Drucksache - 9. Konsensliste

Betreff:

Konsensliste

Status:

�ffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

�ltestenrat

Drucksache-Art:

�nderungsantrag

Konsensliste

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin		Vorberatung
19.09.2007	9. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin	erledigt

Beschlussvorschlag

Anlagen:

Konsensliste 9. Tagung BVV; 19 09 07

Bezirksverordnetenversammlung

Bezirksverordnetenversammlung

Pankow von Berlin

VI. Wahlperiode

Berlin, den 19. September 2007

Konsensliste

�zur 9. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

am 19.09.2007

➪ Mittels Blockabstimmung ohne Aussprache werden folgende Drucksachen in Aus�sch�sse �berwie�sen bzw. zur Kenntnis genommen:

Lfd. Nr.	Drs. Nr.	Gegenstand der Beratung
1.21	VI-0275	�Antrag� Fraktion der CDU �ffentlicher Gesundheitsdienst und Kinder- und Jugendschutz im Bezirk d�rfen nicht ausbluten! Konsens ohne Aussprache �berweisung federf�hrend in den Ausschuss f�r Finanzen, Immobilienmanagement und Personal sowie in den Ausschuss f�r Gesundheit, Arbeit und Soziales
1.22	VI-0269	�Antrag� Fraktion der SPD Stadtrandsiedlung Blankenfelde - Anschluss an das Abwassernetz Konsens ohne Aussprache �berweisung in den Ausschuss f�r �ffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
1.25	VI-0272	�Antrag� Fraktion der CDU Bauma�nahmen Br�cke am B�rgerpark Konsens ohne Aussprache �berweisung in den Ausschuss f�r �ffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
1.26	VI-0259	�Antrag� Linksfraktion Zugang zum Garibalditeich Konsens ohne Aussprache �berweisung in den Ausschuss f�r Umwelt und Natur
1.27	VI-0267	�Antrag� Fraktion B�ndnis 90/Die Gr�nen Energieeinsparprojekte auf alle �ffentlichen Geb�ude ausdehnen Konsens ohne Aussprache �berweisung federf�hrend in den Ausschuss f�r Finanzen, Immobilienmanagement und Personal sowie in den Ausschuss f�r Umwelt und Natur
1.28	VI-0273	�Antrag� Fraktion der CDU Geh- u. Radwege am Pankower Rathaus Konsens ohne Aussprache �berweisung in den Ausschuss f�r �ffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
1.30	VI-0274	�Antrag� Fraktion der CDU Haltestelle Friedrich-Engels-/Platanenstra�e Konsens ohne Aussprache �berweisung in den Ausschuss f�r �ffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
1.32	VI-0266	�Antrag� Fraktion B�ndnis 90/Die Gr�nen Einsatz des Ordnungsamtes in den Abend- und Nachtstunden sowie am Wo�chenende – 2. Ausfertigung Konsens ohne Aussprache �berweisung in den Ausschuss f�r Finanzen, Immobilienmanagement und Personal
2.1	V-1029	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt Hartz IV - Verteilung der Eingliederungsmittel Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.2	V-1290	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt Stellpl�tze f�r Car-Sharing-Unternehmen in Sanierungsgebieten Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.3	V-1316	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /SB� Bezirksamt Sportplatz Erich-Weinert-Stra�e Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.4	VI-0025	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /SB� Bezirksamt Mehr Sicherheit f�r Kinder am Teutoburger Platz Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.5	VI-0026	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /SB� Bezirksamt Mehr Sicherheit f�r Kinder Am Friedrichshain Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.6	VI-0035	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /SB� Bezirksamt Auszahlung� einer Weihnachtsbeihilfe f�r BezieherInnen� von ALG II und Grund�sicherung nach SGB XII Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.7	VI-0042	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /SB� Bezirksamt Schulwegsicherung f�r den Schulstandort 2 der Rudolf-D�rrier-Grundschule Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.8	VI-0044	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /SB� Bezirksamt Schallschutz Damerowstra�e Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.9	VI-0055	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt Bezirksname Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.10	VI-0086	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /SB� Bezirksamt Danziger Stra�e umgestalten Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.11	VI-0116	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /SB� Bezirksamt Neuwahlen der Betroffenenvertretungen Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.12	VI-0117	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /SB� Bezirksamt Keine Privatisierung von Stra�en und Pl�tzen Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.13	VI-0125	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /SB� Bezirksamt 100 B�ume f�r Pankow Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.14	VI-0153	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt Erhaltung und Ausbau des Stra�enbahnnetzes im Bezirk Pankow Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.15	VI-0156	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt Beschilderung der Bezirksamtsgeb�ude endlich an Bezirksnamen anpassen Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.16	VI-0157	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /SB� Bezirksamt Kabelloser Zugang zum Internet Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.17	VI-0162	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt Sozialvertr�glichen Ablauf von Modernisierungen im denkmalgesch�tzten Teil der Gr�nen Stadt sichern Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.17.1		�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt Drs. VI-0162 - 2. Zwischenbericht Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.18	VI-0173	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /SB� Bezirksamt Aufzug im U-Bahnhof ''Vinetastra�e'' Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.19	VI-0180	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt Generations�bergreifende Nutzung kommunaler Einrichtungen Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.20	VI-0192	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /SB� Bezirksamt Renaturierung des Wilhelmsruher Sees Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.21	VI-0203	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt Barrierefreier Zugang zum Schloss Sch�nhausen Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.22	VI-0207	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt Evangelische Friedh�fe entlang der Heinrich-Roller-Stra�e Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.23	VI-0246	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 15 BezVG� Bezirksamt �nderung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Winsstra�e f�r den Standort Jablonskistra�e 29, 30/Winsstra�e 44 Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.24	VI-0247	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 15 BezVG� Bezirksamt Umwandlung des Oberschulstandortes Danziger Stra�e 50 zum Grundschul�standort Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.25	VI-0248	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 15 BezVG� Bezirksamt Nachweis der im Haushaltsjahr 2006 in Anspruch genommenen �ber- und au��erplanm��igen Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.26	VI-0249	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 15 BezVG� Bezirksamt Benennung der Stra�e 49 im OT Franz�sisch Buchholz Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.27	VI-0252	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 15 BezVG� Bezirksamt Nachschiebeliste zur Bezirksamtsvorlage VI 162/2007 - Entwurf des Doppel�haushaltsplanes 2008/2009 f�r den Bezirk Pankow Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.28	VI-0253	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 15 BezVG� Bezirksamt Abschluss von Mietvertr�gen zur Errichtung von Photovoltaikanlagen Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.29	VI-0254	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 15 BezVG� Bezirksamt Nachweis der im ersten Halbjahr 2007 zugelassenen �ber- und au�erplanm��i�gen Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.31	VI-0256	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 15 BezVG� Bezirksamt Volksbegehren Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen
2.32	VI-0257	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 15 BezVG� Bezirksamt Benennung der Musikschule Pankow Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis nehmen

