovoltaikanlagen	VI-0253
� 2.29		Nachweis der im ersten Halbjahr 2007 zugelassenen �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen	VI-0254
� 2.30		Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kinderg�rten NordOst" f�r das Jahr 2007	VI-0255
� 2.31		Volksbegehren	VI-0256
� 2.32		Benennung der Musikschule Pankow	VI-0257

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