Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                        10.7. 2007

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                        Drucksache-Nr.: VI-0248

Vorlage zur Beschlussfassung

für die Bezirksverordnetenversammlung

1.   Gegenstand der Vorlage

Nachweis der im Haushaltsjahr 2006 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

2.   Beschlussentwurf

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Es werden folgende im Haushaltsjahr 2006 in Anspruch genommene über- und
außerplanmäßige Ausgaben genehmigt:

Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von:  53.195.518,20 €

Außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von:                 346.880,00 €

Verpflichtungsermächtigungen:                               entfällt

3.   Begründung

Zur Finanzierung unvorhersehbarer und / oder unabweisbarer Maßnahmen sowie zur zügigen Umsetzung geplanter Baumaßnahmen mussten die aus der Anlage ersichtlichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugelassen werden.

Das Bezirksamt bittet, die Einzelheiten der beigefügten Anlage zu entnehmen.

4.   Rechtsgrundlage

§ 12 BezVG, §§ 37 und 38 LHO

5.   Haushaltsmäßige Auswirkungen

Auswirkungen auf das Jahresabschlussergebnis 2006 und damit auf den Haushaltsplan 2008

6.   Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

nicht bezifferbar

7.   Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

Keine

8.   Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Matthias Köhne

Bezirksbürgermeister