Mittels Einzelabstimmung ohne Aussprache werden folgende Drucksachen abgestimmt.

Lfd. Nr.	Drs. Nr.	Gegenstand der Beratung
1.13	VI-0195	�Beschlussempfehlung� Ausschuss f�r Schule und Sport Sichtbare �ffnungszeiten an Sport- und Freizeitst�tten Konsens – ohne Aussprache abstimmen.
1.14	VI-0230	�Beschlussempfehlung� Ausschuss f�r B�rgerbeteiligung, Eingaben und Gesch�ftsordnung + B�rgerdienste Bezirkliche Beir�te �ffentlich machen Konsens – ohne Aussprache abstimmen
1.15	VI-0234	�Beschlussempfehlung� Ausschuss �ffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Verkehrsberuhigungskonzept Konsens – ohne Aussprache abstimmen
1.18	VI-0268	�Antrag� Fraktion der SPD Vor Ort f�r alle Konsens – ohne Aussprache abstimmen
1.23	VI-0260	�Antrag� Linksfraktion Fu�weg Rosenthaler Weg Konsens – ohne Aussprache abstimmen
1.31	VI-0265	�Antrag� Fraktion B�ndnis 90/Die Gr�nen Keine schrittweise Entmachtung der Bezirke durch die Hintert�r - mehr Transpa�renz bei der �nderung der Landeshaushaltsordnung Konsens – ohne Aussprache abstimmen (vorbehaltlich der Fraktion der SPD)

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