Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 15.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Milieuschutz  
Enthält Anlagen
0404/XX  
Ö 1.2  
Party- und Club-Betrieb des „Kaduka Subtera“  
Enthält Anlagen
0391/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1  
BVV Neukölln verurteilt Zerstörung und Diebstahl von Stolpersteinen  
0385/XX  
Ö 5.2  
Gewalt ist kein politisches Mittel  
0405/XX  
Ö 5.3  
Verurteilung der politisch motivierten Gewalt durch Linksextreme vom 29. Oktober auf ein BVV-Mitglied und der Bedrohung eines Weiteren  
Enthält Anlagen
0383/XX  
Ö 5.4  
Keine Privatisierung beim Schulbau  
0384/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
0360/XX  
Ö 6.2  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung  
0366/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Bebauungsplan XIV-257a  
Enthält Anlagen
0361/XX  
Ö 7.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
0363/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung  
0364/XX  
Ö 8.2  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter  
Enthält Anlagen
0365/XX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Drogen im Umfeld Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0393/XX  
Ö 9.2  
Schulsozialstation an der Bruno-Taut-Grundschule  
Enthält Anlagen
0398/XX  
Ö 9.3  
Schilleria Mädchencafé  
Enthält Anlagen
0402/XX  
Ö 9.4  
Verdrängung des Jugendclubs Sunshine und des Nachbarschaftszentrums Sonnenblick  
Enthält Anlagen
0399/XX  
Ö 9.5  
Restaurant Reuterstraße 28  
Enthält Anlagen
0394/XX  
Ö 9.6  
Terminchaos bei den Neuköllner Bürgerämtern?  
Enthält Anlagen
0400/XX  
Ö 9.7  
SoKo Opium  
Enthält Anlagen
0395/XX  
Ö 9.8  
Anschrift der Jugendberufsagentur  
Enthält Anlagen
0401/XX  
Ö 9.9  
Nachbarschaftstreff Sonnenblick  
Enthält Anlagen
0396/XX  
Ö 9.10  
Zebrastreifen Werbellinstraße  
Enthält Anlagen
0397/XX  
Ö 9.11  
CityTree und Mooswände in Neukölln?  
Enthält Anlagen
0403/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Jugendeinrichtung in Buckow?  
Enthält Anlagen
0331/XX  
Ö 10.2  
Situation in den Neuköllner Unterkünften für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
0340/XX  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Wann wird die Erweiterung der Unterkunft für Geflüchtete in der Haarlemer Straße fertiggestellt und zu welchem Zeitpunkt werden die ersten Geflüchteten in den Erweiterungsteil einziehen?

 

  1. Wann schließt die Notunterkunft für Geflüchtete im ehemaligen C&A-Kaufhaus in der Karl-Marx-Straße und werden die derzeitigen BewohnerInnen in die Erweiterung der Haarlemer Straße ziehen, bzw. werden die Geflüchteten in anderen Unterkünften in Neukölln unterkommen?

 

  1. Wie wird die Beschulung der Kinder und besonders der Jugendlichen bzw. jungen Erwachsenen bis 21 Jahren in der Unterkunft im C&A in der Karl-Marx-Straße sichergestellt und können die Schülerinnen nach einem möglichen Umzug in die Haarlemer Straße in den gleichen Schulen weiter beschult werden?

 

  1. Wann sollen nach derzeitigen Stand der Planungen die Unterkunft in der Kiefholzsstraße 74 und in der Karl-Marx-Straße 269 (ehemaliger Bewag-Sportplatz) fertig werden und soll die Unterkunft so verwirklicht werden wie sie von dem Investor vor einiger Zeit im Integrationsausschuss vorgestellt wurde (drei Gebäude mit jeweils ca. 100 BewohnerInnen)?

 

  1. Wurden die Mängel, die zu einem Stopp der Belegung in der Gerlinger Straße führten, beseitigt und können wieder Menschen dort untergebracht werden?
   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.5 - vertagt
   

vertagt

   
    15.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - beantwortet
   

Beantwortung durch die Abteilung Finanzen und Wirtschaft vertreten durch Frau BzBm’in Dr. Giffey.

