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Drucksache - VI-0255
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Siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin
9. 2007 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.
Vorlage zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG Wirtschaftsplan des
Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ für das Jahr 2007 Wir bitten zur Kenntnis zu
nehmen: Gemäß § 15
Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet: Das Bezirksamt Pankow von
Berlin hat in seiner Sitzung am 11. September 2007 beschlossen, den vom
Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ am
28.08.2007 festgestellten Wirtschaftsplan dem Bezirkshaushaltsplan 2006/2007
des Bezirkes Pankow von Berlin als Anlage nachrichtlich beizufügen. Begründung Gemäß § 7
Eigenbetriebsgesetz ist der für das Geschäftsjahr vom Eigenbetrieb zu
erarbeitende Wirtschaftsplan vom Verwaltungsrat festzustellen und gemäß § 16
als Anlage nachrichtlich dem Bezirkshaushaltsplan beizufügen. Haushaltsmäßige
Auswirkungen
Die finanziellen
Auswirkungen wurden in Einnahmen und Ausgaben anteilig für den Bezirk Pankow
bereits in den beschlossenen Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 eingearbeitet. Gleichstellungs- und
gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine Auswirkungen auf die
nachhaltige Entwicklung
Sicherstellung der
Finanzierung des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ Kinder- und
Familienverträglichkeit
Sicherung der Betreuung von
Kindern in Kindertagesbetreuungseinrichtungen Matthias KöhneBezirksbürgermeister Wirtschaftsplan 2007 5. Allgemeine
Erläuterungen Der Wirtschaftsplan
besteht aus: §
Erfolgsplan §
Finanzplan §
Stellenplan §
Erläuterungen Folgende
Dokumente wurden zur Erarbeitung des Wirtschaftplanes 2007 herangezogen und
genutzt:
Der
Eigenbetrieb Kindergärten NordOst wurde zum 01. Januar 2006 gegründet und
verwaltet seit dem 01.01.2007 insgesamt 77 Kitas aus den Bezirken Pankow,
Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf. Davon
sind 39 Kitas im Bezirk Pankow ansässig, 16 Kitas in Marzahn-Hellersdorf sowie
22 Kitas in Lichtenberg. Erlöse: Entsprechend dem Kostenblatt
ergeben sich Erlöse von
Bei der Berechnung der
Elternanteile sind die von der Senatsverwaltung für Finanzen als rechnerische
Größe vorgegebenen 13% in Ansatz gebracht worden. Berücksichtigt wurde
ebenfalls der Anteil der Vorschüler, für die im Jahr vor der Einschulung ab
2007 das Land Berlin den Elternanteil übernimmt. Es gibt Zuschüsse vom
Integrationsamt in Höhe von ca.
§
Erlöse gesamt € 59.115.743,00 Betriebliche Aufwendungen:
Die Aufwendungen für die Medienlieferungen wurden
entsprechend den bereits für den Zeitraum von Januar 2006 bis August 2006
vorliegenden Kosten aus dem System übernommen, per 31.12.2006 hochgerechnet und
für 2007 angepasst.
Diese Kosten werden vom Prinzip auf dem Niveau von
2006 angesetzt und um die nicht mehr vorhandenen Einrichtungen reduziert und um
die Erhöhung der Umsatzsteuer angepasst.
Der Eigenbetrieb verfügt per 01. Juli 2007 über 1.292
besetzte Stellen, davon entfallen auf die Verwaltung 36 Stellen, 5 Stellen als
Reiniger, 115 Stellen für Küchenpersonal, 1.123 Stellen pädagogische
Mitarbeiter und 16 Stellen für Hausmeister. Durch die Überführung von 8 Einrichtungen an freie
Träger und durch die Schließung von 3 Einrichtungen in Marzahn-Hellersdorf hat
sich die Zahl des pädagogischen Personals von 2006 zu 2007 reduziert.
Die
Abschreibungen können nach wie vor nicht exakt beziffert werden. Die
Berechnung der Abschreibungen erfolgt einmal im Jahr, und zwar im Rahmen des
Jahresabschlusses. Die Zahlen 2006 liegen verlässlich noch nicht vor, so dass
wir die Abschreibungen wie 2006 angesetzt haben.
Die Kosten für die Instandhaltung sind in maximal
möglicher Höhe ermittelt worden. Hier enthalten sind die Objekte aus der
Prioritätenliste Bauliche Instandhaltung für 2007 sowie Aufwendungen für Schadensfälle,
Außenanlagen sowie die laufende Instandhaltung 2007. Der Eigenbetrieb wurde gebeten, die Höhe der
finanziellen Mittel für das Abgeordnetenhaus separat auszuweisen. Wir schätzen
ein, dass bei gleicher Belegung wie 2006 und 2007 rund 1,8 – 2,1 Mio Euro
dafür eingesetzt werden können. In dieser Summe sind eventuell vorhandene oder
zukünftige Drittmittel für die bauliche Instandhaltung nicht enthalten.
Diese Kosten werden analog zu den Kosten 2006 in den
Wirtschaftsplan 2007 eingestellt.
