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Drucksache - VI-0086
Siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin .09.2007 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.:
in Erledigung der Drucksache Nr.: VI-0086 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Danziger Straße umgestalten Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 05. Sitzung am 07.03.2007 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VI-0086 „Das Bezirksamt wird ersucht, die Umgestaltung der Danziger Straße zwischen Schönhauser Allee und Prenzlauer Allee nach dem Vorbild der Greifswalder Straße mit Anlage von Park-Taschen und eines sanierten Gehweges sowie einer Begrünung bis zum Auslaufen der angrenzenden Sanierungsgebiete in Angriff zu nehmen. Dem Bezirksamt wird weiterhin empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass zwischen der Kreuzung Knaack- bzw. Lychener Straße/Danziger Straße und der Landsberger Allee ein Radfahrstreifen angelegt wird. Alternativ sind für die bauliche Veränderung der Danziger Straße Fördermittel aus der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der wirtschaftsnahen Infrastruktur (GA Touristische Infrastruktur) zu beantragen, da die Prenzlauer Berger Sanierungsgebiete eine hohe touristische Bedeutung sowie eine große Bedeutung für die Kulturwirtschaft haben und die genannten Maßnahmen direkt zu einer Verbesserung der Attraktivität führen werden.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Das Bezirksamt verfolgt seit langem die gleichen Ziele in Sachen Radverkehr in der Danziger Straße. In der Vergangenheit erfolgten diesbezügliche Abstimmungen mit dem zuständigen Referat VII B der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Als Resultat wurden im Jahr 2007 Planungsmittel aus dem Radwegeprogramm bereitgestellt. Da das Tiefbauamt auf Grund zahlreicher anderer Planungsaufgaben personell derzeit nicht in der Lage ist, einen Vorentwurf zu erarbeiten, hat die Senatsverwaltung auf Bitte des Bezirksamtes inzwischen ein Planungsbüro mit dieser Leistung beauftragt. Das Tiefbauamt wird, solange personelle Engpässe bestehen, nur Steuerungsfunktionen wahrnehmen können. Sobald erste Planungsresultate vorliegen, werden diese dem Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz vorgestellt. Erst nach Vorliegen der Planung und damit der Kosten kann über die weitere Finanzierung und die Umsetzungsmöglichkeiten gesprochen werden. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante
Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklungkeine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Jens-Holger Kirchner Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung |
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