 

Redebeiträge: Herr BV Licher, Frau BV Tanana, Frau BzBm´in Dr. Giffey

Ö 10.3  
Missbrauch der Volkshochschule  
0329/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Bebauung ehem. Blub-Gelände  
Enthält Anlagen
0362/XX  
Ö 11.2  
Hermannplatz fahrrad- und fußgängerfreundlich umgestalten – Beauftragung einer bezirksübergreifenden Planung  
Enthält Anlagen
0218/XX  
Ö 11.3  
Kinderschutz bei dem Patenschaftsprojekt für Kinderspielplätze  
0267/XX  
Ö 11.4  
Jahresbericht linksextreme Aktivitäten in Neukölln  
0219/XX  
Ö 11.5  
Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus  
0262/XX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Partnerschaften für Demokratie und das Bündnis Neukölln  
Enthält Anlagen
0369/XX  
Ö 12.2  
Obdachlose in Not  
Enthält Anlagen
0372/XX  
Ö 12.3  
Verdrängung bestehender Gewerbebetriebe  
Enthält Anlagen
0386/XX  
Ö 12.4  
Kommunales Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten  
Enthält Anlagen
0375/XX  
Ö 12.5  
Keine schriftlichen Eingangsbestätigung mehr im Jobcenter Neukölln  
Enthält Anlagen
0381/XX  
Ö 12.6  
Müssen Neuköllns Obdachlose frieren?  
Enthält Anlagen
0373/XX  
Ö 12.7  
Mieterschutz in Milieuschutzgebieten  
Enthält Anlagen
0382/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Unterkunft mit Beratung und Unterstützung für wohnungslose Minderjährige  
Enthält Anlagen
0367/XX  
Ö 14.2  
Bezirkliche Seniorenvertretung stärken  
Enthält Anlagen
0370/XX  
Ö 14.3  
Stolpersteine – zerstörte Gedenkorte in Neukölln wiederherstellen  
Enthält Anlagen
0387/XX  
Ö 14.4  
Verzicht von religiösen Symbolen auf öffentlichen Spielplätzen  
Enthält Anlagen
0374/XX  
Ö 14.5  
Abgabe von Unterlagen durch Jobcenter Neukölln wieder bestätigen  
Enthält Anlagen
0376/XX  
Ö 14.6  
Hauptamtliche Leitung der Seniorenfreizeitstätten  
Enthält Anlagen
0368/XX  
Ö 14.7  
Fahrradstraße Neukölln  
Enthält Anlagen
0371/XX  
Ö 14.8  
Versagung von weiteren Umnutzungen von Gewerberäumen im Reuterkiez  
Enthält Anlagen
0388/XX  
Ö 14.9  
Dauerhaften Schutz für die soziale Infrastruktur in der Weißen Siedlung  
0377/XX  
Ö 14.10  
Gut und sicher ankommen im Estrel  
Enthält Anlagen
0390/XX  
Ö 14.11  
Bessere Sichtverhältnisse an der Kreuzung Hugo-Heimann-Straße / Kölner Damm  
Enthält Anlagen
0389/XX  
Ö 14.12  
Mieterschutz in Milieuschutzgebieten verbessern  
Enthält Anlagen
0378/XX  
Ö 14.13  
Unterbringung von Obdachlosen  
Enthält Anlagen
0379/XX  
Ö 14.14  
Keine Räumung ohne Schlafplatz  
Enthält Anlagen
0380/XX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Straßenabwasserkanal in der Kanalstraße verstopft  
0224/XIX  
Ö 16.2  
Sozialmissbrauch verhindern
0344/XIX  
Ö 16.3  
Maßnahmen gegen religös motivierte Radikalisierung in Neukölln II
1229/XIX  
Ö 16.4  
Mehr Fahrradabstellplätze vor den Neukölln Arcaden  
1348/XIX  
Ö 16.5  
Berliner Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt" endlich auch in Neukölln.
1490/XIX  
Ö 16.6  
Rücksicht nehmen im Verkehr
1560/XIX  
Ö 16.7  
Wahlrecht für Obdachlose sicherstellen  
0085/XX  
Ö 16.8  
City-Toiletten sichern  
0127/XX  
Ö 16.9  
Drogenkonsum- und Suchtberatungsangebot
Enthält Anlagen
0139/XX  
Ö 16.10  
Bebauungsplan XIV-246 („Familienzentrum / Blueberry Inn“)  
0231/XX  
               
 
 

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