Diese Kosten setzen sich aus Mietverträgen für
Kindergärten, dem Mietvertrag der Verwaltung und des Personalrates in der
Fröbelstraße sowie der Lernwerkstatt Zum Hechtgraben bis zum 30. April 2007
zusammen. Die Lernwerkstatt ist ab Mai 2007 in die Einrichtung Reriker Straße
umgezogen und wird in das dort errichtete Bildungs- und Begegnungszentrum
integriert.
Diese Aufwendungen setzen sich aus den Beiträgen für
die Gebäudefeuerversicherung, für die Unfallkasse, für die
Betriebshaftpflichtversicherung, für die Inventarversicherung und für die
Autoversicherung zusammen.
In dieser Position sind die allgemeinen
Verwaltungskosten wie Büromaterial, Fachbücher und Zeitschriften,
Telekommunikation Aufwendungen für die Installation von ISDN-Anschlüssen und
DSL-Flatrates für alle Kindergärten enthalten. Wir haben die Anschlusskosten
für alle Einrichtungen zentral auf die Verwaltung gebucht. Die monatlichen
Beträge und Raten werden kostenstellengenau jeder Einrichtung zugeordnet.
Kosten für Weiterbildung pädagogisches Personal und
für Mitarbeiter der Verwaltung in Höhe von 200.000 Euro. Kosten für Beratung
und Prüfungskosten Wirtschaftsprüfer in Höhe von 50.000 Euro sowie 5.000 Euro
für Bewirtungsaufwand.
Diese Position stellt sich 2007 kostengünstiger dar.
Der Eigenbetrieb verfügt mittlerweile über zwei Bauleiter, die den Part der
baulichen und fachtechnischen Instandhaltung selbst übernehmen. Somit entfallen
die Kosten für die Leistungen der Hochbauämter der Bezirke. Hinter der Position Service Personal verbergen sich
100.000 Euro für die Anbindung an das IPV-System sowie rund 65.000 Euro für die
Zahlbarmachung der Bezüge der Mitarbeiter durch das Bezirksamt Pankow.
Mittlerweile ist ein Wechsel von IPV auf das Abrechnungssystem LOGA für den
Eigenbetrieb Kindergärten NordOst nicht aktuell. Wir gehen davon aus, dass wir
den Service des BA Pankow für die Zahlbarmachung der Bezüge unserer Mitarbeiter
auch in den kommenden Jahren nutzen können.
Hinter den Kosten für den Service Hochbauamt/Gebäudeverwaltung
verbergen sich Kosten für die Gewährleistung der mit EU-Mitteln sanierten
Kindergärten sowie die Kosten für die kaufmännische Immobilienverwaltung.
Berechnet wurden die Aufwendungen, die bis zum 30.06.2007 anfielen. Weitere Kosten
ab September 2007 für einen neuen Dienstleister sind enthalten.
Hier sind 200.000 Euro zurückgestellt, um einen Teil
ausstehender Anteile der Elternbeiträge auszugleichen. Diese Empfehlung ist
schon für 2006 von der Beraterfirma ausgesprochen worden. Weitere
Kostenbestandteile sind Aufwendungen für die Beschäftigtenvertreter,
Bankgebühren und andere sonstige Kosten. Der Wirtschaftsplan weist Erlöse von € 59.115.743 und Aufwendungen von
€ 59.115.743 aus. Allgemeines: Der
Eigenbetrieb ist personell ausreichend aufgestellt. Nach Ausstattung aller 77
Einrichtungen mit neuer PC-Technik werden wir prüfen, ob wir einen
Systemadministrator zur Betreuung der Kitas beschäftigen müssen. Der
Eigenbetrieb verfügt über 3 freigestellte Personalratsmitglieder, 1
freigestellte Frauenvertretung, 50 % Freistellung für die
Schwerbehindertenvertretung sowie 1 zusätzliche Stelle als
Schreibkraft/Sekretärin für das Geschäftszimmer des Personalrates. Die
Raumfrage hat sich für den Eigenbetrieb zwischenzeitlich gelöst. Das Bezirksamt Pankow hat uns im Haus 6 die
4. Etage komplett zur Verfügung gestellt. Damit befindet sich die Verwaltung
des Eigenbetriebes gesamt auf dem Gelände Fröbelstraße und ist auf zwei Häuser
verteilt. Ein verbindlicher Mietvertrag für die kommenden 5 Jahre existiert und
gibt uns somit Planungssicherheit. Intensivieren
müssen wir unter Einbeziehung aller Mitarbeiter, der Eltern und der drei
beteiligten Bezirke unsere Öffentlichkeitsarbeit. Ein wesentlicher Schritt in
diese Richtung war die Gestaltung und Vorbereitung einer eigenen Webseite des
Eigenbetriebes, die nach unseren Erkenntnissen von den Eltern gern und oft
besucht wird. Seit
Ende Mai/Anfang Juni 2007 ist diese Webseite vom Prinzip fertig und lebt. Anregungen
und Hinweise zur besseren Gestaltung und weiteren Inhalten nehmen wir dankend
entgegen. Die
Mitarbeiter des Eigenbetriebes sind hoch motiviert und arbeiten gemeinsam mit
der Geschäftsleitung an der weiteren erfolgreichen Entwicklung des
Eigenbetriebes Kindergärten NordOst. |
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